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Deutschland und die Welt: „Das, was gerade passiert ist, darf nie wieder passieren“

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Uns erreichen derzeit etliche Videos von Demonstrationen in ganz Deutschland. Die Menschen gehen auf die Straße, um für ihre Freiheit zu kämpfen. Sie tun das weltweit.

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Bei uns ist das wieder möglich, nachdem Mitte April das Bundesverfassungsgericht den Weg dazu freigegeben hatte, indem es im Zuge der Maßnahmen, die eine Ansteckung mit verhindern sollten, das Versammlungsverbot aufgehoben hat, da es zu den Rechten gehört, die man den Menschen nicht nehmen dürfe.

Hier eine kurzer Ausschnitt aus der Begründung dazu:

Eine Verfassungsbeschwerde wäre nach gegenwärtigem Stand offensichtlich begründet. Das Vorgehen der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens verletzt den Antragsteller in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG.
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aa) Art. 8 Abs. 1 GG schützt die Freiheit, mit anderen Personen zum Zwecke einer gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung örtlich zusammen zu kommen (vgl. BVerfGE 104, 92 <104>; 111, 147 <154 f.>; 128, 226 <250>). Als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe ist die Versammlungsfreiheit für eine freiheitlich demokratische Staatsordnung konstituierend (vgl. BVerfGE 69, 315 <344 f.>; 128, 226 <250>). In ihrer idealtypischen Ausformung sind Demonstrationen die gemeinsame körperliche Sichtbarmachung von Überzeugungen, bei der die Teilnehmer in der Gemeinschaft mit anderen eine Vergewisserung dieser Überzeugungen erfahren und andererseits nach außen – schon durch die bloße Anwesenheit, die Art des Auftretens und die Wahl des Ortes – im eigentlichen Sinne des Wortes Stellung nehmen und ihren Standpunkt bezeugen (vgl. BVerfGE 69, 315 <345>; 128, 226 <250>).
[…]
bb) Das Vorgehen der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens wird Bedeutung und Tragweite des Grundrechts aus Art. 8 Abs. 1 GG nicht gerecht.

Es gibt kein Rechts oder Links mehr, sondern die -Krise hat offenbar eines bewirkt:

dass politische Richtungen zweitrangig geworden sind. Hier geht es um ein gemeinsames Ziel, nämlich die Erhaltung unserer Menschenrechte. Das haben beide Seiten erkannt.

„Es ist egal, ob wir politisch rechts oder links liegen“, sagte einer dem Interviewer. „Wir sind Menschen!“

Ja, es sind Menschen und als solche möchten sie, möchten wir, behandelt werden und nicht wie Leibeigene einer Regierung, die offenbar mächtig überreagiert, wie man vielen Experten-Meinungen entnehmen kann.

Wie beim Klimawandel, bei dem Ältere noch lernten, dass es wärmer werden würde, da wir am Ende einer kleinen Eiszeit stünden, stehen auch hier die Meinungen gegenüber. Jüngere lernen bereits, dass die Erwärmung menschengemacht sei,  wobei man, sollte man die gleichen Datensätze verwenden, eigentlich zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen müsste.

Das betrifft beide, Klima und . Von der Statistik ausgehend, müsste man allerdings gerade bei die Messergebnisse ins Verhältnis setzen zu der gestiegenen Anzahl von Messungen und das wird gerne unter den Tisch gekehrt, da es der Dramaturgie die Spitze nehmen würde.

Natürlich findet man mehr Viren, wenn man mehr Menschen misst. Logisch?

Dazu muss man kein Mediziner sein. Statistiker genügt oder einfach nur jemand, der seine Mathematik noch nicht ganz verlernt hat oder logisch denken kann.

Hat irgendein Politiker, der am 15. Mai über uns entschieden hat, den Appell dieses Arztes angehört? Er sagt zu und ganzen Drumherum:

„Das, was passiert ist, darf nie wieder passieren!“

https://youtu.be/FlkOKbOSwm4

Der Leak aus dem Innenministerium war heilsam.

Spätestens die erstmals von Tichys Einblick kommunizierte Analyse aus dem Innenministerium, aus der hervorgeht, dass die -Pandemie offenbar ein „Fehlalarm“ sei (O-Ton des Mitarbeiters aus dem Ministerium), hat nicht nur politisch Interessierte aufgeschreckt, sondern auch viele Ärzte wachgerüttelt, die sich nun trauen, öffentlich Farbe zu bekennen und bei den „Spaziergängen“ mitmachen.

https://youtu.be/J1ci63YgpQY

Es ist nicht nur Meinung, es ist Erfahrung und Wissen, das aus solchen spricht, die sich derzeit mit dem Thema hautnah auseinandersetzen müssen. 

