Politik und Gesellschaft

Es gibt eine neue Partei: WIR2020 – Parteiprogramm steht online

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Gestern Abend wurden wir, dank YouTube, online Zeugen einer Parteigründung. Der Empfang war etwas ruckelig und wurde offenbar gestört, aber da die neue Internetpräsenz um 20:20 Uhr freigeschaltet wurde, gab und gibt es hier genug zu sehen.

Verantwortlich zeichnet Dr. Bodo Schiffmann, einer der deutschlandweit aktiven Ärzte, die wir derzeit haben, deren Expertise im starken Kontrast zu der offiziell vermittelten stehen, was die Corona-Pandemie und deren Folgen betrifft.

Nicht verwunderlich ist deshalb, dass im Grundsatzprogramm Corona an erster Stelle der Top 10 Liste des Parteiprogramms steht:

  1. Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbebeschränkungen und Corona-Gesetze.
  2. Sofortige Entbürokratisierung und Aussetzung aller Verordnungen und Richtlinien, die eine schnelle Erholung des Mittelstandes behindern.
  3. Wiederherstellung der Presse- und Diskussionsfreiheit. Verbot der Zensur in Social Media.
  4. Einführung der Qualifikationsförderabgabe, bundesweite allgemeine Ganztagsschulen und das Anrecht auf kostenlose Kinderbetreuung für alle nicht schulpflichtigen Kinder.
  5. Reform des Gesundheitssystems und der zugehörigen Behörden.
  6. Steuerreform (u.a. Besteuerung von Unternehmen, die in Deutschland keine Steuern zahlen).
  7. Reform des Rentensystems (u.a. Sperrung jeglicher Geldentnahme für nicht Rentenleistungen. Einführung einer Staatsgarantie, dass kein Bürger weniger Rente erhält, als er einbezahlt hat).
  8. Einführung eines Straftatbestands der Steuerverschwendung im Amt und Einführung einer erweiterten persönlichen Haftung von öffentlich Beschäftigen und Beamten.
  9. Einführung eines Auskunfts- und Infomationsfreiheitsgesetzes nach skandinavischem Modell in allen Ämtern und Behörden.
  10. Sofortige personelle Aufstockung der Staatsanwaltschaften und Gerichte.

Als Mitglied sollte man sich dem folgenden Ehrenkodex verpflichtet fühlen:

Kodex

Ich in WIR

Ein persönlicher und politischer Kodex als Mitglied der WIR2020-Partei

  1. Ich setze mich für die Erhaltung der demokratischen Grundrechte ein und bin bereit für diese einzustehen.
  2. Ich lehne die Anwendung von Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele ab und setze auf einen gewaltlosen Widerstand.
  3. Ich respektiere die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Freiheit der Meinungsäußerung.
  4. Ich fühle mich den Menschenrechten verpflichtet und setze mich dafür ein, dass alle Menschen vor dem Gesetz die gleichen Rechte und Pflichten haben.
  5. Ich werte andere nicht wegen ihres Verhaltens oder ihrer Einstellungen ab.
  6. Ich bin bestrebt, im Umgang mit anderen ein gutes Beispiel zu geben und ich schätze es, wenn sie ebenfalls gutes und freundliches Benehmen, Ehrlichkeit und soziales Verhalten zeigen.
  7. Ich verurteile die Einschränkung von Freiheitsrechten durch staatliche Zwangsmaßnahmen, die in keinem angemessenen Verhältnis zum damit angestrebten Ziel stehen. Insbesondere halte ich einen Shutdown und jegliche Eingriffe in die körperliche und seelische Unversehrtheit, sowie Maßnahmen gegen die gesundheitliche Selbstbestimmung durch direkte oder indirekte staatliche Repressalien für nicht hinnehmbar.
  8. Ich befürworte eine friedliche Welt, in der die gesamte Menschheitsfamilie im Einklang mit sich selbst und der Umwelt zusammenlebt.
  9. Ich übe konstruktive Kritik und unterbreite zielorientierte Lösungsvorschläge.

Die Partei hat Großes vor und möchte bereits in den nächsten Bundestag einziehen. Wer sie dabei unterstützen möchte, kann das hier tun.

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