QAnon über die Konsequenzen von Verrat, Volksverhetzung und staatsgefährdenden Aktivitäten

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Der Präsident der Vereinigten Staaten hat weniger Rechte, als manche glauben. Gut, er kann Executive Orders schreiben, aber die können von den Bezirksgerichten angefochten werden und in der Vergangenheit haben die Demokraten diese Gelegenheit reichlich genutzt.

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Inzwischen hat Donald Trump genug republikanische Richter eingesetzt, dass dies kaum noch vorkommen dürfte. Allerdings gibt es das noch den Kongress. Und so gut wie alles, was der Präsident möchte, muss vom Kongress genehmigt werden.

Aber es gibt Ausnahmen und über die hat QAnon in Drop 3900 berichtet. Hier hat der Präsident 

3900 QAnon Hochverrat, Volksverhetzung und staatsgefährdende Aktionen

Habeas Corpus. „Im Recht der Vereinigten Staaten ist das Kriegsrecht durch mehrere Gerichtsentscheidungen eingeschränkt, die zwischen dem amerikanischen Bürgerkrieg und dem Zweiten Weltkrieg ergangen sind. Im Jahr 1878 verabschiedete der Kongress das Posse Comitatus Gesetz, das die militärische Beteiligung an der nationalen Strafverfolgung ohne Zustimmung des Kongresses verbietet.“

2460 QAnon Kriegsrecht und Posse comitatus

Q: …als Reaktion auf das Chaos im Zusammenhang mit Protesten und Mob-Aktionen statuiert Artikel 1, Abschnitt 9 der US-Verfassung: „Der Habeas Corpus wird nicht ausgesetzt, es sei denn, die öffentliche Sicherheit kann es in Fällen von Rebellion oder Invasion verlangen.“

Mit anderen Worten:

Das Militär kann im Falle eines Notstandes im eigenen Land, der durch Unruhen oder gar Revolutionen ausgelöst werden könnte, eingesetzt werden, ohne dass der Kongress hier seine Zustimmung geben muss.

Es sieht ganz so aus, als würde die Trump-Administration sich auf unruhige Zeiten vorbereiten. Nicht nur die Veröffentlichung der letzten, noch geschwärzten, FISA-Seiten wird die amerikanische Politik-Landschaft verändern und die Spreu vom Weizen trennen. Clinton, Obama und auch Länder wie Australien und Großbritannien sollen dort genannt sein. Es wird die Welt verändern, denn John Durham, der Staatsanwalt, der – anders als Horowitz – länderübergreifend ermitteln darf, könnte bald die ersten Anklagen formulieren.

Die Horowitz-Untersuchung war von Anfang an beschränkt, da sie nur in den eigenen Staatsorganen tätig werden durfte. So war es insbesondere das FBI und das Justizministerium unter Obama, über die Horowitz ermitteln durfte, während Durham keine solche Einschränkung erfährt.

Durhams Ergebnisse werden mit Spannung erwartet.

Auch, wenn sie bereits „alles haben“, wie QAnon gelegentlich schreibt, so ist es unumgänglich, dass die Anklagen hieb- und stichfest formuliert werden.

Ob die Urteile dann, wie bei Andrew McCabe, überhaupt noch von einem Zivil-Gericht gesprochen werden, ist unklar.

Lesen Sie hier mehr zu McCabes Fall:

Q Drop – Grand Jury prüft Klage gegen FBI Vizedirektor McCabe! Verhindert das die Veröffentlichung der letzten FISA-Seiten?

Trump hat mit Executive Orders bereits dahingehend vorgesorgt, dass Staatsbedienstete, auch ehemalige, vor ein Militärgericht gestellt werden können.

Bei McCabe, dem ehemaligen Vizedirektor des FBI, hatte die Grand Jury großes Mitleid und so wurde die Klage der Staatsanwaltschaft verworfen, was nicht heißt, dass McCabe jetzt nicht noch größere Anklage zu erwartet hätte, nämlich Hochverrat, da er mutmaßlich an einem Komplott beteiligt war, das den nominierten, gewählten und dann amtierenden Präsidenten stürzen sollte.

