Politik und Gesellschaft

Crossfire Hurricane|Obamagate – Weitere Deklassifizierungen sind unterwegs

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Am 15. Januar hat Senator Lindsey Graham zahlreiche Dokumente zu Crossfire Hurricane / Obamagate veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass sowohl Hillary Clinton als auch das Demokratische Nationalkomitee hinter Untersuchungen steckten, die dazu geeignet sein sollten, Donald Trump die Präsidentschaft zu nehmen. Und zwar vor der Wahl 2016 als auch danach.

 

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Das daraus entstande Russen-Dossier mit erfundenen Behauptungen begründete den Russen-Hoax, von dem die Demokraten offenbar bis heute noch nicht lassen können.

Am 18. Januar schrieb Hillary Clinton auf Twitter:

Der Kongress muss ein Untersuchungsgremium wie die 9/11-Kommission einrichten, um Trumps Verbindungen zu Putin zu ermitteln, damit wir den Schaden an unserer nationalen Sicherheit beheben und verhindern können, dass jemals wieder eine Marionette die Präsidentschaft übernimmt.

Mit Marionette meint sie nicht sich, sondern Trump. Wir kennen ja das ewig gleiche System der Demokraten: Spiegel dem Gegner das, was du selbst tust und behaupte, er war es. Und das wiederhole bis zum geht nicht mehr. Irgendwann wird es dann von demjenigen, der es hören soll,  als „Wahrheit“ akzeptiert werden.

Dieses Clinton/DNC-Dossier war dann die Grundlange für die Überwachungsanträge, die auch dem FISC vorgelegt wurden.

Die Unterzeichner der Anträge belogen damit wissentlich das Gericht, weil sie gefälschte Beweise vorlegten und Obama soll von all dem gewusst haben, wie aus einem Chat-Protokoll zwischen dem FBI Agenten Peter Strzok und dessen Freundin, Lisa Page zweifelsfrei hervorgeht.

In  Grahams Dokumenten liest man, dass spätestens ab Januar die darauf aufbauenden FISA-Überwachungsanträge nicht hätten ausgefüllt werden durfte, da der FBI spätestens dann zweifelsfrei wusste, dass die Anschuldigungen ohne jede Basis waren. Denn der im Januar befragte Zeuge, auf dessen Aussagen das Dossier angeblich beruhte, war selbst entsetzt, weil er das so nicht gesagt haben will.

Die hieraus folgenden Anklagen dürften für alle Beteiligten auf Hochverrat lauten.

Donald Trump hat heute angeordnet, dass weitere Dokumente dazu veröffentlicht werden, die wir untenstehend ins Deutsche übersetzt haben. Irgendwie haben wir bei ihm und auch bei Mike Pompeo das Gefühl, dass die weiter denken und handeln, als die jetzige Amtszeit hergibt. So hat Trump den 22. Januar zu einem Gedenktag erklärt und nicht irgendeinen anderen Tag.

Wir haben die Order, bestimmte Untersuchungen zu veröffentlichen, hier übersetzt:

_____

 

Memorandum zur Deklassifizerung bestimmter Materialien im Zusammenhang mit der Crossfire-Hurricane-Untersuchung des FBI

19. Januar 2021

MEMORANDUM FÜR DEN JUSTIZMINISTER
DEN DIREKTOR DES NATIONALEN GEHEIMDIENSTES
DEN DIREKTOR DES ZENTRALEN NACHRICHTENDIENSTES

BETREFF: Deklassifizieren bestimmter Materialien im Zusammenhang mit der Crossfire-Hurricane-Untersuchung des FBI

Aufgrund der Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verliehen wurde, ordne ich hiermit Folgendes an:

Abs. 1. Deklassifizierung und Freigabe. Auf mein Ersuchen hin hat das Justizministerium dem Weißen Haus am 30. Dezember 2020 eine Mappe mit Materialien zur Verfügung gestellt, die sich auf die Crossfire-Hurricane-Untersuchung des Federal Bureau of Investigation beziehen. Teile der Dokumente in der Mappe sind geheim geblieben und wurden weder dem Kongress noch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Ich habe die Dokumente angefordert, damit eine Überprüfung der Deklassifizierung durchgeführt werden konnte und ich feststellen konnte, inwieweit die Materialien in der Mappe in nicht klassifizierter Form freigegeben werden sollten.

