Politik und Gesellschaft

USA: Ist der Shutdown das Schachmatt für Trumps Gegner?

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Es klingt abenteuerlich. Aber wenn es stimmt, dann ist es genial und einer der berühmten Schachzüge des immer noch verkannten amerikanischen Präsidenten, Donald Trump, um unliebsame und destruktive Gegner loszuwerden, für die es keine andere Möglichkeit gibt, als jetzt noch ein paar Tage abzuwarten. Dann sollte es geschafft sein.

Die Zeit spielt hierbei eine große Rolle.

Trump hat bereits in früheren Ansprachen immer wieder betont, dass der Regierungsapparat aufgebläht sei und nicht nur viel zu viele Regulationen enthalten würde, sondern auch, dass etliche Mitarbeiter entbehrlich wären.

Der linke Stapel zeigt die Anzahl der Regulationen im Jahr 1960, der rechte im Jahr 2017. Trump sagt, dass er so viele unnütze Regulationen eliminieren wird, dass am Ende ein noch kleiner Stapel als der von 1960 übrig bleiben wird.

Allerdings sind viele unkündbar. Bitter: Diese Unkündbaren werden von Administration zu Administration weitervererbt und viele sollen zudem von Obama eingestellt worden sein. Die wiederum würden gegen die Trump Administration und Agenda arbeiten, wie wir gerade in einem Op-ed  im Daily Caller erfahren haben.

Es ist von Regierungsmitarbeitern die Rede, die gegen Trump arbeiten würden. Und dass es normalerweise keinen Weg gäbe, sie wieder loszuwerden. 

Oder vielleicht doch?

Hat Präsident Trump Demokraten und den tiefen Staat in eine Falle gelockt, die einen radikalen Abbau der föderalen Bürokratie ermöglichen wird? In nur noch fünf weiteren Tagen des bereits „längsten Regierungsstillstands der Geschichte“ (25 Tage und ab heute gezählt) wird eine bisher unbekannte Schwelle erreicht, die es ermöglicht, Regierungsbedienstete dauerhaft zu entlassen, die 30 Tage oder mehr beurlaubt waren.

Diese Frage stellt der American Thinker zurecht. Dieser Shutdown wird in die Geschichte der USA schon jetzt eingehen, als der längste bisherige Shutdown seit deren Bestehen. Dass das alles kein Zufall ist, sondern clevere Planung von Donald Trump und seinem Team, könnte sich als wahr herausstellen. Denn genau das vermuten inzwischen etliche Publikationen.

Hat Donald Trump Nancy Pelosi und Chuck Schumer etwa an der Nase herumgeführt, als er sagte, er würde die Verantwortung für diesen Shutdown übernehmen.

Denn das war eine Steilvorlage, die sich die beiden offenbar nicht entgehen lassen konnten. Es gibt für des Präsidenten Opposition nichts Schöneres, als ihn mal so richtig in die Pfanne zu hauen, und genau das haben sie versucht, indem sie immer wieder darauf hingewiesen haben, dass jetzt 800.000 Regierungsangestellte ohne Gehalt beurlaubt worden sind oder sogar ohne Gehalt weiterarbeiten müssen.

Trump blieb sehr gelassen bei diesen Worten und das hat nicht nur uns verwundert. Denn wir schätzen ihn ein als jemanden, der Mitgefühl mit anderen hat, – wie konnte er hier so gelassen bleiben?

Nun, wer diesen Artikel gelesen hat, wird erfahren, dass die Administration jetzt ohne diese beurlaubten Mitarbeiter zielorientierter arbeiten kann, weil 85% der Regierungsangestellten eher versucht hätten, die Agenda Trumps zu durchkreuzen und durch die Beurlaubung dieser Kollegen eine Menge Zeit gewonnen wurde, die ansonsten in die Verhinderung dieser Obstruktionen geflossen wäre.

Trumps Husarenstück: Er benötigt gar nicht den Kongress, um den Notstand an der Grenze anzugehen. Warum dann der Shutdown?

Ein weiteres Bonbon für den Präsidenten dürfte sein, dass er unkündbare  Staatsbedienstete nach 30 Tagen oder 22 Arbeitstagen Beurlaubung nicht mehr einstellen muss. Natürlich sind auch hier einige Regeln zu beachten, die hier erklärt werden. Man munkelt, das sollen genau die 85% sein, die seine Regierung permanent stören.

Während Pelosi und Schumer also immer noch hart bei der Mauer bleiben und Trump die 5,7 Milliarden nicht geben wollen, spielt der im Hintergrund Schach mit ihnen und setzt sie matt.

Nein, die Mauer war und ist es nicht. Es ging niemals um die Mauer. Sondern es ging darum, unliebsame und normalerweise unkündbare Regierungsbedienstete auf elegante Art loszuwerden.

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