Nancy Pelosi wollte etwas „Historisches“ tun und landete deshalb in Taiwan

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USA – Die Sprecherin des Hauses, Nancy Pelosi, wird in Taiwan gerade mit dem obligatorischen roten Teppich empfangen und einer Leuchtreklame, auf der man lesen kann, dass Taiwan die USA liebt: TW❤️US.

 

Außenminister Blinken beeilte sich zunächst, im Angesicht der chinesischen Drohungen zu sagen, das sei doch gar kein offizieller Besuch, sondern Pelosi wäre rein privat mit ihrer Regierungsmaschine nach Taiwan geflogen. Viele andere Abgeordnete vor ihr hätten das doch auch getan. Tatsächlich aber war der letzte Sprecher des Hauses, der Taiwan besuchte, im Jahr 1997 Newt Gingrich.

Blinken mag damit recht haben, denn vielleicht geht es Frau Pelosi hier tatsächlich nicht um die Sicherung ihres privaten Vermögens, wie man auf Telegram lesen konnte und vielleicht ging es ihr auch nicht um die Sicherheit der Weltbevölkerung, die derzeit zittert, da China Vergeltungsmaßnahmen angedroht hat, sollte sie es wagen, in Taiwan zu landen, sondern um das „Historische“. Was immer sie das bedeutet.  Aus einem Telegram-Kanal: 

Der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan wird den Steuerzahler voraussichtlich über 90 Millionen Dollar für Sicherheit, die Bereitstellung von US-Militärpräsenz und mehr kosten.

Und das alles nur, um eine private Führung durch die Nvidia-Chipfabrik zu bekommen, nachdem sie mit Hilfe von Insiderinformationen Aktien in Millionenhöhe erworben hat.

Vor einigen Tagen hat ihr Mann, Paul Pelosi, die allerdings verkauft, kurz bevor der Kongress unter der Leitung seiner Frau über weitere Subventionen zu ausländischen Nvidia-Firmen abstimmen soll. Ein amerikanisches Gesetz verbietet Kongressangehörigen, aus solchen Informationen Kapital zu schlagen und das betrifft auch ihre Familienangehörigen. Darüber kann man dann nachdenken, ob Herr Pelosi einfach nur einen guten Tag hatte, als er seine Aktion abgestoßen hat, oder ob er von der Abstimmung wusste.

Der demokratische Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, erklärte gestern noch gegenüber Reportern, dass Frau Pelosi ihre Reisepläne nicht öffentlich bestätigt habe. Die Entscheidung, ob sie die Insel trotz des jüngsten Säbelrasselns der chinesischen Regierung besuchen wolle oder nicht, liege aufgrund der in der US-Verfassung verankerten Gewaltenteilung aber bei ihr und nur bei ihr. Kirby:

„Wir haben gesagt, dass wir die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen, und wir haben gesagt, dass wir erwarten, dass die Differenzen zwischen beiden Seiten mit friedlichen Mitteln gelöst werden.“

Wenn Kirby hier von einer Gewaltenteilung spricht, könnte das dann nicht bedeuten, dass dieser Besuch dann doch nicht ganz privat ist?

Inzwischen ist Pelosi gelandet.

Hier erklärt sie selbst, warum sie nach Taiwan geflogen ist. Das vollständige Statement:

„Der Besuch unserer Kongressdelegation in Taiwan zeigt das unerschütterliche Engagement Amerikas für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan.

Unser Besuch ist Teil unserer weiteren Reise in die indopazifische Region, zu der auch Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan gehören – wir konzentrieren uns auf gegenseitige Sicherheit, wirtschaftliche Partnerschaft und Demokratie.

Unsere Gespräche mit der taiwanesischen Führung werden sich darauf konzentrieren, unsere Unterstützung für unsere Partner zu bekräftigen und unsere gemeinsamen Interessen voranzubringen, einschließlich eines freien und offenen Indopazifiks.

Amerikas Solidarität mit Taiwans 23 Millionen Menschen ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.

