Politik und Gesellschaft

Keine Abstimmung für Judge Kavanaugh – erst soll das FBI ermitteln

Pinterest LinkedIn Tumblr

Nach einem langen 11-stündigem Tag ist es noch nicht vorbei für Brett Kavanaugh, den Kandidaten, den Donald Trump als neuen Richter für den in Pension gegangenen Judge Kennedy auserkoren hat.

Eigentlich wollte man am Nachmittag eine Vorabstimmung treffen und dann entscheiden, ob man am Samstag dann die endgültige Nominierung aussprechen würde. Mit 11 zu 10 Stimmen wurde dafür gestimmt. Die unterlegenen Demokraten verließen daraufhin frustriert den Raum.

Dann kam es allerdings doch nicht mehr dazu, da der republikanische Wackelkandidat, Senator Jeff Flake, sich im letzten Moment anders entschied und darum bat, dass das FBI eine einwöchige Untersuchung in diesen Fall einleiten möge. Wenn dies nicht geschähe, dann würde er mit Nein stimmen, obwohl er vorher schon sein Ja zugesichert hatte. Aber er sei von zwei Überlebenden sexueller Gewalt bekniet worden, dies noch einmal zu überdenken und so sei er zu dieser neuen Einsicht gekommen.

Da die Republikaner nur eine dünne Mehrheit von zwei Stimmen haben, wovon auch die zweite noch wackelt, musste nun reagiert werden, denn man konnte nicht damit rechnen, dass einer aus der demokratischen Partei für Kavanaugh stimmen würde.

So gab der Senat-Justizausschuss nach und erklärte, dass er formell darum ersuchen wird, dass die Trump-Administration das FBI anweist, eine zusätzliche, weitere Background-Untersuchung durchzuführen, auch wenn Kavanaugh, der Jahrzehnte für die Regierung gearbeitet hat, bereits sechs FBI-Untersuchungen hinter sich hat, und nie etwas gefunden wurde. Diese nächste Untersuchung sollte nun „auf aktuelle glaubwürdige Anschuldigungen“ gegen den Kandidaten beschränkt sein und spätestens in einer Woche, von heute an, abgeschlossen werden.

Trump bestätigte, dass er die FBI-Untersuchung kurz nach der Anfrage des Ausschusses angeordnet hat.

Die 7. FBI Investigation in Richter Brett Kavanaugh begann heute abend. Eines Tages wird er als ein wahrhaft großer Richter des US Supreme Court anerkannt sein.

Write A Comment