Ich entschied, dass die Materialien in dieser Mappe so weit wie möglich deklassifiziert werden sollten. Als Reaktion darauf und als Teil des iterativen Prozesses der Deklassifizierungsprüfung hat das Federal Bureau of Investigation in einem Anschreiben vom 17. Januar 2021 seine anhaltenden Einwände gegen jede weitere Deklassifizierung der Materialien in der Mappe festgehalten und auf der Grundlage einer Überprüfung, die die Interessen der Geheimdienstgemeinschaft berücksichtigt, die wichtigsten Passagen gekennzeichnet, die seiner Meinung nach niucht veröffentlicht werden sollten. Ich habe beschlossen, die vom FBI in dieser Vorlage vom 17. Januar vorgeschlagenen Schwärzungen für die weitere Klassifizierung zu akzeptieren.

Hiermit deklassifiziere ich die verbleibenden Materialien in der Mappe. Dies ist meine endgültige Entscheidung im Rahmen der Deklassifizierungsprüfung, und ich habe den Justizminister angewiesen, die in der FBI-Vorlage vom 17. Januar vorgeschlagenen Schwärzungen vorzunehmen und eine entsprechend geschwärzte Kopie an das Weiße Haus zurückzugeben.

Meine Entscheidung, die Materialien in der Mappe freizugeben, unterliegt den oben genannten Einschränkungen und erstreckt sich nicht auf Materialien, die aufgrund von Anordnungen des Foreign Intelligence Surveillance Court [FISC] vor der Offenlegung geschützt werden müssen, und erfordert nicht die Offenlegung bestimmter personenbezogener Informationen oder anderer Materialien, die nach geltendem Recht vor der Offenlegung geschützt werden müssen. Dementsprechend hat der Justizminister auf meine Anweisung hin eine entsprechende Überprüfung durchgeführt, um sicherzustellen, dass die in der Mappe enthaltenen Materialien vom Weißen Haus in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht offengelegt werden dürfen.

Abs. 2. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in diesem Memorandum darf so ausgelegt werden, dass es die folgenden Punkte beeinträchtigt oder anderweitig beeinflusst:

(i) die Befugnisse, die einer Exekutivabteilung oder -behörde oder deren Leiter gesetzlich zugestanden werden; oder

(ii) die Funktionen des Direktors des Office of Management and Budget in Bezug auf Haushalts-, Verwaltungs- oder Gesetzesvorschläge.

(b) Dieses Memorandum wird in Übereinstimmung mit geltendem Recht und vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln umgesetzt.

(c) Dieses Memorandum beabsichtigt nicht und schafft keine Rechte oder Vorteile, weder materiell noch prozessual, die von irgendeiner Partei gegen die Vereinigten Staaten, ihre Abteilungen, Agenturen oder Körperschaften, ihre Beamten, Angestellten oder Vertreter oder irgendeine andere Person rechtlich oder nach Billigkeit durchsetzbar sind.

(d) Der Justizminister wird ermächtigt und angewiesen, dieses Memorandum im Federal Register zu veröffentlichen.

DONALD J. TRUMP

– Ende –

Wir glauben nicht, dass diese diese Deklassifizierung etwas mit der Aussage von Trump zu tun hat, dass etwas „Großes geschehen ist“.

Denn die Akten kannte er schon länger.

Der Präsident: „Etwas Großes ist geschehen“

Wir wissen auch nicht, ob sich das, an das der Präsident dabei dachte, schon morgen entfaltet. Aber wir können uns gut vorstellen, dass es eine Überraschung geben könnte.

