Suchergebnisse für „jeff session“ – Seite 3

Politik und Gesellschaft 4. Juli 2019

Wer ist Carter Page? Welche Rolle spielt er im FISA-Memo?

Carter Page ist Berater der amerikanischen Ölindustrie und ein ehemaliger außenpolitischer Berater von Donald Trump während seines Präsidentschaftswahlkampfes 2016. Carter Page war seit März 2016 ein Berater in Trumps Kampagne, und man sagt ihm private Geschäftsbeziehungen zu Russland nach. Deshalb steht er nun im Fokus des so genannten Nunes-Memos [auch FISA-Memo genannt], das am 2. Februar 2018 vom Präsidenten der Vereinigten Staaten zur Veröffentlichung freigegeben wurde. Was ist nun angeblich vorgefallen? Januar 2013: Auf einer Energiekonferenz in New York…

Politik und Gesellschaft 3. Juli 2019

Die Wahrheit kommt ans Licht. IG Horowitz hat seine Untersuchung beendet.

John Ratcliffe, Mitglied des juristischen Komitees des Repräsentantenhauses, erklärte am Montag in einem Interview mit Fox News, dass Generalinspektor Michael Horowitz seine Untersuchung in den FISA-Missbrauch abgeschlossen habe. Es würde nicht gut aussehen für einige Demokraten. Der Bericht dazu würde gerade erstellt werden. Bereits Ende Mai, Anfang Juni wurde mit der Veröffentlichung dieser Ergebnisse gerechnet, aber dann soll Horowitz kurz vor der Publikation neue Informationen erhalten haben, die erst noch überprüft und gegebenenfalls in den Bericht eingefügt…

Politik und Gesellschaft 19. Juni 2019

USA – Der Deep State fürchtet den Verrat – Loyalität war mal, wenn es um den eigenen Kopf geht

„Der tiefe Staat ist in Panik und sie sind verzweifelt. Lassen Sie mich Ihnen sagen, wen der tiefe Staat am meisten zu fürchten hat: Das sind andere Deep State Akteure, die mit Autoritäten wie John Durham und dem Justizminister Barr, sowie mit dem Generalinspekteur des Justizministeriums, Michael Horowitz, sprechen. Ich habe gehört, dass die Anzahl der Deep State Akteure, die versuchen, sich auf Kosten anderer Deep State Akteure zu retten, beträchtlich ist.“ Der Mann, der…

Politik und Gesellschaft 11. Juni 2019

Meadows: Veröffentlichung des IG-Horowitz Reports wird sich verzögern. Es gibt neues Beweismaterial.

Der bis spätestens Anfang Juni erwartete Bericht des Generalinspektors Michael Horowitz wird wahrscheinlich noch etwas länger auf sich warten lassen, erklärte der republikanische Abgeordnete Mark Meadows, Vorsitzender des House Freedom Ausschusses, in einem Interview mit Maria Bartiromo von Fox News. Horowitz habe neue Informationen erhalten, die er jetzt noch in den Bericht mit einarbeiten müsste. Das Zeitfenster, das sich Justizminister William Barr gewünscht hatte, würde somit überschrieben werden. https://www.youtube.com/watch?v=-oPP45cYqLs Horowitz untersucht seit März 2018 unter anderem…

Politik und Gesellschaft 13. Mai 2019

Q: Vorsicht Comey, MOAB unterwegs! Justizminister Barr: Ich lege keine Anklage nieder aufgrund von politischem Druck.

Gerade eben kam noch eine Nachricht von QAnon, dem White House Whistleblower und er kündigte die lang ersehnte MOAB für Comey an. Das kann eigentlich nur bedeuten, dass der Untersuchungsbericht zu James Comey, dem ehemaligen FBI-Direktor, wie geplant bis Mitte Mai nun als erster von insgesamt drei Berichten veröffentlicht wird. Die beiden anderen Berichte sind von IG Horowitz und wird viele Namen enthalten und erst danach wird voraussichtlich das Siegel fallen und die letzten 20…

Politik und Gesellschaft 21. April 2019

QAnon: Wird Rod [Rosenstein] uns demnächst verlassen?

Ein neuer Drop von QAnon zeigt deutlicher, wer der Nächste ist, der gehen muss: Rod Rosenstein. Er steht, zusammen mit Sonderermittler Mueller in den bekannten [eckigen] Klammern, von denen es bei QAnon heißt, dass dieser Mensch auf irgendeine Weise angezählt ist. Droht nun der endgültige Rauswurf für Rosenstein, dessen Abgang sich schon so lange dahinzieht? [S. 11] Vorherige Klassifizierung von „Geltungsbereich“ >[RR] nach [MUELLER]. Das Scope Memo [hervorgehoben im Bericht von Mueller] bestätigt, dass das…

Politik und Gesellschaft 19. April 2019

QAnon nach dem Mueller Report: Nichts kann das aufhalten, was jetzt folgen wird.

Sehr ausdrücklich hatte Justizminister William Barr gestern, als er eine kurze Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Mueller-Reports gab, Rod Rosensteins Rolle gelobt, der mit ihm “einer Meinung sei”, dass Donald Trump keine Justizbehinderung begangen hat. Rod Rosenstein hörte mit unbewegter Mine zu, da war kein freudiges Aufblitzen ob des Lobes und das war schon auffällig. Normalerweis nickt in solchen Fällen der Mensch zustimmend, wir können das kaum verhindern, aber Rosenstein stand starr wie eine Statue und…

Politik und Gesellschaft 13. April 2019

Wird ein Kronzeuge Julian Assange Licht ins Dunkel der Präsidentschaftswahl von 2016 bringen?

Auf William Barr, Trumps neuem Justizminister, kommt eine Menge Arbeit zu. Der Mueller-Report wird baldigst freigegeben werden, nachdem einige Stellen geschwärzt worden sind, die laufende oder noch mögliche, kommende Verfahren behindern könnten. Dann bieten sich ihm durch die Verhaftung von Julian Assange, der in die USA ausgeliefert werden soll, weitaus mehr Möglichkeiten, ein Stück weit der Wahrheit näher zu kommen, in den Fällen, wo das frühere Justizministerium und die damalige FBI-Spitze unter der Administration Obamas…

Politik und Gesellschaft 12. April 2019

Julian Assange: Seine Anklage wurde entsiegelt. Hier der deutsche Text.

Gestern, am 11. April, wurde Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft heraus verhaftet. Nach fast sieben Jahren der selbst gewählten ‚Gefangenschaft‘ in einem Gebäude, das er nicht verlassen konnte, ohne sofort von Polizisten, die vor der Tür Wache hielten, gefangen genommen zu werden, berührten seine Füße zum ersten Mal wieder einen Bürgersteig. All das war ihm verwehrt während der Zeit seines Asyls. Im Polizeiwagen, der ihn zum Gericht fuhr, sah er fast glücklich aus. Trotz…

Politik und Gesellschaft 11. April 2019

Julian Assange in London verhaftet

Nach dem Regierungswechsel in Ecuador war klar, dass Julian Assange nicht ewig in der Botschaft bleiben konnte, in der er Asyl gesucht und gefunden hatte. Nun hat ihm selbst sein ecuadorianischer Ausweis nicht mehr geholfen, nachdem Scotland Yard das Betreten der Botschaft erlaubt wurde, um Julian Assange heute, nach fast 7 Jahren, die fast einer Einzelhaft gleich kamen, festzunehmen. https://twitter.com/metpoliceuk/status/1116273279583576065 Inzwischen soll er sich bereits auf der Wache befinden, denn die Briten haben einen Haftbefehl,…