Nicht mehr nur die 120 Experten, die entweder meinten, würde überbewertet, falsch behandelt, die Maßnahmen seien juristisch nicht vertretbar, die Zahlen würden falsch interpretiert oder die bemängelten, dass die Diagnose „Tod durch “ zu leicht gestellt wurde, kommen hier zu Wort. Es sind bisher unauffällige Ärzte, unbekannte, die aus ihrer Praxis oder von den Intensivstationen und Notfallaufnahmen heraus informieren. Und sie sagen laut und deutlich:

„So schlimm, wie man es aussehen lässt, ist es nicht!“

Maskenzwang, Isolation und Mindestabstand würden die Immunisierung der Bevölkerung verhindern und damit die Krankheit künstlich am Leben erhalten, hört man immer wieder.

Auch versteht niemand, wie man wegen etwas, was doch gar nicht so gefährlich sein soll, einen Shutdown zustande bringt, der erst wirksam wurde, als das berühmte R (die Reproduktionsrate) des Virus bereits unter Eins lag und somit die Zahl der Infizierten bereits deutlich abnahm.

Vielfach wurde vermutet, dass mehr Patienten inzwischen an einer Nichtbehandlung  sterben würden, als an dem Virus. Einige würden selbst mit einem frischen Herzinfarkt gar nicht erst zum Arzt gehen, aus Angst, sich dort anzustecken, andere würden in den Krankenhäusern nicht aufgenommen werden. Operationen, die verschoben wurden, könnten nicht mehr nachgeholt werden, da der Patient inzwischen verstorben sei.

Völlig unnötig, befinden viele, wurde hier die Wirtschaft geschädigt, Kleinunternehmer und auch größere Firmen gingen oder gehen noch in die Pleite oder überleben nur mit hohen Krediten. Mitarbeitern droht Kurzarbeit oder HartzIV.

Die Verarmungswelle rollt.

Friedlich wollen sie bleiben und bezeichnen ihre Demos als „Spaziergänge“ oder Mahnwachen. Man liest es in den Aufrufen in den sozialen Medien. Es soll gewaltfrei sein. Sie wollen nur ihr Recht auf Selbstbestimmung zurück, das ihnen dieses kleine Virus und eine Politik genommen haben, die offenbar völlig überreagiert. Weltweit.

Für normal hält das kaum noch jemand.

Außer vielleicht die Überängstlichen, die auch bei einem Maskenträger noch zur Seite springen, sich umdrehen, mit einem ängstlichen Flackern im Auge, wenn man mit dem Einkaufswagen an ihnen vorbeifährt. Die fühlen sich nun beschützt, aber gleichzeitig auch in ihrer Panik bestärkt.

Psychiater und Psychologen dürften viel zu tun bekommen und die Bestatter werden den einen oder anderen wegtragen, der dieses Leben in Angst nicht mehr ausgehalten hat.

Aber die Panik ist unnötig.

Das sagen inzwischen viele Ärzte weltweit:

Es ist nicht mehr als das, was wir jeden Winter erleben.

Der Laie ist mit der Flut der Informationen, die aus allen Richtungen kommen, sicherlich überfordert. Aber dennoch ist es wichtig, sich von allen Seiten informieren zu lassen. Die oben erwähnte Analyse aus dem Bundesinnenministerium ist hier wärmstens zu empfehlen. Denn sie sollte in der Lage sein, die Angst – zumindest vor dem Virus – abzubauen. Der Verfasser, der inzwischen vom Dienst freigestellt wurde, hält die ganzen Maßnahmen für nicht notwendig. Sein Fazit lautet:

„Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.”

Die Menschen, die derzeit auf die Straße gehen, weil ihnen das Demonstrationsrecht nicht genommen werden konnte, wissen das. Hier gibt es eine Liste der „Spaziergänge“ – so nennen sie es. Vielleicht ist Ihre Stadt dabei. Vielleicht haben Sie gerade Zeit. Und denken Sie daran: Was vor kurzem noch ging, nämlich Menschen in zwei politische Lager zu spalten und dann aufeinanderzuhetzten, funktioniert nicht mehr.

Wir gehen gemeinsam.

Es geht inzwischen um unsere Grundrechte. hat nun das Fass zum Überlaufen gebracht. Wir sind nun dabei, ein wegweisendes, neues Kapitel in unserer Geschichte aufzuschlagen. Weltweit. Wir, die Menschen. 

Hier ist die ständig aktualisierte Liste von „Spaziergängen“, Mahnwachen, gemeinsamen Meditationen und mehr.

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