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Mark Brnovich

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Politik und Gesellschaft

Immer mehr amerikanische Politiker fordern Dezertifizierung der Wahl: „Unsere Demokratie ist in Gefahr!“

In den USA wagen es immer mehr Politiker, eine Aberkennung der Wahl Joe Bidens zu fordern. Seit dem 22. Juli  ist die Abgeordnete des Bundesstaates Wisconsin, Janel Bradtjen ebenfalls dabei. Sie ist die Vorsitzende des Ausschusses für Wahlkampagnen und Wahlen (Assembly Committee on Campaigns and Elections). Audio In ihrem Antrag auf Annullierung der Präsidentschaftswahlen im November 2020 erklärt sie: „Faire und ehrliche Wahlen sind der Eckpfeiler unserer Demokratie und wir wissen, dass die Präsidentschaftswahlen…

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Politik und Gesellschaft

Kurzmeldungen aus Deutschland, USA und Osteuropa

Audio DEUTSCHLAND BERLIN – Die Impfpflicht ist gescheitert. Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60, die Impfberatungspflicht ab 18 und das Impfregister ab. Die Abstimmung war eindeutig: dafür waren 296 Abgeordnete, 378 dagegen und 9 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Auch weitere Anträge aus den Reihen der FDP und AfD scheiterten. Sahra Wagenknechts Plädoyer dagegen bündelt die Argumente: Gesundheitsminister Lauterbach, der eigentlich für eine allgemeine Impfpflicht plädierte, sorgte vor der Abstimmung noch einmal für Verwirrung: https://twitter.com/claudia_kade/status/1511478831382736898 +++…

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Politik und Gesellschaft

Arizona – Trump nach der Anhörung: „Arizona muss die (offiziellen) Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2020 sofort für ungültig erklären!“

Das Arizona-Audit hat viele Fragen beantwortet und sehr viele fragwürdige Wahlzettel gefunden, die nicht hätten mitgezählt werden dürfen. Audit So gab es zum Beispiel Wahlzettel die mindestens zwei Mal, manche bis zu vier Mal kopiert wurden und alle, auch die duplizierten, wurden gezählt. Insgesamt sind es allein aus diesem Untersuchungsbereich 17.322 invalide Stimmzettel. https://twitter.com/realLizUSA/status/1441501742231744519 Liz Harrington, Trumps Pressesprecherin, bemerkt hierzu, dass das mehr ist, als das Wahlergebnis, mit dem man Biden zum Sieger erklärte.…

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Politik und Gesellschaft

Arizona verweigert der Biden-Administration „den Gehorsam“ und nennt die geplanten Aktionen von Justizminister Garland verfassungswidrig

Donald Trump dürfte es freuen, dass er sich in einer Krisensituation auf den Justizminister von Arizona verlassen kann. Der hat gerade Bidens Justizministerium aufs Schärfste zurückgewiesen und schrieb wörtlich, er sei nicht „amused“ über die Übergriffe aus DC, die den Staaten vorschreiben möchten, wie und ob sie überhaupt Nachprüfungen der Wahl 2020 abhalten dürften. Audio Merrick B. Garland, seit März 2021 Justizminister in Washington D.C., würde am liebsten eher heute als morgen das Audit…

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