Das Thema der Rede heißt “ Die Entscheidung für die Größe „, mit der Aussage: „Gemeinsam können wir Jahrzehnte der politischen Pattsituation überwinden. Wir können alte Spaltungen überbrücken, alte Wunden heilen, neue Koalitionen bilden, neue Lösungen schmieden und das außergewöhnliche Potenzial der Zukunft Amerikas freisetzen. Die Entscheidung liegt bei uns.“
SOTU – Rede zur Lage der Nation 2019
Vielen Dank, Madame Speaker, Herr Vizepräsident, Mitglieder des Kongresses, die First Lady der Vereinigten Staaten. [Applaus] und meine amerikanischen Mitbürger.
Wir treffen uns heute Abend zu einem Zeitpunkt mit einem unbegrenzten Potenzial, da wir einen neuen Kongress beginnen. Ich bin hier und bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um historische Fortschritte für alle Amerikaner zu erzielen. Millionen unserer Mitbürger beobachten uns, die wir in diesem großen Saal versammelt sind, und hoffen, dass wir nicht als zwei Parteien, sondern als eine Nation regieren werden. [Applaus]
Die Tagesordnung von heute Abend ist keine republikanische oder demokratische Agenda, sie ist die Agenda des amerikanischen Volkes.
Viele von uns haben sich für die gleichen grundlegenden Versprechen eingesetzt, um amerikanische Arbeitsplätze zu schützen und fairen Handel für amerikanische Arbeiter zu fordern, die Infrastruktur unserer Nation wieder aufzubauen und zu revitalisieren, den Preis für Gesundheitsversorgung und verschreibungspflichtige Medikamente zu senken, ein sicheres, rechtmäßiges, modernes und sicheres Einwanderungssystem zu schaffen und eine Außenpolitik zu verfolgen, bei der die Interessen Amerikas an erster Stelle stehen.
Es gibt eine neue Chance in der amerikanischen Politik, wenn wir nur gemeinsam den Mut haben, sie zu ergreifen. Der Sieg ist kein Sieg für unsere Gruppe, der Sieg ist ein Sieg für unser Land.
Dieses Jahr wird Amerika zwei wichtige Jubiläen feiern, die uns die Erhabenheit der amerikanischen Vision und die Wirkung des amerikanischen Stolzes zeigen.
Im Juni feierten wir 75 Jahre seit dem Beginn dessen, was General Dwight Eisenhower „den großen Kreuzzug“ nannte, die alliierte Befreiung Europas im zweiten Weltkrieg. Am Tag des 6. Juni 1944 sprangen 15.000 junge amerikanische Männer vom Himmel, und weitere 60.000 kamen vom Meer, um unsere Zivilisation vor der Tyrannei zu retten. Heute Abend sind drei dieser unvergesslichen Helden hier bei uns. Private First Class Joseph Riley, Staff Sergeant Erving Walker – und Sergeant Hartman Zeitcheck. [Applaus]
Meine Herren, wir salutieren Ihnen. Im Jahr 2019 feiern wir auch das 50-jährige Jubiläum, seit mutige junge Piloten 1/4 von einer Million Meilen durch den Weltraum geflogen sind, und die amerikanische Flage auf dem Mond hinterlassen haben. Ein halbes Jahrhundert später schließt sich uns einer der Apollo-11-Astronauten an, der diese Flagge angebracht hat: Buzz Aldrin. Danke, Buzz.
In diesem Jahr werden amerikanische Astronauten mit amerikanischen Raketen ins All zurückkehren. [Applaus]
Im 20. Jahrhundert rettete Amerika die Freiheit, veränderte die Wissenschaft, definierte die Mittelschicht neu, und es gibt nirgendwo auf der Welt etwas, das mit Amerika konkurrieren kann. Jetzt müssen wir tapfer und mutig in das nächste Kapitel dieses großen amerikanischen Abenteuers eintreten. Wir müssen einen neuen Lebensstandard für das 21. Jahrhundert schaffen.
Für alle unsere Bürgerinnen und Bürger ist eine erstaunliche Lebensqualität in greifbarer Nähe. Wir können unsere Gemeinschaften sicherer, unsere Familien stärker, unsere Kultur reicher, unseren Glauben tiefer und unsere Mittelschicht wohlhabender als je zuvor machen. (Beifall), aber wir müssen die Politik der Rache, des Widerstands und der Vergeltung ablehnen und das grenzenlose Potenzial von Kooperation, Kompromiss und Gemeinwohl nutzen. [Applaus]
Gemeinsam können wir Jahrzehnte des politischen Stillstands überwinden. Wir können alle Spaltungen überbrücken, alte Wunden heilen, neue Koalitionen bilden, neue Lösungen schmieden und das außergewöhnliche Potenzial der Zukunft Amerikas freisetzen. Die Entscheidung liegt bei uns. Wir müssen uns entscheiden zwischen Größe oder Stillstand, Ergebnissen oder Widerstand, Vision oder Rache, unglaublichem Fortschritt oder sinnloser Zerstörung. Heute Abend bitte ich Sie, Größe zu wählen. [Applaus]
In den letzten zwei Jahren hat sich meine Regierung mit Dringlichkeit und historischer Geschwindigkeit bewegt, um die Probleme anzugehen, die von den Führern beider Parteien über viele Jahrzehnte hinweg vernachlässigt wurden.
In etwas mehr als zwei Jahren nach der Wahl haben wir einen beispiellosen Wirtschaftsboom ausgelöst, einen Boom, der so selten zuvor zu verzeichnen war.
