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Am Dienstag wird das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump beginnen – und er ist kein bisschen beunruhigt. Es scheint ihm nicht zu gefallen, dass dieses Impeachment, das seiner Meinung nach ausgehen wird, wie das Hornberger Schießen, in die Geschichtsschreibung eingehen wird, aber das sollte ihn nicht wirklich beunruhigen.
Denn das, was eventuell folgen wird, könnte der langsame Untergang einer von Pelosi, Schumer und Schiff angeführten Partei sein.
Es hat lange gedauert, bis Frau Pelosi bereit war, die beiden Anklagepunkte – Amtsmissbrauch und Missachtung des Kongresses – an den Senat zu übergeben. Erst als Senator Mitch McConnell mit Zwangsmaßnahmen drohte, hat es dann doch noch geklappt und sie unterschrieb.
Pelosi meinte, es sei traurig und tragisch für Amerika, dass „die Taten des Präsidenten“ sie an diesen Punkt gebracht haben.
Da das ganze Verfahren mit sehr dünnen Anklagepunkten auf äußerst wackeligen Füßen steht, wie selbst die internationale Presse, egal welcher Couleur, zugeben muss, bleibt abzuwarten, an welchem Stuhl danach tatsächlich gesägt wird.
Auch Donald Trump, der Beschuldigte, wurde bereits unruhig. Er wollte schon lange, dass das Ganze endlich zum Senat gehen würde.
Und das hat sicherlich auch einen guten Grund: Denn nun endlich hat die Seite des Beschuldigten die Möglichkeit, selbst Befragungen anzustellen und vorzuladen, wen immer sie möchte, um Gegenbeweise zu erbringen. Diese Möglichkeit wurde ihnen von Seiten der Demokraten bisher verwehrt, die das übliche Verfahren sehr zu ihren Gunsten und gegen die bisherige Verfassung eigenmächtig abgewandelt haben.
Rudy Giuliani, der seit Jahren die Korruption in der Ukraine, in welche die Obama-Regierung offenbar verwickelt ist, untersucht, hat den Köder offenbar schon vor langer Zeit ausgelegt. Dies jedenfalls behauptete er in einem Interview mit Fox News, als er meinte, er habe bereits ein halbes Jahr darauf gewartet, dass das passiert. Gemeint war das Impeachment.
USA/Ukraine – Trumps Anwalt Rudy Giuliani: Die Demokraten sind in eine Falle geraten
Seit Jahren versuchen die Demokraten, Trump loszuwerden.
Vor der Wahl 2016 gab es bereits das Steele-Dossier, das im Auftrag von Hillary Clinton und dem DNC [Nationalkomitee der Demokraten] erstellt wurde und sich als nicht beweisbar herausstellte. Auf der Grundlage dieses betrügerischen Dossiers wurden dann FISA-Überwachungsanträge für die Kampagne Trump erstellt. Das zuständige Gericht, das darüber entscheiden musste, das FISC, soll darüber wissentlich getäuscht worden sein.
Als man auch hier nichts finden konnte, was man gegen Trump verwenden kann, wurde ein Sonderermittler einberufen, Robert Mueller, der fast zwei Jahre lang vergeblich ermittelte, denn auch er fand nichts. Es gab einfach kein Haar in der Suppe, so sehr man auch suchte.
Als dann Trump im letzten Sommer in einem Telefonat dem neuen ukrainischen Präsidenten zur Wahl gratulierte und beiläufig fragte, ob der denn auch die Korruption in seinem Land untersuchen würde, da liefen die Demokraten auf einmal Amok.
Obwohl es schon seit 1999 einen Vertrag zwischen beiden Ländern gibt, der eine beidseitige Hilfe in einem solchen Fall tatsächlich erlaubt, will man Trump nun daraus einen Strick drehen und des Amtes entheben. Lächerlicher geht es kaum noch. Um es glaubwürdiger zu machen, erfand man einfach, dass die Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von ca. 400 Millionen Dollar so lange zurückgehalten worden sei, bis man die Zusage erhalten habe.