Da mehrere Kongressangehörige zu jenen gehören dürften, die eine Anklage erwarten könnten, wäre eine Beteiligung des Kongresses sowieso eher hinderlich, wenn dieser sich durch ein Mitspracherecht selbst schützen könnte.

Sowohl Adam Schiff, Nancy Pelosi, als auch Jerry Nadler und einige andere waren sehr aktiv daran beteiligt, Trump mit falschen Anschuldigungen und teilweise selbst fabriziertem Material über ein Impeachment-Verfahren abzusetzen.

Hier muss man auch fragen, wer hinter den zahlreichen Anschlägen stand, die gegen Trumps Leben gerichtet waren. QAnon hat einige genannt. Hat Durham die Schuldigen gefunden?

Offenbar rechnet man mit Unruhen, wenn die Verhaftungen losgehen.

Trump hat oft genug darauf hingewiesen, dass er nicht ausposaunen würde, was er als nächstes vorhat und bereits 2016 immer wieder kritisiert, dass Obama Kriege ankündigte, bei denen die Angriffe dann Wochen später stattfanden und der Gegner genug Zeit hatte, sich darauf vorzubereiten.

Trump würde also niemals ein Datum nennen.

Interessant ist nun, dass Q darauf hinweist, dass unter bestimmten Umständen der Habeas Corpus ausgesetzt werden kann und auch bereits wurde. Zum Beispiel von Abraham Lincoln:

In der Verfassung der Vereinigten Staaten ist Folgendes festgelegt: „Das Privileg der Habeas-Corpus-Verfügung wird nicht ausgesetzt, es sei denn, dass die öffentliche Sicherheit im Falle einer Rebellion oder Invasion dies erfordert; und in der Erwägung, dass am 3. März 1863 eine Rebellion existierte, die noch immer besteht; und in der Erwägung, dass durch ein an diesem Tag angenommenes Gesetz, das vom Senat und vom Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten, die im Kongress versammelt sind, erlassen wurde, dass während des gegenwärtigen Aufstandes der Präsident der Vereinigten Staaten, wann immer es die öffentliche Sicherheit nach seinem Urteil erfordert, berechtigt ist, das Privileg der Habeas-Corpus-Verfügung in jedem Fall in den gesamten Vereinigten Staaten oder einem Teil davon auszusetzen; und in der Erwägung, dass die öffentliche Sicherheit nach dem Urteil des Präsidenten erfordert, dass das Privileg der genannten Verfügung nun in den gesamten Vereinigten Staaten in Fällen ausgesetzt wird, in denen Militär-, Marine- und Zivilbeamte der Vereinigten Staaten oder einer von ihnen auf Anordnung des Präsidenten der Vereinigten Staaten Personen unter ihrem Kommando oder in ihrem Gewahrsam halten, entweder als Kriegsgefangene, Spione oder Helfer oder Anstifter des Feindes oder als Offiziere, Soldaten oder Seeleute, die bei den Land- oder Seestreitkräften der Vereinigten Staaten oder als Deserteure von dort eingeschrieben, eingezogen oder gemustert wurden oder angeworben wurden oder zu diesen gehören oder die anderweitig dem Militärrecht oder den Kriegsregeln und -artikeln oder den Regeln und Vorschriften, die für den Militär- oder Seedienst durch die Autorität des Präsidenten der Vereinigten Staaten vorgeschrieben sind, oder für den Widerstand gegen eine Wehrpflicht oder für andere Verstöße gegen den Militär- oder Seedienst verantwortlich sind; Ich, ABRAHAM LINCOLN, Präsident der Vereinigten Staaten, erkläre hiermit und gebe allen, die es betrifft, bekannt, dass das Privileg der Habeas-Corpus-Verfügung in den Vereinigten Staaten in den verschiedenen vorgenannten Fällen ausgesetzt ist und dass diese Aussetzung während der gesamten Dauer der genannten Rebellion oder bis zur Aufhebung dieser Proklamation durch eine spätere, vom Präsidenten der Vereinigten Staaten zu erlassende Proklamation fortgesetzt wird. Und ich fordere hiermit alle Richter, Anwälte und andere Zivilbeamte innerhalb der Vereinigten Staaten sowie alle Offiziere und andere Angehörige der Militär- und Marinedienste der Vereinigten Staaten auf, diese Aussetzung deutlich zur Kenntnis zu nehmen und ihr volle Wirkung zu verleihen, und alle Bürger der Vereinigten Staaten, sich entsprechend zu verhalten und zu regieren, und zwar in Übereinstimmung mit der Verfassung der Vereinigten Staaten und den Gesetzen des Kongresses, die in solchen Fällen erlassen und bereitgestellt werden.

