Die Impeachment-Farce beginnt

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Heute müssen wir uns einmal mit dem Impeachment beschäftigen, das um 19 Uhr unserer Zeit beginnen soll. Dieses Impeachmentverfahren wird nicht auf dem sicheren Boden der amerikanischen Verfassung ausgetragen.

 

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Hier machen sich sowohl die Demokraten als auch einige Republikaner ihre Gesetze inzwischen so, wie sie sie benötigen.

Das hat bereits mit der Wahl 2020 angefangen, die allein aus diesem Grund für ungültig erklärt werden müsste, zumindest für die beteiligten Staaten, die noch Tage nach der Wahl zuließen, dass Stimmzettel gezählt werden konnten, die erst lange nach Anmeldeschluss eintrudelten. Auch hier gab es „Über-Nacht-Gesetzesänderungen“, damit das möglich war.

Natürlich wurden diese Stimmen immer nur für eine Person benötigt: Joe Biden.

Wer hier nicht einen möglichen Wahlbetrug sieht, muss blind sein. Man kann das ganze Theater, das sich gerade im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ abspielt, schon lange nicht mehr ernst nehmen.

Wir beobachten seit Jahren den tiefen Fall eines Landes, das einst so beliebt war, dass Millionen sich darum bemühten, zu den 50.000 Menschen zu gehören, denen per Lotterie eine Green Card zugesichert wurde. Der Eintritt in das Land, in dem damals – es ist noch nicht lang her – alles möglich sein sollte, und in dem auch aus einem Tellerwäscher ein Millionär werden konnte, war damit gesichert.

Heute ist das anders. Nach 9/11 wachten viele auf.

Heute ist klar, dass der Kriegsgrund für Irak ein Fake war. Viele Amerikaner glauben, dass auch die Wahl des damaligen Bush Juniors, genau wie die von Obama nicht mit rechten Dingen zuging. Kurz vor der Wahl von George W. Bush  wurde tatsächlich ein Computerprogramm erstellt, mit dem man Wählerstimmen verschieben konnte.

Der Programmierer gibt hier zu, diese Software vor der Wahl im Jahr 2000 (Bush Jr.) entwickelt zu haben.

Der amerikanische Computerprogrammierer Clinton Eugene Curtis ist in diesem Video zu sehen, wie er 2006 unter Eid vor dem Juristischen Ausschuss des Repräsentantenhauses von Ohio aussagt.

Dies ist wahrscheinlich die Software, auf die Biden vor der Wahl hinwies, als er vergaß, dass die Kameras auf ihn gerichtet waren:

Hier geht Rudy Giuliani kurz auf Bidens Statement ein und nennt es einen Fehler.

Die Amerikaner scheinen sehr schnell zu vergessen, was Joe Biden einmal gesagt hat, nämlich, dass sie eine unfehlbare Methode für den Wahlbetrug hätten. Der Mann ist dafür bekannt, dass er Dinge ausplaudert, die er lieber für sich behalten sollte. Die Amerikaner nennen es „gaffes“, wir sagen dazu Fauxpas.

Egal, was er sagt oder tut, es hat nicht die geringste Wirkung auf die Wahl und viele Amerikaner wollen inzwischen einfach wieder zurück in den Alltag, nicht wissend, dass mit Biden nichts mehr so sein wird, wie zuvor. Denn er ist fleißig dabei, seine Unterschrift unter alles zu setzen, was Trumps Errungenschaften für das Volk zunichte macht.

Tatsächlich sind bei neutralen Umfragen 65% der Amerikaner aller Parteien davon überzeugt, dass Biden nicht der rechtmäßige Präsident sei.

Wenn man allein die Republikaner nimmt, dann würden 91 Prozent von ihnen Trump heute wiederwählen. Oder, wie wir im deutschen Mainstream lesen durften, die eine Umfrage von linken Lesern des Politico zitierten: 50% wollen, dass Trump angeklagt wird.

Sehen sie den Wirrwarr in den Zahlen?

Es ist lediglich eine recht dumme Fälschung der Statistik, wenn man eine rein linke Population befragt. Tatsächlich glaubten nach Rasmussen bereits kurz nach der Wahl 47 Prozent aus der Gesamtpopulation, dass die Demokraten die Wählerstimmen gestohlen haben, damit Biden gewinnen konnte. Sie sind damit eventuell aufgeklärter als die Mainstream-Presse, die bis zum heutigen Tag die Meinung kolportiert, dass es diesen Wahlbetrug nie gegeben habe

Trumps Anwaltsteam freut sich inzwischen offenbar auf das Impeachment-Verfahren, das sie illegal nennen.

Erklärung zur nächsten Phase des verfassungswidrigen Amtsenthebungsverfahrens

Präsident Trumps juristisches Team erklärte Folgendes zur nächsten Phase des verfassungswidrigen Amtsenthebungsverfahrens:

Donald Trump und sein juristisches Team sind erfreut, dass es eine parteiübergreifende Unterstützung gibt, wie das Amtsenthebungsverfahren strukturiert werden soll. Wir wissen es zu schätzen, dass sich die republikanische Führung im Senat für ein ordnungsgemäßes Verfahren stark gemacht und eine Struktur durchgesetzt hat, die mit den Präzedenzfällen der Vergangenheit übereinstimmt. Dieser Prozess wird uns die Möglichkeit geben, den Senatoren zu erklären, warum es absurd und verfassungswidrig ist, ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Privatmann durchzuführen.

