Senat Anhörung Arizona: Wir werden kämpfen und nicht zulassen, dass dieses Land untergeht

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Nach Pennsylvania gab es gestern eine Anhörung in Arizona. Auch hier wollen Zeugen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet haben. Wenn man die Zahlen neu addiert, dann hat Donald Trump wahrscheinlich haushoch gewonnen.

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Es waren ähnliche Beobachtungen wie bereits bei der Anhörung in Pennsylvania, sodass man von einer von einigen Staaten gemeinsam geplanten Aktion ausgehen könnte. Experten erklärten, wie man die Wahlmaschinen manipulieren kann. Aber nicht nur das, es gab offenbar auch hier wieder sehr viele Stimmzettel, die vor den Augen der Zeugen nicht angenommen, sondern aussortiert und irgendwo hingebracht wurden.

Andere Stimmzettel wurden unter verschiedenen Namen mit ein und derselben Handschrift unterschrieben, die Briefumschläge wurden weggeworfen, mit denen man die Identität vergleichen konnte, die Wahlbeobachter wurden auf Abstand gehalten, noch Tage nach der Wahl wären Stimmzettel gekommen und auch gezählt worden. Insgesamt sei es auch hier eine Wahl gewesen, die nicht dem üblichen amerikanischen Standard entsprochen habe.

Nach der Anhörung will Pennsylvania anders entscheiden, als der Gouverneur, der Biden zum Sieger erklärte:

Senat in Pennsylvania will im Dezember Trump die 20 Stimmen geben, denn: „Die Wahrheit und die Fakten sind auf unserer Seite“

Die Senatoren, Zeugen, Zuhörer und die beiden Anwälte, Rudy Giuliani und Jenna Ellis, waren sich einig, dass es wohl üblich sei, dass bei US-Wahlen schon lange nicht alles mit rechten Dingen zugehe. Sie sprachen ganz offen über einen Wahlbetrug, der nicht erst jetzt begonnen habe. Allerdings soll das, was sie hier erlebt haben, etwas sein, was sie als „noch nie dagewesen“ bezeichnen.

Die Anhörung dauerte fast elf Stunden und war spannender als ein Krimi.

Mittendrin gab es wieder einen Anruf von Donald Trump.

Er dankte allen, die sich gerade darum bemühen, herauszufinden, wer diese Wahl wirklich gewonnen hat. Es geht schon lange nicht mehr nur um Tausende Stimmen, die verschoben wurden, darüber sind sich alle einig. Es ist nicht mehr nur ein Kampf ums Weiße Haus, sondern es geht um Freiheit oder Unfreiheit in einem System, von dem Amerika offenbar nie dachte, dass es davon je bedroht sein könnte.

Erst heute wurde bekannt, dass die Chinesen über eine Schweizer Bank Dominion offenbar 400 Millionen Dollar überwiesen haben sollen.

Damit wäre die Vermutung gerechtfertigt, dass sie sich in die Wahl eingemischt haben. Nachdem Trumps Politik der chinesischen Wirtschaft nachweislich eher geschadet hat, darf man davon ausgehen, dass er bestimmt nicht ihr Lieblings-Kandidat gewesen ist.

Der Russen-Hoax, den man Trump unterschieben wollte, hatte keinen Bestand und konnte nie nachgewiesen werden. Eine Banküberweisung aus dem Oktober 2020 ist dagegen ein sicherer Beleg und Bidens Verwicklungen mit China sind spätestens seit den Aktivitäten seines Sohnes Hunter bekannt.

Immer wieder meldeten Bezirke mehr Wahlbeteiligte als Wahlberechtigte oder gar Einwohner.

Das alles war demnach sehr hastig und nicht sehr professionell geplant. Wahrscheinlich hat man nicht damit gerechnet, dass für Donald Trump 74 Millionen Wähler stimmen würden. Er meinte, es könnten auch mehr sein, denn es wurden ihm ja nachweislich – man sieht es auch an den Tabellen – Stimmen genommen und an Biden „verschenkt“.

Jenna Ellis und Rudy Giuliani erinnerten die Senatoren in ihrem Schluss-Plädoyer an deren Aufgabe, dafür zu sorgen, dass man in den USA zukünftig wieder wählen kann, ohne mit Betrug rechnen zu müssen und dass man jetzt anfangen müsse, etwas dagegen zu tun.

Am Schluss gab jeder Senator ein Resümee.

Eine Senatorin erinnerte daran, dass die Gründerväter einen wichtigen Passus in die Verfassung geschrieben haben, den sie zitierte. Es ist ein Abschnitt aus der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, die in diesen Tagen nicht nur in den USA immer mehr an Bedeutung gewinnt. Bei uns entsprecht der entsprechende Passus dem im Grundgesetz verankerten Artikel 25, Absatz 4.

„Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Bestreben nach Glückseligkeit. Dass zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten, dass sobald einige Regierungsform diesen Endzwecken verderblich wird, es das Recht des Volks ist, sie zu verändern oder abzuschaffen, und eine neue Regierung einzusetzen, die auf solche Grundsätze gegründet, und deren Macht und Gewalt solcher Gestalt gebildet wird, als ihnen zur Erhaltung ihrer Sicherheit und Glückseligkeit am Schicklichsten zu sein dünkt.