Unser Besuch ist ein weiterer Besuch von Kongressdelegationen in Taiwan und steht in keiner Weise im Widerspruch zur langjährigen Politik der Vereinigten Staaten, die auf dem Taiwan Relations Act von 1979, dem Gemeinsamen Kommuniqué zwischen den USA und China und den Sechs Zusagen beruht. Die Vereinigten Staaten stellen sich weiterhin gegen einseitige Bemühungen, den Status quo zu ändern.“

Da von der US-Regierung nun sehr unterschiedliche Statements zu Taiwan abgegeben wurden, zum Beispiel bekräftigte Biden mehrfach seine Intention, an der Seite Taiwans zu stehen, sollten die Chinesen übergriffig werden, während gerade erst gesagt wurde, man würde die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen.

Inzwischen haben die Chinesen sich ihre eigene Meinung gebildet und betrachten offizielle amerikanische Kontakte mit Taiwan als ein Zeichen der Unterstützung für deren Unabhängigkeit.

Präsident Xi Jinping zum Besuch von Pelosi in Taiwan:

„Wir schauen weiterhin mit wachen Augen auf die Welt, um keine einzige Provokation durch amerikanische Reaktionäre zu verpassen. Der Besuch von Pelosi in Taiwan ist ein weiterer Beweis für die unzivilisierte Kampagne der Imperialisten und den Sieg der Kommunistischen Partei Chinas.“

Der chinesische Botschafter in den Vereinigten Staaten soll gesagt haben, dass China auf die Provokation durch Pelosis Flug nach Taiwan mit einer schlagkräftigen Antwort reagieren wird. Worte würden offenbar nicht genügen, deshalb müsse man es wohl demonstrieren.

Laut dem Verteidigungsministerium der Insel sollen inzwischen 21 chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftverteidigungs-Identifikationszone eingedrungen sein. Demnächst soll es rund um Taiwan militärische Übungen geben.

Der EU-Botschafter in China, Jorge Toledo sagte, dass im Falle eines Angriffs der chinesischen Volksarmee auf Taiwan, „die EU zusammen mit den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten ähnliche oder sogar noch größere Maßnahmen ergreifen wird als die gegen Russland ergriffenen“.

Meint er Sanktionen, unter denen wieder jene Länder mehr leiden, die sie aussprechen, als die, für die sie gelten?

Amerika, das so gerne der Führer einer unipolaren Welt wäre, hat heute wieder einmal mehr verloren.

Denn China, Russland, Indien und andere Länder werden jetzt noch mehr zusammenrücken und einen eigenen Block aufbauen, der definitiv stärker sein wird als die angeschlagene NATO, die auch mit den Amerikanern keinen Krieg mehr gewinnen kann.

Der Great Reset scheitert dank solcher Aktionen wieder ein wenig mehr. Russland bietet Auswanderern bereits Informationsschriften an, die erklären, was man machen muss, um Russe zu werden. Das Land ist groß und weitestgehend unbewohnt.

Wir, der Westen stellt sich mit knapp 1,5 Milliarden Bewohnern gegen den Rest der Welt und will ihn dominieren. Dass das nicht klappen kann, sieht man immer deutlicher und auch die Spitzenpolitiker der Länder werden das einsehen müssen und danach hoffentlich zu einer Normalität zurückkehren, zu der dann auch nicht mehr der Lobbyismus gehören kann. Politiker müssen frei entscheiden können, und wer weiß, vielleicht machen sie es dann sogar.

Das gesündeste politische Klima gibt es laut Donald Trump in einer multipolaren Welt, in der jeder Staat für sich selbst steht, also auch keine Gesetze und Verordnungen mehr von einer übergeordneten Institution wie der EU auferlegt bekommt. Die wäre dann obsolet.

Solche Organisationen, Institutionen und ihre politischen Helfer, welche uns keine Erleichterung verschafften, sondern oft noch mehr Druck ausübten, dürften jetzt allmählich erkennen, dass sie verloren haben. Das bedeutet nicht, dass sie aufgeben, sondern, dass sie wahrscheinlich erst einmal weitermachen, weil sie nicht wahrhaben wollen, dass die Agenda XY nicht funktioniert.