Es gab nichts Vergleichbares. Wir haben 5,3 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen und vor allem 600.000 neue Arbeitsplätze in der Fertigung, was fast jeder für unmöglich hielt, aber Tatsache ist, dass wir gerade erst anfangen. (Applaus)
Die Löhne steigen so schnell wie seit Jahrzehnten nicht mehr und wachsen für Arbeiter, wofür ich verspreche, zu kämpfen. Sie wachsen schneller als alle anderen. Fast 5 Millionen Amerikaner wurden von Lebensmittelmarken genommen. Die US-Wirtschaft wächst heute fast doppelt so schnell wie bei meinem Amtsantritt, und wir gelten als die mit Abstand attraktivste Wirtschaft der Welt. Die Arbeitslosigkeit hat die niedrigste Rate seit über einem halben Jahrhundert erreicht. Die afroamerikanische, hispanisch-amerikanische und asiatisch-amerikanische Arbeitslosigkeit haben alle ihren niedrigsten jemals registrierten Stand erreicht.
Auch die Arbeitslosigkeit für Amerikaner mit Behinderungen hat einen historischen Tiefpunkt erreicht. Mehr Menschen arbeiten jetzt als je zuvor in der Geschichte unseres Landes. 157 Millionen Menschen arbeiten. Wir haben eine massive Steuersenkung für Arbeiterfamilien beschlossen und die Kinderfreibeträge verdoppelt. Wir haben die Erbschaftsteuer, oder die Sterbesteuer – wie sie genannt wird – für Kleinunternehmen, Farmen und Familienbetriebe praktisch beendet. [Applaus] Wir haben die unbeliebte individuelle Mandatsstrafe von Obamacare eliminiert. [Applaus] und um schwerkranken Patienten Zugang zu lebensrettenden Heilmitteln zu geben, haben wir das sehr wichtige „Right to Try“ geschaffen.
Mehr zu „Right to Try“ in diesem Beitrag.
Meine Regierung hat in kurzer Zeit mehr Vorschriften gekürzt als jede andere Verwaltung während ihrer gesamten Amtszeit. Unternehmen kehren dank unserer historischen Steuersenkungen und Vorschriften in großer Zahl in unser Land zurück. [Applaus] und wir haben eine Revolution in der amerikanischen Energie ausgelöst.
Die Vereinigten Staaten sind heute weltweit die Nummer eins unter den Produzenten von Öl und Erdgas. (Beifall) und jetzt, zum ersten Mal seit 65 Jahren, sind wir ein Nettoexporteur von Energie.
Nach 24 Monaten rasantem Fortschritt wird unsere Wirtschaft von der Welt beneidet. [Applaus]
Unser Militär ist bei weitem das mächtigste auf der Erde, und Amerika – Amerika – [Applaus] Amerika gewinnt jeden Tag aufs Neue. Mitglieder des Kongresses, der Zustand unserer Union ist stark. [Applaus] [Menge ruft USA ]
PräsidentTrump: Das klingt so gut. [Lachen]
Unser Land ist pulsierend und unsere Wirtschaft floriert wie nie zuvor. Am Freitag wurde bekannt gegeben, dass wir allein im vergangenen Monat 304.000 weitere Arbeitsplätze hinzugefügt haben, fast doppelt so viele wie erwartet.
Ein Wirtschaftswunder findet in den Vereinigten Staaten statt, und das Einzige, was es aufhalten kann, sind törichte Kriege, Politik oder lächerliche, parteiische Untersuchungen. Wenn es Frieden in der Gesetzgebung geben wird, kann es keinen Krieg und keine Ermittlungen geben. Es funktioniert einfach nicht so.
Diese neue Ära der Zusammenarbeit kann damit beginnen, endlich die mehr als 300 hochqualifizierten Kandidaten zu bestätigen, die der Senat noch nicht bearbeitet hat. In einigen Fällen warten sie Jahre und Aberjahre – nicht richtig. [Applaus]
Der Senat hat es versäumt, auf diese Ernennungen einzugehen, was gegenüber den Kandidaten und gegenüber unserem Land sehr ungerecht ist. Jetzt ist die Zeit für überparteiliche Aktionen. Ob Sie es glauben oder nicht, wir haben bereits bewiesen, dass dies möglich ist. Im letzten Kongress kamen beide Parteien zusammen, um eine beispiellose Gesetzgebung zur Bewältigung der Opioidkrise, ein umfassendes neues Landwirtschaftsgesetz, historische Reformen, und nach vier Jahrzehnten der Ablehnung haben wir eine a.v.a. Verantwortlichkeit verabschiedet, so dass wir endlich diejenigen, die unsere wunderbaren Veteranen misshandeln, beseitigen können. [Applaus]
Erst vor wenigen Wochen haben sich alle Parteien für eine bahnbrechende Reform der Strafjustiz zusammengeschlossen.
Letztes Jahr habe ich durch Freunde die Geschichte von Alice Johnson gehört. Ich war tief bewegt. 1997 wurde Alice als erste gewaltfreier Drogenstraftäterin zu lebenslanger Haft verurteilt. In den nächsten 22 Jahren wurde sie Gefängnisbetreuerin und inspirierte andere, einen besseren Weg zu wählen. Sie hatte einen großen Einfluss auf diese Gefängnispopulation und weit darüber hinaus. Alice’s Geschichte unterstreicht die Unterschiede und Ungerechtigkeiten, die in der Strafverfolgung bestehen können, und die Notwendigkeit, diese totale Ungerechtigkeit zu beseitigen. Sie saß fast 22 Jahre im Gefängnis und hatte erwartet, für den Rest ihres Lebens im Gefängnis zu sein. Im Juni habe ich die Strafe von Alice umgewandelt. Als ich sah, wie Alice’s wunderbare Familie sie vor den Gefängnistoren begrüßte, sie umarmte und küsste und weinte und lachte, wusste ich, dass ich etwas richtig gemacht hatte. Alice ist heute Abend bei uns, und sie ist eine tolle Frau. Toll. Alice, bitte.
