Politik und Gesellschaft

Plant Trump einen Coup? Er hat weitere hohe Mitarbeiter des Pentagons entlassen

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Der Wahlbetrug wird immer deutlicher, je länger die Untersuchung dauert. Es sieht gut aus für Donald Trump, denn er gewinnt Stimmen mit dieser neuerlichen Auszählung.

 

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Gerade eben wurde bekannt, dass der Präsident den bisher von Demokraten regierten Staat North Carolina gewonnen haben könnte. Das bedeutet, dass er 15 Punkte vom Electoral College bekommt. Es müssen aber noch mindestens zwei Staaten dazukommen, bis er die 270 nötigen Wahlmänner erreicht hat.

Kein Wunder

Inzwischen ist ein interessantes Video aufgetaucht, das wir bereits seit mindestens 2016 kennen.

Damals wurde es wenig beachtet, was daran liegen mag, dass Trump noch nicht Präsident war und nicht das tun konnte, was er heute macht, nämlich nachzählen lassen.

Es waren 2016 nicht nur die Wahlmaschinen, die zum Teil Soros zur Verfügung gestellt haben soll, die vor den Augen der Wähler von einer Partei zur anderen sprangen. Es gab zahlreiche Videos zu jener Zeit, die von Wählern vor Ort gemacht wurden, die das nachweisen konnten. Die Maschine sprang einfach von Republikaner auf Demokrat.

In diesem Clip berichtet der Programmierer, Clinton Eugene Curtis, unter Eid dass er mit nur 100 Zeilen Code ein Programm entworfen hat, das völlig unproblematisch dem gewünschten Gewinner 51 Prozent der Stimmen zuordnen kann. Nur über den Quelltext hätte man den Betrug erkennen können, oder durch einen Vergleich mit den abgegebenen Papier-Stimmzetteln.

Mit anderen Worten: Es ist offenbar völlig egal, wen jemand wählt, man nimmt im Falle, dass man sie benötigt, einfach die Stimme des Gegners und gibt sie dem Kandidaten, den der andere unter keinen Umständen haben möchte.

Dieses undemokratische Wahlverhalten ist also bereits seit langem bekannt und die Software dazu auch.

Inzwischen gibt es gute Neuigkeiten, denn Justizminister Barr unterstützt nun auch die Untersuchungen in die Wahl, sowie die Nachzählung, damit die Amerikaner sicher sein können, dass der, den sie gewählt haben, am 20. Januar auch vereidigt wird.

Er teilte dies in einem Memorandum mit, die wir hier übersetzt haben:

In der vergangenen Woche hat unsere Nation einmal mehr die Stärke unserer Demokratie unter Beweis gestellt, als mehr als 140 Millionen Amerikaner an der Wahl teilnahmen, um ihren Staatschef zu wählen. Ich möchte jedem von Ihnen und Ihren Teams für Ihre außerordentlichen Anstrengungen danken, die Sie unternommen haben, um sicherzustellen, dass alle Amerikaner dieses grundlegendsten aller Rechte mit Vertrauen und in Sicherheit wahren.

Nun, da die Abstimmung abgeschlossen ist, muss das amerikanische Volk unbedingt darauf vertrauen können, dass unsere Wahlen so durchgeführt wurden, dass die Ergebnisse den Willen der Wähler genau widerspiegeln. Obwohl die Staaten nach unserer Verfassung und den vom Kongress erlassenen Gesetzen die Hauptverantwortung für die Durchführung und Überwachung der Wahlen tragen, hat das US-Justizministerium die Pflicht, dafür zu sorgen, dass Bundeswahlen so durchgeführt werden, dass das amerikanische Volk volles Vertrauen in seinen Wahlprozess und seine Regierung haben kann.