Trump sagte oft, dass er nicht Weltpolizei spielen möchte. Es gäbe genug im eigenen Land aufzuräumen.

Das ist das, was wir nun wieder lernen müssen. Und jene, die gezeigt haben, dass sie nicht zum Wohl der Menschheit entscheiden und solche, die sich als korrumpiert erwiesen haben, werden in einer solchen Welt nichts mehr zu sagen haben.

Somit hat Nancy Pelosi tatsächlich etwas „Historisches“ erreicht. Sie hat einen noch tieferen Graben zwischen den beiden Blöcken, West und Ost, gezogen. Nun scheint er unüberwindbar und beide Seiten verzichten inzwischen auf Höflichkeiten. Pelosi hat jene Agenda verraten, die doch – ganz amerikanisch – in Richtung Weltherrschaft zu gehen schien.

Während es den Menschen im Osten allmählich immer besser geht, verarmt der Westen. Wir wissen noch nicht einmal, ob wir im Winter genug Strom haben, weil wir uns ausgerechnet mit denen verkrachen, die uns liefern könnten, was wir dringnd benötigen.

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass dieser Zustand nicht aus sich heraus entstanden ist, sondern aus einer entweder gewollten oder einfach nicht gekonnten Politik mit Entscheidungen, gerade jetzt, zu den Sanktionen, wo man nach kurzer Zeit bereits sah, dass Russland dabei nicht schwächer, sondern sogar stärker wurde und der Rubel sich wieder erholte.

Der Euro ist schon so schwach wie der Dollar und es geht sicherlich noch tiefer. Während Russland sich bestens selbst versorgen kann und neue Handelsabkommen schließt, hatte die USA ein halbes Jahr lang sogar Probleme, dringend benötigte Babynahrung zu liefern. Schließlich haben sie ihre eigene Produktionsstätte dazu vorübergehend geschlossen.

Überhaupt ist seit zweieinhalb Jahren sehr vieles geschlossen und das führte zu einer hohen Arbeitslosenquote. Wenn man den Ukraine-Konflikt ein wenig verfolgt hat, dann weiß man, dass die USA – Frau Nuland hat es bestätigt – dort sehr viele Bio-Labore unterhielt. Die Forschungen dienten – natürlich! – nur zum Besten der Menschen. Aber es wurden allmählich Zweifel laut, ob das Virus, das uns seit 2019 verfolgt, tatsächlich natürlichen Ursprungs ist oder vielleicht aus einem Labor entwich. Absichtlich oder nicht, das weiß man nicht. Es wurden noch andere Länder bekannt, in denen es von den Amerikanern unterstützte Labore gab und gibt.

Über Wuhan hatten wir im März 2020 bereits berichtet, als kaum jemand sich dafür interessierte.

Harvard Professor verhaftet – Verbindungen zu Wuhan nachgewiesen

Die Liste ist lang und je länger sie wird, desto sicherer darf man davon ausgehen, dass Amerika lange brauchen wird, um wieder auf die Beine zu kommen. Eine Abkoppelung von der Politik des „großen Bruders“ täte uns gut. Was geht die amerikanische Regierung unsere Gaslieferung aus Russland an? Sie sind noch nicht mal in der Lage, uns genug von ihrem wesentlich schlechteren Fracking-Gas zu liefern. Warum gehen unsere Politiker darauf ein und schädigen damit unsere Wirtschaft?

Als Politiker würde ich mich beeilen, von diesem sinkenden Schiff wegzukommen, um mein eigenes Land wieder aufzubauen. In friedlicher Koexistenz mit anderen Staaten, auch denen aus dem Osten, kann uns die neue Welt gelingen, die wir uns wünschen.

Friedlich, gerecht und frei.

Irgendwann wird auch Amerika das alles wieder sein. Vielleicht sogar eher als man denkt. Die kommenden Midterm-Wahlen im November werden richtungsweisend sein.

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Ein Buch, das hilft, sicher durch diese stürmischen Zeiten zu kommen

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