Alice, danke, dass Sie uns daran erinnern, dass wir die Kraft haben, unser eigenes Schicksal zu gestalten. Ich danke Ihnen vielmals. [Applaus]
Inspiriert von Geschichten wie Alice’s arbeitete meine Regierung eng mit Mitgliedern beider Parteien zusammen, um den ersten Schritt des Gesetzes zu unterzeichnen. Große Sache. Das ist eine große Sache. [Applaus] Dieses Gesetz reformierte die Strafverfolgungsgesetze, die der afroamerikanischen Gemeinschaft zu Unrecht und überproportional geschadet haben.
Im ersten Schritt gibt das Gesetz gewaltfreien Straftätern die Möglichkeit, als produktive, gesetzestreue Bürger in die Gesellschaft zurückzukehren.
Jetzt folgen Staaten im ganzen Land unserem Beispiel. Amerika ist eine Nation, die an die Vergebung glaubt. Zu uns gesellt sich heute Abend auch Matthew Charles aus Tennessee. 1996, im Alter von 30 Jahren, wurde Matthew wegen des Verkaufs von Drogen und damit zusammenhängenden Delikten zu 35 Jahren verurteilt. In den nächsten zwei Jahrzehnten absolvierte er mehr als 30 Bibelstudien, wurde Gerichtsschreiber und betreute viele seiner Mitinsassen. Nun war Matthew die allererste Person, die im Rahmen des First Step Act aus dem Gefängnis entlassen wurde.
Trumps Gästeliste aus dem Volk, wenn er die Rede zur Lage der Nation gibt
Matthew, bitte. [Applaus] Danke, Matthew. Willkommen zu Hause. [Applaus]
Jetzt müssen Republikaner und Demokraten ihre Kräfte wieder bündeln, um sich einer dringenden nationalen Krise zu stellen.
Der Kongress hat noch 10 Tage Zeit, um ein Gesetz zu verabschieden, das unsere Regierung finanziert, unsere Heimat schützt und die sehr gefährliche Südgrenze sichert. Jetzt ist es an der Zeit, dass der Kongress der Welt zeigt, dass Amerika entschlossen ist, die illegale Einwanderung zu beenden und die rücksichtslosen Schlepper, Kartelle, Drogendealer und Menschenhändler aus dem Geschäft zu drängen. [Applaus]
Während wir sprechen, marschieren große, organisierte Karawanen in Richtung Vereinigte Staaten. Wir haben gerade gehört, dass mexikanische Städte, um die illegalen Einwanderer aus ihren Gemeinden zu entfernen, Lastwagen und Busse organisiert bekommen, um sie in Gebiete mit wenig Grenzschutz in unser Land zu bringen. Ich habe weitere 3750 Truppen an unsere Südgrenze befohlen, um mich auf diesen gewaltigen Angriff vorzubereiten. Das ist eine moralische Frage. Der gesetzlose Staat an unserer Südgrenze ist eine Bedrohung für die Sicherheit und das finanzielle Wohlergehen aller Amerikaner. Wir haben die moralische Pflicht, ein Einwanderungssystem zu schaffen, das das Leben und die Arbeitsplätze unserer Bürger schützt. Dazu gehört auch unsere Verpflichtung gegenüber den Millionen von Einwanderern, die heute hier leben und die die Regeln befolgen und unsere Gesetze respektieren. Legale Einwanderer bereichern unsere Nation und stärken unsere Gesellschaft auf vielfältige Weise. [Applaus]
Ich möchte, dass Menschen in der bisher höchsten Zahl in unser Land kommen, aber sie müssen legal einreisen.
Heute Abend bitte ich Sie, die sehr gefährliche Südgrenze aus Liebe und Hingabe an unsere Mitbürger und unser Land zu verteidigen. Kein Thema veranschaulicht die Kluft zwischen der amerikanischen Arbeiterklasse und der amerikanischen politischen Klasse besser als die illegale Einwanderung. Wohlhabende Politiker und Geldgeber drängen auf offene Grenzen, während sie ihr Leben hinter Mauern und Toren und Wachen verbringen.
In der Zwischenzeit bleiben die Amerikaner der Arbeiterklasse zurück, und zahlen den Preis für die illegale Masseneinwanderung, die auf Jobs, niedrigere Löhne, überlastete Schulen, Krankenhäuser, die so überfüllt sind, dass man nicht hineinkommen kann, erhöhte Kriminalität und ein erschöpftes soziales Sicherheitsnetz. Die Toleranz gegenüber der illegalen Einwanderung ist nicht mitleidig, sie ist eigentlich sehr grausam.
Jede dritte Frau wird auf der langen Reise nach Norden sexuell missbraucht.
Schmuggler nutzen Migrantenkinder als menschliche Bauern, um unsere Gesetze auszunutzen und Zugang zu unserem Land zu erhalten. Menschenhändler und Sexhändler nutzen die weitläufigen Gebiete zwischen unseren Grenzübergängen, um Tausende von jungen Mädchen und Frauen in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln und sie an die Prostitution und die moderne Sklaverei zu verkaufen.
