Politik und Gesellschaft

Sensation! Supreme Court wird über Wahlbetrug abstimmen. Hat der Quo Warranto Erlass etwas damit zu tun?

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In der amerikanischen Gesetzgebung sind zwei Wörter verankert, vor denen Biden und Pelosi wahrscheinlich Angst und Bange wird, falls Trump sie anwenden wird. Zumindest Biden sollte als Jurist schon einmal davon gehört haben. Sie lauten: QUO WARRANTO. Oder: Mit welcher Befungnis hältst du dieses Amt inne.

 

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Im britischen und amerikanischen Gewohnheitsrecht ist Quo Warranto (mittellateinisch für „mit welchem Recht?“) ein Vorrechtstitel, der die Person, an die er gerichtet ist, auffordert, zu zeigen, welche Befugnis sie für die Ausübung eines Rechts, einer Macht oder eines Wahlrechts hat, das sie zu besitzen behauptet.

Wenn es eine Klage gegen jemanden gibt, den man als „unrechtmäßigen Amtsinhaber“ sehen würde, dann muss der, um den es geht, zeigen, dass er legitim ist. Das macht man über das Quo Warranto Amendment.

Die Amerikaner und Engländer waren klug, das in ihre Gesetzgebung einzubauen, denn nun könnte Donald Trump dieses Amendment nutzen, um Biden herauszufordern und der müsste beweisen können, dass er mit den meisten Stimmen gewählt, wurde und nicht Trump.

Wenn er das nicht kann, dann hat der Richter keine andere Möglichkeit, als ihn mit dem Quo Warranto Writ, einem Erlass, aus dem Amt zu entfernen.

Am 24. Dezember 2012, wurde ein solches Schreiben dem Justizminister zugestellt und eine Klage gegen Barrack Obama als President-elect eingereicht, in der bestritten wird, dass er für dieses Amt qualifiziert ist.

Trump dürfte hier wesentlich bessere Chancen haben, sich zu legitimieren.

Die Begründung  würde auf Wahlbetrug lauten.

Und jetzt kommt etwas, mit dem wohl niemand mehr so spät gerechnet hätte und man muss sich fragen, ob der Supreme Court vielleicht doch nicht so sehr gegen Trump gehandelt hat, wie alle dachten. Denn es gibt eine geradezu sensationelle Neuigkeit, die ihn rehabilitieren könnte. Wir zitieren zunächst aus einem Beitrag vom 12. Januar:

„Und vielleicht ist das der Grund, warum der SCOTUS gestern alle Anträge auf Beschleunigung abgelehnt hat. Während die Eilanträge abgelehnt wurden, ist es wichtig zu beachten, dass der SCOTUS die Klagen von Präsident Trump, Lin Wood oder Sidney Powell nicht als irrelevant abgewiesen hat. Warum hat der SCOTUS nicht alle Wahlklagen als gegenstandslos abgewiesen? Das ist eine berechtigte Frage. Die Antwort muss sein, dass Feststellungen in diesen Fällen als Beweismittel in einer Quo Warranto-Klage verwendet werden können.“

Genau diese Klagen werden nun am 19. Februar im Richter-Kollegium des Supreme Court diskutiert werden.

Das ist eine Sensation, denn sie handeln alle von Wahlbetrug. Mit anderen Worten: Pennsylvania, sowie Michigan mit Sidney Powell, und Georgia mit Lin Wood sind noch nicht vom Tisch! Sie haben jetzt eine faire Chance angehört zu werden! Sämtliche Beweise für Wahlbetrug, die gesammelt wurden, könnten nun vorgelegt werden.

Donald Trump benötigt lediglich die Stimmen dieser drei Staaten, um Biden aus dem Amt zu holen.

Nun scheint er ausgerechnet über den Obersten Gerichtshof, der ihn scheinbar nicht unterstützte, eine neue Chance bekommen zu haben.

Um den Quo Warranto anzuwenden, musste Biden übrigens erst inauguriert werden, denn er kann nur für eine Person im Amt angewendet werden.

Könnte das Trumps simpler Plan gewesen sein, da der Anwalt, auf den er sich bids jetzt immer verlassen konnte, Rudy Giuliani, ihn dahingehend gut beraten hatte?

Falls Donald Trump tatsächlich hier Klage eingereicht hat und das Gericht bereit ist, sich die Beweise anzuschauen und der Meinung ist, dass sie ausreichen, dann hat er allerbeste Chancen, auf elegante Art und Weise einen dann offiziell unrechtmäßigen Präsidenten loszuwerden.

Der Supreme Court wäre rehabilitiert, da er offenbar einen eigenen Plan hatte, indem er gewartet hat, bis Biden eingeschworen war, um dann zu beobachten, was geschehen würde.

Biden hat bisher gezeigt, dass die, die hinter ihm stehen, diktatorische Tendenzen haben, die er auch willig übernommen hat.

Das kann niemandem gefallen. Wenn man das weiter geschehen ließe, dann wäre das nicht mehr das freie Amerika, sondern mit der Zeit ein sozialistischer Staat, bei der die Regierung schon jetzt hinter hohen Zäunen residiert, weil sie ganz offensichtlich Angst vor dem Volk hat.

Auch ein Richter, der Trump nicht mag, könnte hier aufgewacht sein.

Hoffen wir das Beste und vor allen Dingen, dass Donald Trump hier rechtlich gut beraten wurde. Aber auch, wenn das Gericht einfach nur befinden würde, dass Wahlbetrug gegeben ist, dürfte das ausreichen, um hier Gerechtigkeit zu schaffen.

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