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Politik und Gesellschaft

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„Das wird die letzte freie Wahl sein, wenn wir nicht handeln.“ Das sagte General Thomas McInerney kürzlich in einem Interview mit einem amerikanischen Sender. Audio Er bittet Trump inständig darum, aggressiver zu handeln. Es würde sich hier nicht um einen einfachen Wahlbetrug handeln, nicht nur darum, Trump abzusetzen, sondern man wolle mehr, nämlich die Vereinigten Staaten übernehmen. Er meint damit, dass die Demokraten eine Transformation zu einem totalitären, faschistischen Regime anstreben. Diese Tendenz müsse…

Falls Sie in den deutschen Gazetten lesen sollten, dass Chuck Schumer wünscht, dass man schon vor der Amtseinführung von Biden mit der Anhörung und Bestätigung von dessen Kabinett beginnen solle, dann ist das wahr. Audio Wenn Sie dann noch lesen, dass das sicherlich eine gute Idee sei, damit Joe Biden gleich in medias res gehen kann und nicht wie Trump – dank des liberalen Senats, der die Nominierungen von ihm über Jahre hinauszögerte – ewig…

Justizminister William Barr soll sich von Donald Trump distanziert haben, liest man schadenfroh in den Gazetten. Aber so leicht lassen wir uns nicht einlullen. Audio Wir sehen da noch mehr. Manchmal lohnt es sich, zurückzublicken, um dann zu überlegen, ob es hier tatsächlich etwas zu lachen gibt. Die folgenden Überlegungen sind rein hypothetisch. Wir erinnern uns: Letzten Freitag wurde bekannt, dass es in den USA wieder Erschießungskommandos geben darf, wenn ein Todesurteil gefällt wird.…

Nach Pennsylvania gab es gestern eine Anhörung in Arizona. Auch hier wollen Zeugen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet haben. Wenn man die Zahlen neu addiert, dann hat Donald Trump wahrscheinlich haushoch gewonnen. Audio Es waren ähnliche Beobachtungen wie bereits bei der Anhörung in Pennsylvania, sodass man von einer von einigen Staaten gemeinsam geplanten Aktion ausgehen könnte. Experten erklärten, wie man die Wahlmaschinen manipulieren kann. Aber nicht nur das, es gab offenbar auch hier wieder sehr…

Das Berliner Landgericht könnte Geschichte schreiben. Es soll unter anderem entscheiden, ob der PCR-Test geeignet ist, eine Infektion mit SARS-CoV-2 festzustellen. Es geht um das Testverfahren, das eine Infektion nachweisen soll und das in der Folge für die von der Regierung verhängten Maßnahmen verantwortlich ist. Audio Hier ist die Klageschrift. Seit Monaten recherchieren vier Anwälte in transparenten, öffentlichen Live-Sitzungen mit vielen Experten aus aller Welt und tragen seitdem die Fakten zusammen, bei denen es…

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat alles. Als vor einigen Tagen vom amerikanischen Militär in Frankfurt am Main der Dominion-Server beschlagnahmt wurde, der nach Gutdünken die Wahlergebnisse verfälscht haben soll, soll das im Auftrag des amerikanischen Verteidigungsministeriums geschehen sein. Audio In diesem Zusammenhang ist vielleicht besser zu verstehen, warum Trump kurz zuvor den Verteidigungsminister Esper entlassen hat, der offenbar mit dieser Aktion nicht einverstanden war, die sich, wie sich herausstellte, gegen Maßnahmen des CIA richtete.…

Senator Doug Mastriano nennt die Wahlen in seinem Staat, Pennsylvania, korrupt und der Senat würde dagegen vorgehen und möchte die Stimmzettel sehen. Audio Er ist davon überzeugt, dass die Fakten ausreichen, um nachzuweisen, dass die Wahl manipuliert wurde. Die republikanischen Senatoren in Pennsylvania hatten vor zwei Tagen bereits zugesichert, dass sie die Wahrheit herausfinden wollen, damit der rechtmäßig gewählte Präsident dann am 20. Januar auch eingeschworen werden kann. Wer immer das auch sei. Trumps Anwälte…

Ein neuer Wind weht im Obersten Gerichtshof mit Sitz in Washington DC und Donald Trump freut es. Zusammen mit der guten Nachricht, dass die Anhörung zum Wahlgeschehen in Philadelphia dort ganz offenbar auf offene Ohren gestoßen ist, kam kurz vor Mitternacht noch eine Entscheidung des Supreme Court, bei dem ersichtlich wurde, wie wichtig die Bestätigung von Amy Coney Barrett war. Audio Trump hatte darauf bestanden, den vakanten Sitz im obersten Gericht noch vor der der…

Die dreieinhalbstündige Anhörung vor dem juristischen Ausschuss der Republikaner in Pennsylvania endete heute mit Beifall und Jubel. Auch zwischendrin war die Stimmung fast heiter. Audio Ganz offensichtlich freuten sich hier Senatoren und Repräsentanten des Kongresses von Pennsylvanien, dass die Wahl des Präsidenten, trotz der Anerkennung Bidens durch den Gouverneur, noch nicht vorbei ist und dass sie eine entscheidende Rolle bei dem Prozess der Wahrheitsfindung spielen werden. Die anwesenden Republikaner reagierten mit Offenheit und der…

Dass Joe Biden bisher der Übergangsprozess ins Amt bisher verweigert wurde, ist in der amerikanischen Geschichte noch nicht oft vorgekommen. Dass er nun beginnt, liegt  offensichtlich an Bedrohungen der entsprechenden Behörde. Also dem üblichen Prozedere, wenn etwas nicht so klappt, wie man es sich vorstellt. Audio Schauen wir einmal kurz zurück und nach Michigan, dem Zünglein an der Waage. In der Wahlnacht lag Trump dort weit vor Biden und konnte beruhigt zu Bett gehen.…