Zehntausende unschuldiger Amerikaner werden durch tödliche Drogen getötet, die unsere Grenze überschreiten und in unsere Städte strömen, einschließlich Meth, Heroin, Kokain und Fentanyl. Die grausame Bande MS-13 ist inzwischen in mindestens 20 verschiedenen amerikanischen Staaten tätig und sie kommen fast alle über unsere Südgrenze. Erst gestern wurde ein Bandenmitglied der MS-13 inhaftiert, wegen eines tödlichen Schusses auf einer U-Bahn-Plattform in New York City. Wir entfernen diese Bandenmitglieder zu Tausenden, aber bis wir unsere Grenze gesichert haben, werden sie immer wieder zurückströmen. Jahr für Jahr werden unzählige Amerikaner von kriminellen illegalen Einwanderern ermordet. Ich habe viele wunderbare Engel-Mütter und Väter und Familien kennengelernt. Niemand sollte jemals den schrecklichen Herzschmerz erleiden müssen, den sie ertragen mussten.
Hier ist heute Abend Deborah Bissell, nur drei Wochen zuvor wurden ihre Eltern in ihrem Haus in Reno, Nevada, von einem illegalen Ausländer erschossen, der bei ihnen eingebrochen war. Sie waren in den 80er Jahren und werden von vier Kindern, 11 Enkeln und 20 Urenkeln überlebt. Auch hier sind heute Abend Gerald und Sharons Enkelin Heide und Urenkelin Madison. Um zu Deborah, Heather, Madison, bitte aufstehen. Nur wenige können deinen Schmerz verstehen. Danke und danke, dass Sie hier sind. Sehr gerne. [Applaus]
Ich werde das nie vergessen und für die Erinnerung an Gerald und Sharon kämpfen, damit das nie wieder passiert. Kein einziges amerikanisches Leben sollte mehr verloren gehen, weil unsere Nation es versäumt hat, ihre sehr gefährliche Grenze zu kontrollieren. In den letzten zwei Jahren nahmen unsere tapferen ICE-Offiziere 266.000 kriminelle Ausländer fest, einschließlich derer, die wegen fast 100.000 Übergriffen angeklagt oder verurteilt wurden. 30.000 Sexualverbrechen und 4000 Tötungen oder Morde. Wir werden heute Abend von einem dieser Helden der Strafverfolgung, dem ICE-Spezialagenten Elvin Hernandez, begleitet.
Ich danke Ihnen. Nun, Elvin war ein Junge, am Ende wanderte seine Familie legal aus der Dominikanischen Republik in die Vereinigten Staaten aus. Im Alter von acht Jahren sagte er seinem Vater, dass er Special Agent werden wolle. Heute leitet er Untersuchungen zu den Folgen des internationalen Sexhandels. Er sagt, wenn ich sicherstellen kann, dass diese jungen Mädchen ihre Gerechtigkeit bekommen, habe ich wirklich meine Arbeit getan. Dank seiner Arbeit und seiner fabelhaften Kollegen konnten mehr als 300 Frauen und Mädchen vor dem Grauen dieser schrecklichen Situation gerettet werden, und mehr als 1500 sadistische Menschenhändler wurden hinter Gitter gebracht.
Wir werden die tapferen Männer und Frauen der Strafverfolgung immer unterstützen, und ich verspreche Ihnen heute Abend, dass ich unsere Helden vom ICE nie abschaffen werde. Ich danke Ihnen.
Meine Regierung hat dem Kongress einen vernünftigen Vorschlag zur Beendigung der Krise an unserer Südgrenze übermittelt.
Dazu gehören humanitäre Hilfe, mehr Strafverfolgung, Drogendetektion in unseren Häfen, das Schließen von Schlupflöchern, die Kinderschmuggel ermöglichen, und Pläne für eine neue physische Barriere oder Mauer, um die weiten Bereiche zwischen unseren Einreisehäfen zu sichern. In der Vergangenheit haben die meisten Leute in diesem Raum für eine Mauer gestimmt – aber die richtige Wand wurde nie gebaut. Ich lasse sie bauen.
Dies ist eine intelligente, strategische, durchsichtige Stahlbarriere – nicht nur eine einfache Betonwand. Sie wird in den Gebieten eingesetzt, die von den Grenzbeamten als am dringendsten benötigt werden, und da diese Beamten Ihnen sagen werden, wo Mauern hochgehen, gehen illegale Übergänge weit zurück. San Diego hatte früher die illegalsten Grenzübergänge des Landes. Als Reaktion darauf wurde eine starke Sicherheitsmauer errichtet. Diese mächtige Barriere beendete illegale Überquerungen fast vollständig. Die Grenzstadt El Paso, Texas, hatte früher eine extrem hohe Rate an Gewaltverbrechen – eine der höchsten im Land und galt als eine der gefährlichsten Städte unseres Landes. Jetzt, unmittelbar nach dem Bau, mit einer starken Barriere, ist El Paso eine unserer sichersten Städte. Einfach ausgedrückt, Mauern funktionieren und Mauern retten Leben.
Lassen Sie uns also zusammenarbeiten, Kompromisse eingehen und einen Deal abschließen, der Amerika wirklich sicher macht.
Wenn wir uns für die Sicherheit unserer Bürger einsetzen, müssen wir auch dafür sorgen, dass unser wirtschaftlicher Aufschwung zügig weitergeht. Niemand hat mehr von unserer florierenden Wirtschaft profitiert als Frauen, die 58% der im letzten Jahr neu geschaffenen Arbeitsplätze besetzt haben.
Und genau ein Jahrhundert nachdem der Kongress die Verfassungsänderung verabschiedet hat, die Frauen das Wahlrecht gibt, haben wir auch mehr Frauen als je zuvor, im Kongress.
[USA Rufe]
Das ist großartig. Sehr gut. Und herzlichen Glückwunsch. Das ist großartig. Als Teil unseres Engagements für die Verbesserung der Chancen von Frauen überall auf der Welt, starten wir am Donnerstag die erste regierungsweite Initiative, die sich auf die wirtschaftliche Stärkung von Frauen in Entwicklungsländern konzentriert.
