Donald Trump – Eine Petition soll dafür sorgen, dass die Gelder für den Mauerbau zu Mexiko genehmigt werden

425
Teilen

Fakten kann man so oder so sehen. Je nachdem, von welcher Seite man sie betrachtet. Oder anders ausgedrückt: Welche Parameter nimmt man zur Hilfe, wenn man etwas beweisen will? Welche berücksichtigt man, welche lässt man weg?

So ist das mit der berühmten Mauer, die teilweise an beliebten Übergängen der mexikanischen Grenze gebaut werden soll, nicht nur, um illegale Einwanderer und Drogenbosse vom Übergang abzuhalten. Während Trump von jährlichen Kosten bis zu 300 Milliarden Dollar spricht, kommen einige, die es nachgerechnet haben wollen, auf Beträge zwischen 48 und 279 Milliarden Dollar.

Die Mauer selbst soll 25 Milliarden Dollar kosten. Die jährlichen Einsparungskosten beziehen sich auf die Bereiche Bewachung durch Grenzkontrollen sowie  Sozialfürsorge, Ausbildungskosten, und Ausgaben für erhöhte Kriminalität durch illegale Einwanderer. Aber nur 1,6 Milliarden Dollar wurden bis jetzt genehmigt. Deshalb setzt Trump nun auf Petitionen, die von seinen Wählern unterstützt werden sollen.

Donald Trump Petition, um die Mauer zu bauen
Donald Trump Petition, um die Mauer zu bauen

Dass die Mauer – insbesondere von der demokratischen Partei und einigen RINOs (Republican In Name Only) trotzdem boykottiert wird, kann also nicht daran liegen, dass sie zu teuer wäre. Denn sie würde ja enorme Kosten einsparen, sich quasi schon in einem halben Jahr amortisiert haben, alleine, wenn man von nur 48 Milliarden Dollar ausgeht.

Dank Trumps Politik ist die illegale Einwanderung über die Grenze von Mexiko bereits erheblich gesunken, was sich bei Reuters dann so liest:

„Während die Trump-Administration von einer „Einwanderungskrise“ an der Grenze spricht, zeigen die US-Grenzschutzstatistiken die wenigsten Festnahmen von illegalen Einwanderern an der Grenze seit 46 Jahren. Im Geschäftsjahr mit Ende 30. September 2017 gab es mit 303.916 Festnahmen den niedrigsten Stand seit dem Geschäftsjahr 1971.“

Mit keinem Wort wird erwähnt, dass die Einwanderung sich deshalb reduzierte, weil Trump damit drohte, dass jeder sofort wieder nach Mexiko zurückgeschickt werden würde. Diese Entwicklung begann sofort nach seiner Wahl zum Präsidenten und führte zu einer Reduzierung der illegalen Einwanderung von über 70% in nur einem Jahr.

Ein Insider aus dem Weißen Haus (Q Anon) hat seit dem 2.4. bereits kryptische Bemerkungen über „die Mauer“ gemacht. Am Dienstag wurde dann klar, was er meinte, denn Trump erklärte, er werde militärische Truppen zur Bewachung an die mexikanische Grenze schicken.

Trump hat über die kürzlich durchgewunkene Omnibus Bill ein Budget von 1,3 Billionen Dollar erhalten. In diesem Budget sind auch Militärausgaben enthalten, die er nun zum Teil für die Grenzsicherung nutzt, um:

  • die Route für die berüchtige MS-13 Gang zu blockieren
  • den Übertritt von Illegalen Einwanderer zu blockieren
  •  Handel mit Sex, Drogen und Waffen zu unterbinden
  • Kinderhandel über diese südliche Grenze zu verhindern
  • die Route nach Arizona zu blockieren

In Arizona ist der bekannte RINO John McCain derzeit noch Senator. Er wird aber – wie es heißt – bald gesundheitliche Gründe vorschieben und nicht mehr kandidieren. Da gab es wohl einen Deal. Auch Haus-Sprecher Paul Ryan wird nicht mehr kandidieren, so wie viele andere auch.

Der Informant sagte, es müsse mit einigen einen Deal geben, sonst wäre die USA regierungsunfähig. Es wären einfach zu viele aus beiden Häusern, die anklagefähig wären. Trotzdem soll es immer noch 18.000 versiegelte Anklagen geben, nicht nur für die USA, denn die Executive Order vom 21.12.18 geht über deren Grenzen hinaus.

Die Mauer wird laut Hill von wesentlich mehr Amerikanern unterstützt, als berichtet wird. Die Zahlen dazu werden gerne nach unten hin geschönt. Sie ist im übrigen auch keine Idee der Regierung Trump, sondern stand bei anderen Administrationen auch schon auf dem Schirm von Kongress und Senat, da sie immer wieder gefordert wurde. Vor 100 Jahren soll sie zum ersten Mal erwähnt worden sein. Der Unterschied zu früheren Regierungen: Trump hält, was er verspricht.

In oppositionellen Blättern wird nun alles wieder verdreht und daran „erinnert“, dass Trump sein Wahlversprechen nicht einhalten würde, die Mauer vollständig um die mexikanische Grenze zu zu den USA zu bauen.

Hat er aber nie gesagt. Wer sich einmal die Mühe macht, in ältere Reden von Wahlveranstaltungen reinzuhören, wird wissen, dass es immer nur um Grenzübergänge ging, die sehr leicht zu überwinden sind. Berge und Flüsse sollten nicht ummauert werden. Tatsächlich hat Trump immer nur von ungefähr der Hälfte der Grenze gesprochen, die bebaut werden sollte.

Es ist anzunehmen, dass der Mainstream dennoch mit Freude diese oppositionelle Sichtweise übernehmen wird und der Präsident mal wieder Haue für etwas bekommt, was heutige Journalisten offenbar nicht mehr hinbekommen: Ordentliche Recherche sowie neutrale Berichterstattung.