Ukraine bittet USA um Mithilfe bei der Ermittlung gegen Korruption – vertraglich möglich seit 1999!
Genauso an den Haaren herbeigezogen ist auch der Vorwurf der Missachtung des Kongresses. Hier hat Trump etwas wahrgenommen, nämlich das Exekutivrecht des Präsidenten, das Vorladungen des Kongresses ablehnen kann. Er muss also nicht bei Fuß bereitstehen, wenn Pelosi ihn ruft, sondern darf als Präsident durchaus zum Beispiel die Herausgabe von Dokumenten verweigern, zumal das gesamte Verfahren von den Demokraten nicht auf verfassungskonformem Boden steht. Sie haben es allein und teilweise hinter verschlossenen Türen durchgezogen, ohne dass die Republikaner die Möglichkeit gehabt hätten, hier irgendwelche „Beweise“, die sich inzwischen als ebenso lächerlich herausgestellt haben, einzusehen.
So stellen sogar einige deutsche Medien zu Recht fest: Donald Trump hat nichts zu befürchten.
Im Senat, der mit einer Zweidrittel-Mehrheit dem Impeachment zustimmen muss, haben die Republikaner eine Mehrheit von 53:47 Stimmen. Es müssten also von Seiten der Republikaner etliche zu den Demokraten überlaufen, um eine Amtsenthebung zu erreichen. Sollte es eine Patt-Situation geben, dann wird der oberste Richter, John Roberts, das letzte Wort haben und entscheiden.
Frau Pelosi, die offenbar die Tragweite ihrer Handlung noch nicht erkennt, meinte, dass ein Impeachment einem Präsidenten auf ewig anhaftet. Das ist, finden wir, nichts gegen das, was bei einem Verfahren, das jetzt am Dienstag vor dem Senat beginnen wird, herauskommen wird.
Die Republikaner reiben sich wahrscheinlich bereits die Hände, denn gerade die Ukraine bietet ungeahnte Möglichkeiten, jetzt an Informationen heranzukommen, die nicht nur Joe Bidens Präsidentschaftskandidatur belasten, wenn nicht gar von vornherein beenden könnten. So, wie es aussieht stecken die Bidens, Joe und Sohn Hunter, tief in der ukrainischen Korruptionsfalle.
Rudy Giuliani wird seine Freude dabei haben, durch das Verfahren noch tiefer graben zu können, als er es bisher bereits getan hat.
Es wiederholt sich bei den Demokraten immer das gleiche: Der Bumerang, den sie werfen, fliegt zurück. Jedes Mal. Für das Russland-Dossier und FISAgate gibt es bereits Gegenermittlungen und Staatsanwalt John Durham bereitet aufgrund dieser Ergebnisse ungefähr 30 Anklagen vor. Alles, was sie Trump anlasten, kommt zu ihnen zurück.
Vielleicht sollten sie einfach nicht mehr Saul Alinskys Empfehlung folgen, dem Gegner das anzulasten, was man selbst getan hat.
Frau Pelosi, die als Sprecherin des Hauses die dritthöchste Position im Lande innehält, würde im Falle eines Ausscheidens des Präsidenten und des Vizepräsidenten an deren Stelle als amtierende Präsidentin eingesetzt werden. Eventuell spekuliert man darauf, denn dann wäre das Land wieder in demokratischen Händen.
Wird nicht geschehen. Wetten!
Zum Schluss noch etwas, was sogar in den USA als merkwürdig empfunden wird: Pelosi unterzeichnete mit mehreren Kugelschreibern, die ihren Namen eingraviert trugen. Die wurden danach dann verschenkt. So etwas macht man in den USA bei zeremoniellen Anlässen.
Die Frage lautet nun: Was feiert Nancy Pelosi? Hat sie nicht vorher gesagt, dass dies ein trauriger Anlass sei? Da scheint sie sich wohl selbst zu widersprechen.
Videobeitrag
https://youtu.be/bLTBliUIRbo