Um auf unserem unglaublichen wirtschaftlichen Erfolg aufzubauen, ist eine Priorität von größter Bedeutung – die Umkehrung der jahrzehntelangen katastrophalen Handelspolitik.
So schlimm. Wir machen China nun deutlich, dass nach Jahren der Ausrichtung auf unsere Industrien und des Diebstahls unseres geistigen Eigentums der Diebstahl von amerikanischen Arbeitsplätzen und Wohlstand ein Ende gefunden hat. Deshalb haben wir kürzlich Zölle auf 250 Milliarden Dollar chinesischer Waren eingeführt – und jetzt erhält unsere Staatskasse Milliarden von Dollar im Monat -, aber ich gebe China nicht die Schuld, dass es uns ausgenutzt hat. Ich beschuldige unsere Führer und Vertreter dafür, dass sie diese Travestie zugelassen haben. Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi, und wir arbeiten jetzt an einem neuen Handelsabkommen mit China. Aber es muss auch einen echten, strukturellen Wandel beinhalten, um unfaire Handelspraktiken zu beenden, unser chronisches Handelsdefizit zu verringern und die amerikanischen Arbeitsplätze zu schützen.
Ein weiterer historischer Handelsfehler war die als Nafta bekannte Katastrophe. Ich habe die Männer und Frauen von Michigan, Ohio, Pennsylvania, Indiana, New Hampshire und vielen anderen Staaten getroffen, deren Träume von der Nafta zerschlagen wurden. Seit Jahren haben ihnen Politiker versprochen, über ein besseres Abkommen zu verhandeln. Aber niemand hat es je versucht – bis jetzt. Unsere neue Vereinbarung zwischen den USA und Mexiko und Kanada – oder USMCA – wird die Nafta ersetzen und für amerikanische Arbeiter liefern, wie sie es seit langem nicht mehr getan haben. Ich hoffe, dass Sie die USMCA in Gesetz umsetzen können, damit wir unsere Fertigungsjobs in größerer Zahl zurückbringen, die amerikanische Landwirtschaft ausbauen, das geistige Eigentum schützen und sicherstellen können, dass mehr Autos stolz mit vier schönen Worten gestempelt werden – hergestellt in den USA.
Heute Abend bitte ich Sie auch, das gegenseitige Handelsgesetz der Vereinigten Staaten zu verabschieden, damit wir, wenn ein anderes Land einen unfairen Zoll auf ein amerikanisches Produkt erhebt, ihnen genau den gleichen Zoll für dasselbe Produkt berechnen können, das sie an uns verkaufen.
Beide Parteien sollten in der Lage sein, sich für einen großen Wiederaufbau der maroden Infrastruktur Amerikas zu vereinen. Ich weiß, dass der Kongress bestrebt ist, ein Infrastrukturgesetz zu verabschieden – und ich bin bestrebt, mit Ihnen an Rechtsvorschriften zu arbeiten, die neue und wichtige Infrastrukturinvestitionen ermöglichen, einschließlich Investitionen in die Spitzenindustrien der Zukunft. Dies ist keine Option. Das ist eine Notwendigkeit.
Die nächste große Priorität für mich und für uns alle sollte sein, die Kosten für Gesundheitsversorgung und verschreibungspflichtige Medikamente zu senken – und Patienten mit Vorerkrankungen zu schützen.
Bereits 2018 erlebten die Arzneimittelpreise aufgrund der Bemühungen meiner Regierung den größten Rückgang seit 46 Jahren. Aber wir müssen mehr tun. Es ist inakzeptabel, dass die Amerikaner weitaus mehr als die Menschen in anderen Ländern für genau die gleichen Medikamente bezahlen, die oft an genau der gleichen Stelle hergestellt werden. Das ist falsch, unfair, und gemeinsam können wir es verhindern. Und wir werden es schnell stoppen.
Ich bitte den Kongress, eine Gesetzgebung zu verabschieden, die sich endlich mit dem Problem des globalen Freeloading beschäftigt und Fairness und Preistransparenz für amerikanische Patienten bietet. Endlich.
Wir sollten auch von Arzneimittelherstellern, Versicherungsgesellschaften und Krankenhäusern verlangen, dass sie reale Preise offen legen, um den Wettbewerb zu fördern und die Kosten zu senken. Keine Macht der Geschichte hat mehr getan, um den menschlichen Zustand zu verbessern, als die amerikanische Freiheit.
In den letzten Jahren haben wir bemerkenswerte Fortschritte im Kampf gegen HIV und AIDS gemacht. Wissenschaftliche Durchbrüche haben einen einst weit entfernten Traum in Reichweite gebracht. Mein Budget wird Demokraten und Republikaner bitten, die notwendige Verpflichtung einzugehen, um die HIV-Epidemie in den Vereinigten Staaten innerhalb von 10 Jahren zu beseitigen. Wir haben unglaubliche Fortschritte gemacht. Unglaublich.
Gemeinsam werden wir Aids in Amerika besiegen. Und darüber hinaus.
Heute Abend bitte ich Sie auch, sich mir in einem weiteren Kampf anzuschließen, den alle Amerikaner hinter sich bringen können – dem Kampf gegen Krebs im Kindesalter. Neben Melania in der Galerie ist heute Abend ein sehr mutiges 10-jähriges Mädchen, Grace Eline.