Zu meinem Zeugnis habe ich meine Hand auf das Siegel der Vereinigten Staaten gelegt und es an diesem fünfzehnten Septembertag im Jahr des Herrn eintausendachthundertdreiundsechzig und der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika am achtundachtzigsten Tag angebracht.

ABRAHAM LINCOLN.

Die Aussetzung des Habeas Corpus kann bei folgenden Straftaten erfolgen:

2381 Verrat

Wer den Vereinigten Staaten die Treue schuldet, Krieg gegen sie erhebt oder an ihren Feinden festhält und ihnen in den Vereinigten Staaten oder anderswo Hilfe und Trost gibt, ist des Verrats schuldig und erleidet den Tod oder wird mindestens fünf Jahre inhaftiert Geldstrafe unter diesem Titel, aber nicht weniger als 10.000 US-Dollar; und ist nicht in der Lage, ein Amt in den Vereinigten Staaten zu bekleiden.

2382 Missachtung des Verrats

Wer von einem Verrat gegen die Vereinigten Staaten weiß und ihn nicht den Behörden berichtet, macht sich des Verrats schuldig und wird mit einer Geldstrafe oder Gefängnis bis zu sieben Jahren bestraft

2383 Rebellion oder Aufstand

Wer gegen die Autorität der Vereinigten Staaten oder deren Gesetze aufstachelt, zu Fuß geht, sie unterstützt oder sich auf eine Rebellion oder einen Aufstand einlässt oder Hilfe oder Trost dafür gewährt, wird unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder nicht länger als zehn Jahre inhaftiert und darf kein Amt mehr in den Vereinigten Staaten zu bekleiden.

2384 Aufrührerische Verschwörung

Wenn zwei oder mehr Personen in einem Staat oder Territorium oder an einem Ort, der der Gerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten unterliegt, sich verschwören, die Regierung der Vereinigten Staaten zu stürzen, niederzuschlagen oder gewaltsam zu zerstören oder Krieg gegen sie zu erheben, oder sich gewaltsam ihrer Autorität zu widersetzen oder gewaltsam die Ausführung eines Gesetzes der Vereinigten Staaten zu verhindern, zu behindern oder zu verzögern versuchen oder gewaltsam Eigentum der Vereinigten Staaten zu beschlagnahmen, zu nehmen oder zu besitzen werden sie jeweils unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder nicht länger als zwanzig Jahre (oder beides) inhaftiert.

2385 Befürwortung des Sturzes der Regierung

Wer wissentlich oder absichtlich die Pflicht, Notwendigkeit, Wünschbarkeit oder Angemessenheit des Sturzes oder der Zerstörung der Regierung der Vereinigten Staaten oder der Regierung eines Staates, Territoriums, Distrikts oder Besitzes davon oder der Regierung eines Staates befürwortet, begünstigt, berät oder politische Unterteilung darin lehrt, durch Zwang oder Gewalt oder durch die Ermordung eines Beamten einer solchen Regierung, oder