Die allgemeine Politik des Ministeriums in Bezug auf Untersuchungen von Wahlbetrug ist im Justizhandbuch enthalten. Diese Richtlinien erfordern unter anderem in einigen Fällen die Konsultation der Abteilung für Wahlkriminalität ( ECB ) der Abteilung für öffentliche Integrität. Diese Richtlinien erlauben es bereits, dass Voruntersuchungen, einschließlich Zeugenbefragungen, ohne Konsultation der EZB durchgeführt werden können. In den Fällen, in denen sie konsultiert werden, ist es die allgemeine Praxis der EZB, darauf hinzuweisen, dass offene Ermittlungsschritte normalerweise erst dann eingeleitet werden sollten, wenn die fragliche Wahl abgeschlossen, ihre Ergebnisse bestätigt und alle Nachzählungen und Wahlkämpfe beendet sind.

Ein solcher passiver und verzögerter Durchsetzungsansatz kann zu Situationen führen, in denen ein Wahlverhalten realistischerweise nicht korrigiert werden kann. Darüber hinaus war diese Praxis der EZB noch nie eine harte und schnelle Regel, und es müssen fallspezifische Feststellungen und Urteile getroffen werden.

Die meisten Anschuldigungen wegen angeblichen Fehlverhaltens bei Wahlen haben zwar  keinen Einfluss auf den Ausgang einer Wahl , aber das ist nicht immer der Fall. Darüber hinaus werden Bedenken, dass offene Maßnahmen des Ministeriums unbeabsichtigte Auswirkungen auf eine Wahl haben könnten, wenn sie überhaupt bestehen, nach Abschluss der Wahl stark minimiert, auch wenn die Wahlzertifizierung noch nicht abgeschlossen ist.

Vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass die Stimmabgabe bei unseren laufenden Wahlen jetzt abgeschlossen ist, ermächtige ich Sie, in bestimmten Fällen substanziellen Behauptungen über Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe und der Stimmenzählung vor der Bestätigung von Wahlen in Ihrem Zuständigkeitsbereich nachzugehen, wie ich es in bestimmten Fällen bereits getan habe.

Solche Untersuchungen und Überprüfungen können durchgeführt werden, wenn es klare und scheinbar glaubwürdige Behauptungen über Unregelmäßigkeiten gibt, die, wenn sie wahr sind, das Ergebnis einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat möglicherweise beeinflussen könnten. Jede Untersuchung von Behauptungen über Unregelmäßigkeiten, die, wenn wahr, würde sich eindeutig nicht auf den Ausgang einer Bundeswahl in einem einzelnen Staat auswirken und sollte normalerweise bis nach Abschluss des Wahlzertifizierungsverfahrens aufgeschoben werden.

Obwohl US-Staatsanwälte ihre inhärente Autorität behalten, Untersuchungen und Ermittlungen nach eigenem Ermessen durchzuführen, wird es wahrscheinlich ratsam sein, mit allen wahlbezogenen Angelegenheiten als eine Voruntersuchung zu beginnen, um zu beurteilen, ob die verfügbaren Beweise weitere Untersuchungsschritte rechtfertigen. Während es unerlässlich ist, dass glaubwürdige Anschuldigungen rechtzeitig und effektiv behandelt werden, ist es ebenso unerlässlich, dass die Mitarbeiter des Ministeriums angemessene Vorsicht walten lassen und die absolute Verpflichtung des Ministeriums zu Fairness, Neutralität und Unparteilichkeit aufrechterhalten. Sie sind die ranghöchsten Führungskräfte im Ministerium der Vereinigten Staaten.

Die Justiz und ich vertrauen darauf, dass Sie bei der Behandlung von Vorwürfen über Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und der Abstimmungstabelle große Sorgfalt und Urteilsvermögen walten lassen. Während ernsthafte Anschuldigungen mit großer Sorgfalt behandelt werden sollten, sollten fadenscheinige, spekulative, phantasievolle oder weit hergeholte Behauptungen keine Grundlage für die Einleitung bundesstaatlicher Untersuchungen sein.