Hi, Grace. [Lachen]
Jeden Geburtstag, seit sie 4 Jahre alt war, bat Grace ihre Freunde, an das St. Jude Children’s Research Hospital zu spenden. Sie wusste nicht, dass sie eines Tages selbst Patientin sein würde. Das ist passiert. Letztes Jahr wurde bei Grace Gehirnkrebs diagnostiziert. Sofort begann sie mit der Strahlenbehandlung. Gleichzeitig sammelte sie in ihrer Gemeinde und sammelte mehr als 40.000 Dollar für den Kampf gegen den Krebs.
Als Grace im vergangenen Herbst die Behandlung beendete, jubelten ihre Ärzte und Krankenschwestern – sie lieben sie, sie lieben sie immer noch. Mit Tränen in den Augen, als sie ein Poster aufhängte, auf dem stand: „Letzter Tag der Chemo“.
Danke, Grace. du bist eine große Inspiration für jeden in diesem Raum. Ich danke dir vielmals. Viele Krebserkrankungen im Kindesalter haben seit Jahrzehnten keine neuen Therapien mehr gesehen. Mein Budget wird den Kongress um 500 Millionen Dollar in den nächsten 10 Jahren bitten, um diese kritische lebensrettende Forschung zu finanzieren. Um berufstätige Eltern zu unterstützen, ist die Zeit für die freie Wahl der Schule für das Kind gekommen.
Ich bin auch stolz darauf, der erste Präsident zu sein, der einen Plan für einen bundesweiten bezahlten Familienurlaub in meinen Haushalt aufgenommen hat – damit jeder neue Elternteil die Chance hat, sich mit seinem Neugeborenen zu verbinden.
Es könnte keinen größeren Kontrast zu dem schönen Bild einer Mutter geben, die ihr Kleinkind hält, als die schaurigen Bilder, die unsere Nation in den letzten Tagen gesehen hat. Gesetzgeber in New York jubelten mit Freude über die Verabschiedung einer Gesetzgebung, die es ermöglichen würde, dass ein Baby kurz vor der Geburt aus dem Mutterleib gerissen wird. Das sind lebende, fühlende, schöne Babys, die nie die Chance bekommen werden, ihre Liebe und Träume mit der Welt zu teilen. Und dann hatten wir den Fall des Gouverneurs von Virginia, der erklärte, er werde ein Baby nach der Geburt hinrichten.
Um die Würde eines jeden Menschen zu verteidigen, fordere ich den Kongress auf, Gesetze zu erlassen, die die Abtreibung von Kindern, die Schmerzen im Mutterleib spüren können, verbieten. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, eine Kultur aufzubauen, die das unschuldige Leben schätzt.
Und lassen Sie uns eine grundlegende Wahrheit bekräftigen – alle Kinder – geborene und ungeborene – sind nach dem heiligen Bild Gottes geschaffen.
Der letzte Teil meiner Agenda ist der Schutz der nationalen Sicherheit Amerikas.
In den letzten 2 Jahren haben wir begonnen, das Militär der Vereinigten Staaten vollständig wieder aufzubauen – mit 700 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr und 716 Milliarden Dollar in diesem Jahr. Wir bringen auch andere Nationen dazu, ihren gerechten Anteil zu zahlen. Endlich.
Jahrelang wurden die Vereinigten Staaten von unseren Freunden, von Mitgliedern der Nato, sehr ungerecht behandelt, aber jetzt haben wir uns eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 100 Milliarden Dollar von Nato-Verbündeten gesichert. Sie sagten, es sei nicht möglich. Als Teil unseres militärischen Aufbaus entwickeln die Vereinigten Staaten ein hochmodernes Raketenabwehrsystem. Unter meiner Regierung werden wir uns nie dafür entschuldigen, dass wir die Interessen Amerikas vertreten. Zum Beispiel haben die Vereinigten Staaten vor Jahrzehnten einen Vertrag mit Russland geschlossen, in dem wir uns darauf geeinigt haben, unsere Raketenkapazitäten zu begrenzen und zu reduzieren. Während wir das Abkommen und die Regeln genauestens befolgt haben, hat Russland wiederholt gegen seine Bedingungen verstoßen. Es geht schon seit vielen Jahren so. Deshalb habe ich angekündigt, dass die Vereinigten Staaten sich offiziell aus dem Vertrag zurückziehen.
Wir haben wirklich keine Wahl. Vielleicht können wir ein anderes Abkommen aushandeln, indem wir China und andere hinzufügen, oder vielleicht können wir es nicht – in diesem Fall werden wir alle anderen bei weitem überholen und out-innovieren.
Als Teil einer mutigen neuen Diplomatie setzen wir unseren historischen Friedensdruck auf der koreanischen Halbinsel fort.
Unsere Geiseln sind nach Hause gekommen, die Atomtests sind eingestellt worden, und es gab seit 15 Monaten keinen Raketenstart mehr.
Wenn ich nicht zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden wäre, würden wir meiner Meinung nach gerade jetzt einen großen Krieg mit Nordkorea führen.
Es bleibt noch viel zu tun, aber meine Beziehung zu Kim Jong Un ist gut.
Vorsitzender Kim und ich werden uns am 27. und 28. Februar in Vietnam wieder treffen.
Vor zwei Wochen haben die Vereinigten Staaten offiziell die legitime Regierung von Venezuela und ihren neuen Interimspräsidenten Juan Guaido anerkannt.
Wir stehen dem venezolanischen Volk in seinem edlen Streben nach Freiheit zur Seite – und wir verurteilen die Brutalität des Maduro-Regimes, dessen sozialistische Politik diese Nation vom reichsten in Südamerika in einen Zustand bitterer Armut und Verzweiflung verwandelt hat. [Applaus]
Hier in den Vereinigten Staaten sind wir beunruhigt über neue Forderungen nach einer Übernahme des Sozialismus in unserem Land. Amerika wurde auf Freiheit und Unabhängigkeit gegründet – nicht auf Regierungszwang, Herrschaft und Kontrolle. Wir sind frei geboren, und wir werden frei bleiben.