wer in der Absicht, den Sturz oder die Zerstörung einer solchen Regierung zu verursachen, schriftliche oder gedruckte Inhalte druckt, veröffentlicht, bearbeitet, herausgibt, verteilt, verkauft, verteilt oder öffentlich ausstellt, die die Pflicht, Notwendigkeit, Wünschbarkeit befürworten, beraten oder lehren, oder die Angemessenheit, eine Regierung in den Vereinigten Staaten mit Gewalt oder Gewalt zu stürzen oder zu zerstören, oder Versuche, dies zu tun, oder

wer eine Gesellschaft, Gruppe oder Versammlung von Personen organisiert oder hilft oder versucht, diese zu organisieren, die den Sturz oder die Zerstörung einer solchen Regierung durch Gewalt oder Gewalt lehren, befürworten oder fördern; oder Mitglied einer solchen Gesellschaft, Gruppe oder Versammlung von Personen wird oder Mitglied einer solchen Gesellschaft ist oder mit dieser verbunden ist, wobei deren Zweck bekannt ist

wird unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder darf nicht länger als zwanzig Jahre oder beides inhaftiert sein und kann für die nächsten fünf Jahre nach seiner Verurteilung nicht von den Vereinigten Staaten oder einem Ministerium oder Agentur davon beschäftigt werden.

Wenn sich zwei oder mehr Personen zusammenschließen, um eine in diesem Abschnitt genannte Straftat zu begehen, wird jede Person unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder nicht länger als zwanzig Jahre (oder beides) inhaftiert und kann nicht von den Vereinigten Staaten oder einem Ministerium oder Agentur beschäftigt werden. für die nächsten fünf Jahre nach seiner Überzeugung.

2386 Registrierung bestimmter Organisationen

„Organisation“ bezeichnet eine Gruppe, einen Verein, eine Liga, eine Gesellschaft, ein Komitee, eine politische Partei oder eine Kombination von Einzelpersonen, unabhängig davon, ob sie eingetragen sind. Dieser Begriff umfasst jedoch keine organisierten Unternehmen, Vereinigungen, Gemeinschaftskassen, Fonds oder Stiftungen und ausschließlich für religiöse, gemeinnützige, wissenschaftliche, literarische oder pädagogische Zwecke betrieben werden.

„Politische Aktivität“ bezeichnet jede Aktivität, deren Zweck oder Zweck oder deren Zweck oder Ziel die gewaltsame oder gestürzte Kontrolle der Regierung der Vereinigten Staaten oder einer politischen Unterteilung davon oder eines Staates oder einer politischen Unterteilung ist davon.

2387 Aktivitäten, die Streitkräfte im Allgemeinen betreffend

(a) Wer auch immer in der Absicht, die Loyalität, Moral oder Disziplin der Militär- oder Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten stören, beeinträchtigen beeinflussen will:

(1) berät, drängt oder in irgendeiner Weise versucht, Ungehorsam, Untreue, Meuterei oder Pflichtverweigerung durch ein Mitglied der Militär- oder Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten zu verursachen; oder

(2) verteilt oder versucht, schriftliche oder gedruckte Inhalte zu verbreiten, die Ungehorsam, Untreue, Meuterei oder Pflichtverweigerung durch ein Mitglied der Militär- oder Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten empfehlen, beraten oder fordern –

wird unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder darf nicht länger als zehn Jahre (oder beides) inhaftiert sein und kann für die nächsten fünf Jahre nach seiner Verurteilung nicht von den Vereinigten Staaten oder einem Ministerium oder Agentur davon beschäftigt werden.

(b) Für die Zwecke dieses Abschnitts umfasst der Begriff „Militär- oder Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten“ die Armee der Vereinigten Staaten, die Marine, die Luftwaffe, das Marine Corps, die Küstenwache, das Navy Reserve, das Marine Corps Reserve und Coast Guard Reserve der Vereinigten Staaten und wenn ein Handelsschiff bei der Marine in Dienst gestellt wird oder im Dienst der Armee oder der Marine steht, schließt es den Kapitän, die Offiziere und die Besatzung dieses Schiffes mit ein.