Aus diesem Schreiben geht vor allen Dingen eines sehr klar und deutlich hervor:

Weder die Anwälte – einer von ihnen ist ein Demokrat – noch Donald Trump nehmen dieses Impeachment-Verfahren wirklich ernst. Sie bekommen hier Unterstützung von weiteren Demokraten, der bereits das Impeachment vor einem Jahr nicht unterstützten. Zu Trumps Verteidigung wurde damals Jura-Professor Jonathan Turley angeheuert. Auch Alan Dershowitz ist kein Republikaner. Es gibt also auch Demokraten, die sich im juristischen Sinne gerecht für einen Kandidaten einer anderen Partei einsetzen.

Dershowitz nennt drei Argumente, die gegen die Rechtmäßigkeit dieses Impeachment-Verfahrens sprechen:

„Nummer 1: Der Senat hat keine Gerichtsbarkeit über einen ehemaligen Präsidenten.“

Beispiel: „Wenn sie die Zuständigkeit über einen ehemaligen Amtsinhaber hätten, könnten sie Nikki Haley morgen anklagen, wenn sie denken, dass sie eine mögliche Bedrohung für Biden im Jahr 2004 darstellte. Sie war bis vor 3 Jahren im Amt. Sie könnten Bill Clinton jetzt anklagen, ohne dass es eine gesetzliche Begrenzung gäbe.“

„Nr. 2 Argument: die Rede war durch die Verfassung geschützt.“

„Nr. 3: Der Senat kann bei der Anklageerhebung nicht gegen den ersten Zusatzartikel verstoßen.“

Beispiel: „Die Manager des Hauses sagen, der erste Zusatzartikel ist nicht anwendbar. Das Impeachment steht für sich allein. Nehmen wir an, ein muslimischer Amerikaner wird zum Präsidenten gewählt, und das demokratische Haus entscheidet, oder auch das republikanische, diese Person anzuklagen, weil er Muslim ist. Aber die Verfassung sagt, es wird kein Religionstest verlangt. Nun sagen die Manager des Hauses, das sei nicht relevant.

Dieses Amtsenthebungsverfahren ist politisch motiviert. Natürlich sind sie an die Verfassung gebunden. Und der erste Zusatzartikel besagt: Der Kongress soll kein Gesetz erlassen, das die Redefreiheit einschränkt. Kein Gesetz bedeutet, keine Maßnahmen zu ergreifen, die Konsequenzen haben. Es ist egal, ob es ein Gesetz oder ein Verwaltungsakt ist.“

Es wird ab 19 Uhr unserer Zeit eine vierstündige Debatte geben, die zu gleichen Teilen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung darüber geführt wird, ob der Prozess mit der Verfassung vereinbar ist. Danach stimmt man darüber ab, wobei eine einfache Mehrheit genügt, um „die Show“ nun endgültig in Szene zu setzen.

Der Verteidigung ist Beifall zu zollen, denn sie hat in nur sieben Tagen eine Verteidigung aufgebaut, die sie hier auch auf deutsch nachlesen können.

Wir sind gespannt, ob Donald Trump zwischendurch wieder zur Lesung der Impeachmentgründe am Kaminfeuer einlädt, wie hier im November 2019:

Impeachment – Trump lädt Demokraten zur Lesung des Ukraine-Transkripts am Kaminfeuer ein

Aber eines ist sicher: Wenn der ehemalige Staatssekretär in der Terrorabwehr, Dr. Steve Pieczenik, Anwalt Lin Wood und General Mike Flynn recht haben und Trump immer noch Präsident ist und nur darauf wartet, dass die Demokraten Fehler machen, dann ist das einer.

Denn man könnte meinen, sie würden genau das damit zugeben und mit der Beseitigung des legitimen Präsidenten die Illegitimität Bidens bestätigen.

Kennen wir nicht solche und ähnliche Winkelzüge aus kommunistischen Ländern? Wie lange werden die 400 Militärs noch zuschauen, die laut Pieczenik in einen Putsch verwickelt sein sollen? Oder war das einfach nur eine Finte, um die Demokraten noch mehr aus der Reserve zu locken, zu noch mehr Fehlern zu animieren?

2021 wird ein gutes Jahr. Wir sind weiterhin davon überzeugt.

Denn es wird ein Jahr der Aufklärung sein, in dem die Menschen erfahren, von wem sie tatsächlich regiert werden. Diese Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten. Und danach benötigt man eine charismatische Figur an der Spitze der Gesellschaft, die wieder Ordnung schafft.

Bei einem Wahlergebnis von mindestens 75 Millionen Stimmen dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass man am liebsten Trump mit dieser Aufgabe betrauen würde. Denn er hat gezeigt, dass er es kann.

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