Heute Abend bekräftigen wir unsere Entschlossenheit, dass Amerika nie ein sozialistisches Land sein wird.
Eine der komplexesten Herausforderungen, vor denen wir stehen und die wir seit vielen Jahren haben, ist der Mittlere Osten. Unser Ansatz basiert auf prinzipientreuem Realismus – nicht diskreditierten Theorien, die seit Jahrzehnten keinen Fortschritt bringen. Aus diesem Grund hat meine Regierung die wahre Hauptstadt Israels anerkannt – und stolz die amerikanische Botschaft in Jerusalem eröffnet.
Unsere tapferen Truppen kämpfen nun seit fast 19 Jahren im Mittleren Osten. In Afghanistan und Irak haben fast 7.000 amerikanische Helden ihr Leben gegeben. Mehr als 52.000 Amerikaner wurden schwer verletzt. Wir haben mehr als 7 Billionen Dollar im Mittleren Osten ausgegeben. Als Präsidentschaftskandidat habe ich mit Nachdruck einen neuen Ansatz versprochen.
Große Nationen führen keine endlosen Kriege.
Als ich mein Amt antrat, kontrollierte ISIS mehr als 20.000 Quadratmeilen im Irak und in Syrien. Noch vor zwei Jahren. Heute haben wir praktisch das gesamte Gebiet aus dem Griff dieser blutrünstigen Killer befreit. Jetzt, da wir mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten, um die Überreste von ISIS zu zerstören, ist es an der Zeit, unsere tapferen Krieger in Syrien herzlich willkommen zu heißen.
Ich habe auch unsere Verhandlungen beschleunigt, um eine politische Lösung in Afghanistan zu finden.
Auch die Gegenseite ist sehr froh, dass sie verhandelt. Unsere Truppen haben mit beispielloser Tapferkeit gekämpft – und dank ihrer Tapferkeit sind wir nun in der Lage, eine politische Lösung für diesen langen und blutigen Konflikt zu finden.
In Afghanistan führt meine Regierung konstruktive Gespräche mit einer Reihe von afghanischen Gruppen, einschließlich der Taliban. Wenn wir in diesen Verhandlungen Fortschritte erzielen, werden wir in der Lage sein, unsere Truppenpräsenz zu reduzieren und uns auf die Terrorismusbekämpfung zu konzentrieren. Und wir werden uns in der Tat auf die Terrorismusbekämpfung konzentrieren. Wir wissen nicht, ob wir eine Einigung erzielen werden – aber wir wissen, dass nach zwei Jahrzehnten Krieg die Stunde gekommen ist, um zumindest den Frieden zu suchen. Und die andere Seite möchte das Gleiche tun. Es ist Zeit.
Vor allem dürfen Freund und Feind nie an der Macht und dem Willen dieser Nation zweifeln, unser Volk zu verteidigen. Vor 18 Jahren griffen gewalttätige Terroristen die USS Cole an – und im vergangenen Monat töteten amerikanische Streitkräfte einen der Führer des Angriffs. Wir fühlen uns geehrt, heute Abend mit Tom Wibberley zusammen zu sein, dessen Sohn, der Marinefahrer Craig Wibberley, einer der 17 Matrosen war, die wir auf tragische Weise verloren haben. Tom, wir schwören, uns immer an die Helden des USS Cole zu erinnern.
Meine Regierung hat entschlossen gehandelt, um den weltweit führenden staatlichen Sponsor des Terrors – das radikale Regime in Iran – zu bekämpfen. Es ist ein radikales Regime. Sie tun schlechte Dinge. Um sicherzustellen, dass diese korrupte Diktatur niemals Atomwaffen erwirbt, habe ich die Vereinigten Staaten aus dem katastrophalen iranischen Atomabkommen zurückgezogen.
Und im vergangenen Herbst haben wir die härtesten Sanktionen verhängt, die je gegen ein Land verhängt wurden. Wir werden unsere Augen nicht von einem Regime abwenden, das Amerika den Tod ansagt und mit Völkermord an dem jüdischen Volk droht. Wir dürfen niemals das abscheuliche Gift des Antisemitismus oder diejenigen ignorieren, die sein giftiges Glaubensbekenntnis verbreiten. Mit einer Stimme müssen wir diesem Hass überall und überall begegnen.
Vor wenigen Monaten wurden 11 jüdische Amerikaner bei einem antisemitischen Angriff auf die Synagoge des Lebensbaums in Pittsburgh brutal ermordet. Der Swat-Offizier Timothy Matson raste in das Geschützfeuer und wurde siebenmal angeschossen, um den Mörder zu verfolgen. Und er war sehr erfolgreich. Timothy hat gerade seine 12. Operation gehabt und er wird noch viele weitere Eingriffe bekommen, aber er hat die Reise gemacht, um heute Abend hier bei uns zu sein. Officer Matson, bitte.
Ich danke Ihnen. Wir sind für immer dankbar. Ich danke Ihnen vielmals. Heute Abend schließt sich uns auch die Überlebende Judah Samet aus Pittsburgh an. Er kam in der Synagoge an, als das Massaker begann. Aber nicht nur Judah entkam im vergangenen Herbst knapp dem Tod – vor mehr als sieben Jahrzehnten überlebte er die Nazi-Konzentrationslager knapp. Heute ist Judahs 81. Geburtstag.
Sie würden das nicht für mich tun, Judah.