2388 Aktivitäten, welche die Streitkräfte während des Krieges betreffen

(a) Wer auch immer, wenn sich die Vereinigten Staaten im Krieg befinden, absichtlich falsche Berichte oder falsche Aussagen macht oder übermittelt, um die Operation oder den Erfolg der Militär- oder Seestreitkräfte der Vereinigten Staaten zu stören oder den Erfolg ihrer Feinde zu fördern; oder

wer, wenn sich die Vereinigten Staaten im Krieg befinden, absichtlich Ungehorsam, Untreue, Meuterei oder Pflichtverweigerung bei den Militär- oder Seestreitkräften der Vereinigten Staaten verursacht oder versucht, diese zu verursachen, oder absichtlich den Rekrutierungs- oder Einstellungsdienst der Vereinigten Staaten behindert oder versucht, dies zu tun

wird unter diesem Titel bestraft oder nicht länger als zwanzig Jahre (oder beides) inhaftiert.

(b) Verschwören sich zwei oder mehr Personen, um gegen Unterabschnitt (a) dieses Abschnitts zu verstoßen, und eine oder mehrere dieser Personen tun etwas, um den Gegenstand der Verschwörung zu bewirken, so wird jede der Parteien dieser Verschwörung gemäß diesem Unterabschnitt bestraft.

(c) Wer eine Person beherbergt oder verbirgt, die er kennt oder die Grund zu der Annahme oder des Verdachts hat, eine Straftat nach diesem Abschnitt begangen hat oder begehen wird, wird unter diesem Titel mit einer Geldstrafe belegt oder nicht länger als zehn Jahre inhaftiert , oder beides.

(d) Dieser Abschnitt gilt innerhalb der Admiralitäts- und Seeverkehrsgerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten und auf hoher See sowie innerhalb der Vereinigten Staaten.

2389 Rekrutierung für den Dienst gegen die Vereinigten Staaten

Wer Soldaten oder Seeleute in den Vereinigten Staaten oder an einem Ort, der deren Gerichtsbarkeit unterliegt, rekrutiert, um sich gegen diese zu bewaffnen, oder

wer in den Vereinigten Staaten oder an einem Ort, der seiner Gerichtsbarkeit unterliegt, eine Rekrutierungsstation für die Rekrutierung solcher Soldaten oder Seeleute eröffnet, um in irgendeiner Weise in bewaffneter Feindseligkeit gegen die Vereinigten Staaten zu dienen,

wird unter diesem Titel bestraft oder nicht länger als fünf Jahre (oder beides) inhaftiert.

2390 Einsatz gegen die Vereinigten Staaten

Wer sich in den Vereinigten Staaten oder an einem Ort, der seiner Gerichtsbarkeit unterliegt, anmeldet oder engagiert, um in bewaffneter Feindseligkeit gegen die Vereinigten Staaten zu dienen, wird unter diesem Titel 1 mit einer Geldstrafe belegt oder nicht länger als drei Jahre (oder beides) inhaftiert.

Der Präsident hat also Möglichkeiten, die ihm niemand nehmen kann, ohne die Genehmigung des Kongresses zu handeln, nämlich dann, wenn die öffentliche Sicherheit es in Fällen von Rebellion oder Invasion verlangt.

QAnon informiert hier lediglich. Er kündigt mit diesem Beitrag nichts an. Allerdings, wir wissen ja, dass die Q-Gruppe sich selbst die größte militärische Geheimdienstoperation nennt, machen die Qs nichts nur zum Spaß. Alles hat einen Grund und der heißt normalerweise Aufklärung, weil solche Ereignisse eintreten könnten.

Bleiben Sie am besten neutral, erwarten Sie nichts und bleiben Sie offen für alles. Mehr können wir nicht tun. Außer vielleicht, zu hoffen, dass das weltweite Polittheater endlich einmal ein Stück spielt, bei dem wir, das Volk, die Hauptrolle innehat.

Wir sollten darauf bestehen.

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