Nichts hier sollte als irgendein Hinweis darauf sein, dass die Behörde zu dem Schluss gekommen ist, dass Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung das Ergebnis beeinflusst haben von irgendwelche Wahlen. Vielmehr stelle ich diese Autorität und Anleitung zur Verfügung, um die Notwendigkeit zu betonen, rechtzeitig und angemessen auf Vorwürfe von Wahlunregelmäßigkeiten einzugehen, so dass das ganze amerikanische Volk, ungeachtet des bevorzugten Kandidaten oder der bevorzugten Partei, volles Vertrauen in die Ergebnisse unserer Wahlen haben kann. Das amerikanische Volk und die Staatsmänner, die es frei wählt, haben nichts Geringeres verdient.

Mindestens einem gefiel das nicht, dass er sich jetzt mit Wahlbetrug bei dieser Präsidentschaftswahl beschäftigen sollte.

Entweder bekam er kalte Füße oder er war einer der zahlreichen Maulwürfe und Überbleibsel aus der Obama-Zeit, der lieber Biden im Oval Office sehen will. Jedenfalls kündigte er.

„Nachdem ich mich mit der neuen Politik und ihren Auswirkungen vertraut gemacht habe … muss ich bedauerlicherweise von meiner Rolle als Direktor der Abteilung für Wahlverbrechen zurücktreten“. Das sagte der gefeuerte Beamte Richard Pilger.

Raten Sie mal, wer im DOJ für die Ermittlungen wegen Wahlbetrugs zuständig war. Richard Pilger. Derselbe Hacker, der unter Obama mit Lois Lerner konspirierte, um Konservative und die Tea Party durch die IRS ins Visier zu nehmen! Als er gebeten wurde, sich jetzt mit Betrug zu befassen, trat er zurück! Ich bin so schockiert.

Das ist noch nicht alles. Es geht noch weiter. Trump feuert noch weitere Pentagon-Mitarbeiter in hohen Positionen.

https://twitter.com/CreateMakeUse/status/1326293606475378688

Ryan Browne von CNN: Das Pentagon bestätigt schließlich die fast vollständige Entlassung der zivilen Führung in den letzten 24 Stunden. Verteidigungsminister Esper wurde am Montag entlassen, der oberste Beamte der Pentagonpolitik, der oberste Geheimdienstmitarbeiter des Verteidigungsministeriums und der Stabschef des Verteidigungsministers wurden heute alle entlassen

Der Truth Teller war sich dann auch sicher, dass Trump einen Coup vorbereiten würde.

Mike Pompeo scheint das dann auch noch zu bestärken, denn während einer Pressekonferenz meinte er:

Es wird einen reibungslosen Übergang in Trumps zweite Amtszeit geben.

Joe Biden ist noch nicht der gewählte Präsident, noch nicht der President-elect, denn es stehen Untersuchungen aus und erst im Dezember wird entschieden, wer das Rennen gewonnen hat. Auch George W. Bush hat sich im Jahr 2000 die Präsidentschaft vor Gericht erstritten und das hat 37 Tage gedauert, bis er sich so nennen konnte.

Biden scheint es eilig zu haben. Er stellte bereits ein Gremium vor, das sich mit der „Pandemie“ beschäftigen soll, spricht munter bereits mit Regierungschefs und schmückt sich ungeniert mit Trumps Federn. Es scheint ihn überhaupt nicht zu interessieren, dass es einen Wahlbetrug gegeben haben könnte und er jetzt unrechtmäßig bereits ins Amt eingeführt wird.

Während dieser Übergangszeit wird der zukünftige Präsident auch über geheimdienstliche Angelegenheiten  informiert. Eine Mitarbeiterin aus Trumps Team hat sich bereits geweigert, das zu tun.

Jeder hofft und viele glauben, dass Donald Trump der rechtmäßig gewählte Präsident ist. Die laufenden Untersuchungen werden es an den Tag bringen.

Jon Voight, der Vater von Angelina Jolie, hat es so ausgedrückt:

„Kämpfen Sie jetzt für den Sieg von Trump, denn wir alle wissen, dass diese Stimmenauszählung korrumpiert ist, so wie sie, also lassen Sie uns nicht nachgeben, lassen Sie uns diesen Kampf kämpfen, als wäre es unser letzter Kampf auf Erden.“

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