Judah sagt, dass er sich noch genau an den Moment erinnern kann, vor fast 75 Jahren, nach 10 Monaten in einem Konzentrationslager, als er und seine Familie in einen Zug gesetzt wurden und sagten, sie würden in ein anderes Lager gehen. Plötzlich kreischte der Zug zum Stillstand. Ein Soldat erschien. Judas Familie war auf das Schlimmste gefasst. Dann schrie sein Vater vor Freude: „Es sind die Amerikaner.“
Ich danke Ihnen. Ein zweiter Überlebender des Holocaust, Joshua Kaufman, der heute Abend hier ist, war ein Gefangener in Dachau. Er erinnert sich, wie er durch ein Loch in der Wand eines Viehwagens zusah, als amerikanische Soldaten mit Panzern einrollten. „Für mich“, erinnert sich Joshua, „waren die amerikanischen Soldaten der Beweis dafür, dass Gott existiert, und sie kamen vom Himmel herab“, sie kamen vom Himmel herab. Ich begann heute Abend mit der Ehrung von drei Soldaten, die am Tag des Zweiten Weltkriegs gekämpft haben. Einer von ihnen war Hermann Zeitchik. Aber Hermans Geschichte hat noch mehr zu bieten. Ein Jahr nachdem er die Strände der Normandie gestürmt hatte, war Hermann einer jener amerikanischen Soldaten, die bei der Befreiung des Dachaus halfen.
Er war einer der Amerikaner, die geholfen haben, Joshua aus dieser Hölle auf der Erde zu retten. Fast 75 Jahre später sind Herman und Joshua heute Abend beide zusammen auf der Galerie – Seite an Seite sitzend, hier im Haus der amerikanischen Freiheit. Herman und Joshua, eure Anwesenheit heute Abend wird sehr geschätzt. Ich danke Ihnen vielmals.
Ich danke Ihnen. Als amerikanische Soldaten in den frühen Morgenstunden des Tages 1944 unter dem dunklen Himmel über dem englischen Kanal aufbrachen, waren sie nur junge Männer von 18 und 19 Jahren, die auf zerbrechlichen Landungsbooten in Richtung der bedeutendsten Schlacht in der Geschichte des Krieges fuhren. Sie wussten nicht, ob sie die Stunde überleben würden. Sie wussten nicht, ob sie alt werden würden. Aber sie wussten, dass Amerika siegen musste. Ihr Grund war diese Nation und Generationen, die noch ungeboren waren. Warum haben sie es getan? Sie haben es für Amerika getan – sie haben es für uns getan. Alles, was seitdem gekommen ist – unser Triumph über den Kommunismus, unsere riesigen Sprünge in Wissenschaft und Forschung, unser unerreichter Fortschritt in Richtung Gleichheit und Gerechtigkeit – all das ist möglich dank des Blutes und der Tränen und des Mutes und der Vision der Amerikaner, die vor uns kamen. Denken Sie an dieses Kapitol – denken Sie an genau diese Kammer, in der der Gesetzgeber vor Ihnen dafür gestimmt hat, die Sklaverei zu beenden, die Eisenbahnen und Autobahnen zu bauen, den Faschismus zu besiegen, die Bürgerrechte zu sichern, ein böses Reich zu bekämpfen. Heute Abend haben wir hier Gesetzgeber aus der gesamten großartigen Republik. Sie kommen von den felsigen Ufern von Maine und den vulkanischen Gipfeln von Hawaii, von den verschneiten Wäldern von Wisconsin und den roten Wüsten von Arizona, von den grünen Farmen von Kentucky und den goldenen Stränden von Kalifornien. Gemeinsam repräsentieren wir die außergewöhnlichste Nation der gesamten Geschichte.
Was werden wir mit diesem Moment machen? Wie wird man sich an uns erinnern? Ich bitte die Männer und Frauen dieses Kongresses, sich die vor uns liegenden Möglichkeiten anzusehen. Unsere beeindruckendsten Leistungen liegen noch vor uns.
Unsere aufregendsten Reisen warten noch auf uns. Unsere größten Erfolge stehen noch bevor. Wir haben noch nicht angefangen zu träumen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir uns durch unsere Unterschiede definieren – oder ob wir es wagen, sie zu überwinden.
Wir müssen uns entscheiden, ob wir unser Erbe verschwenden – oder ob wir stolz erklären, dass wir Amerikaner sind. Wir machen das Unglaubliche. Wir trotzen dem Unmöglichen. Wir erobern das Unbekannte. Dies ist die Zeit, um die amerikanische Phantasie wieder zu entfachen. Dies ist die Zeit, um nach dem höchsten Gipfel zu suchen und den hellsten Stern ins Visier zu nehmen.
Dies ist die Zeit, um die Bande der Liebe, der Loyalität und der Erinnerung wiederzubeleben, die uns als Bürger, als Nachbarn, als Patrioten verbinden. Das ist unsere Zukunft – unser Schicksal – und unsere Entscheidung. Ich bitte Sie, die Größe zu wählen. Unabhängig von den Prüfungen, denen wir gegenüberstehen, unabhängig von den kommenden Herausforderungen, müssen wir gemeinsam vorankommen. Wir müssen Amerika an erster Stelle in unseren Herzen halten. Wir müssen die Freiheit in unseren Seelen am Leben erhalten. Und wir müssen immer an Amerikas Schicksal glauben – dass eine Nation unter Gott die Hoffnung und das Versprechen und das Licht und die Herrlichkeit unter allen Nationen der Welt sein muss! Ich danke Ihnen. Gott segne Sie, Gott segne Amerika. Ich danke Ihnen vielmals.