Womöglich ist diese Deklassifizierung in letzter Sekunde sogar eine Ablenkung von noch etwas Größerem.

Traump hatte genug Zeit, um das ein paar Tage eher zu starten, – warum also in letzter Minute?

Washington DC ist derzeit voll mit Militär.

Nicht nur die Nationalgarde ist dort, sondern auch Berufssoldaten. Der Bezirk ist mit hohen Gattern und Stacheldraht umzäunt, von der Art, wie man ihn auch für Gefängnisse verwendet.

Trump-Supporter wurden gewarnt, nicht nach DC zu fahren, sondern zu Hause zu bleiben.

Der Präsident – wir meinen Trump – ist um 12 Uhr mittags nicht mehr in Washington und mit großer Wahrscheinlichkeit auch nicht in Mar-a-Lago, sondern fliegt voraussichtlich dort hin, wo man ihn besser schützen kann.

Hier einige Impressionen:

Warum tatsächlich diese vielen Militärs in DC sind, kann man nur vermuten.

Während die einen glauben, sie beschützen Biden, vermuten die anderen, dass sie ihn eher verhaften werden. Im schlimmsten Fall gäbe es Kämpfe zwischen zwei Parteien, die mit militärischer Macht ausgetragen werden würden.

Die Zeremonie beginnt um 18 Uhr abends unserer Zeit.

Falls Biden tatsächlich eingeschworen werden sollte, dann wird man sehen, ob es sofort danach eine Reaktion des Militärs gibt oder nicht. Es gibt auch Vermutungen, dass man die Demokraten vollenden lässt, was sie begonnen haben.

Da Militär im ganzen Land verteilt ist, haben sie etwas Bestimmtes vor und – was immer das ist – der Befehl daszu wurde noch unter Trump ausgegeben. Er hat auch dafür gesorgt, dass immer mehr Soldaten nach DC verlegt wurden.

Falls Biden nicht eingeschworen wird, könnte Trump eventuell tatsächlich weiter Präsident bleiben. Aber hier sind sich selbst die Anwälte nicht einig.

Es ist nicht davon auszugehen dass jemand der Demokraten die Präsidentschaft übernehmen wird, denn wenn sie genug Beweise gegen Biden haben, dann haben sie die auch gegen andere. Nicht umsonst bekam die NSA mit Michael Ellis gerade einen neuen Mitarbeiter, der sich um die Deklassifizierungen kümmern könnten.Angeblich kann man dem Land untreu gewordene Beamte und Abgeordnete über den 14. Verfassungszusatz absetzen.

Das, was kommen soll, soll nur ein paar Tage dauern. Inwieweit man das vorhersagen kann, entzieht sich unserer Kenntnis.

Wir hatten einmal einen Beitrag veröffentlicht, der direkt aus der  republikanischen Partei kam. Das ist dieser hier:

„Erwarten Sie, dass Trump am 20. Januar inauguriert wird!“ GOP Nye County Letter deutsch

Es werden dort einige Punkte aufgezählt, die zum großen Teil tatsächlich bereits erfüllt sind oder wo Hinweise sich verdichteten, dass es so sein wird. Offen sind insbesondere die Punkte 7 und 8. Punkt 7 sagt, Trump wird am 20. Januar inauguriert. Das geht aber nur, wenn Biden es nicht wird. Punkt 8 könnte dann folgen, das wäre der Insurrection Act, weil der Mob tobt. Und dafür braucht man dann die vielen Soldaten. Wahrscheinlich überall in den USA in den Ballungsgebieten.

Nichts sieht danach aus, als habe Trump aufgegeben. Derzeit hält er die Demokraten mit netten Worten bei Laune. Auch Trumps Familie scheint weiterhin gute Laune zu haben. Wahrscheinlich nicht, weil der Vater nun bald nicht mehr Präsident ist.

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Vielen Dank!

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