Zwar gebietet Klugheit, dass von langer Zeit her eingeführte Regierungen nicht um leichter und vergänglicher Ursachen willen verändert werden sollen und demnach hat die Erfahrung von jeher gezeigt, dass Menschen, so lang das Übel noch zu ertragen ist, lieber leiden und dulden wollen, als sich durch Umstoßung solcher Regierungsformen, zu denen sie gewöhnt sind, selbst Recht und Hilfe verschaffen.

Wenn aber eine lange Reihe von Misshandlungen und gewaltsamen Eingriffen, auf einen und eben den Gegenstand unablässig gerichtet, einen Anschlag an den Tag legt sie unter unumschränkte Herrschaft zu bringen, so ist es ihr Recht, ja ihre Pflicht, solche Regierung abzuwerfen, und sich für ihre künftige Sicherheit neue Gewähren zu verschaffen.“

Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes sagt bei uns etwas ähnliches, denn dort heißt es:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Wenn also die Menschen in unserem Land, die derzeit auf die Straße gehen, daran gehindert werden sollen, von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen, dann ist das wider das Grundgesetz und damit nicht mehr demokratisch. Diese Demonstrationen dürfen nicht verboten werden. Sollte man das versuchen, spätestens dann sollten auch die, die es nicht wahrhaben wollen, merken, dass wir nicht mehr in einem freien Land leben.

Die Senatoren dankten den Zeugen für ihren Mut, öffentlich zu bekunden, was sie wahrgenommen haben.

Niemals zuvor sei so etwas passiert. Man könne die bisherigen Ergebnisse der Wahl nicht akzeptieren, es müsse weitere Untersuchungen geben und man müsse tiefer graben. Sie sind verärgert und schockiert über das, was sie gehört haben.

„Es ist unsere Pflicht, zu kämpfen und die Korruption zu entlarven. Ich werde nicht zulassen, dass wir unsere Freiheit und Unabhängigkeit verlieren.“

„Hier geht es nicht nur um die Präsident Trumps Präsidentschaft, sondern um etwas noch Wichtigeres, nämlich darum, dieses Land zu retten.“

„Wenn wir die Wahlen verfälschen, dann zerstören wir diese Republik. Wir sind tatsächlich dabei, ein total sozialistisches, kommunistisches Land zu werden.“

„Wir dürfen nicht aufhören, bis wir die ganze Korruption da draußen entlarvt haben.“

„Wir können dieses Land nur retten, indem wir die ganzen Ismen vergessen und unsere Moral wiederentdecken.“

„Kurz nach der Inauguration im Jahr 2017 haben sich über 100 Liberale entschlossen, Trump unter allen Umständen abzusetzen. Sie sagten: Trump wird entweder über das Impeachment bekämpft werden, oder durch die Wahlen im Jahr 2020.“

„Wir sind mitten in einer Revolution und wir müssen entscheiden, auf welcher Seite wir uns sehen. Ich bin bereit, die Wahlmänner zu bestimmen, aber es wird nicht einfach sein.“  (Sie meint die, welche gegen den Beschluss des Gouverneurs und für Trump stimmen).

„Es ist so viel Korruption in diesem Land, dass es Zeit wird, dass wir diese Leute vor einer Grand Jury sehen.“

Der Senat von Arizona ist bereit, die Regierung nicht nur abzusetzen, sondern auch anzuklagen und zu verurteilen.

Voraussetzung ist, dass ihnen die Beteiligung an einem Wahlbetrug nachgewiesen werden kann. Könnte dies ein Vorbild werden für die anderen Länder, bei denen Dominion eingesetzt wurde?

Vor dem Senat in Michigan läuft gerade eine weitere Anhörung, bei der Rudy Giuliani erst am Mittwoch als Zeuge gehört werden soll.

Auch Michigan hatte Biden bereits als den zukünftigen Präsidenten bestätigt. Sollte auch dieses Ergebnis gekippt werden, dann würden hier noch einmal 16 Stimmen dazukommen.

Biden hätte dann auch offiziell verloren, denn die 47 Stimmen der drei Staaten würden zu Trump gehen, der nun 279 Wahlmänner hätte und damit wäre er offiziell der nächste Präsident.

Das sähe dann so aus:

Stimmenverteilung, wenn Michigan, Pennsylvania und Arizona an Trump gehen

Was nun offenbar zumindest zwei Staaten – Pennsylvania und Arizona – vorhaben, ist, dass sie das Wahlergebnis nicht anerkennen wollen und die offizielle Wahl mit Wahlmännern, die für Trump stimmen, überschreiben. Das ist vom Gesetz her grundsätzlich möglich. Trump würden dann nur noch 7 Stimmen zum Sieg fehlen.

Es sind noch mindestens 13 Tage, bis die Wahlmänner zusammenkommen, um über den nächsten Präsidenten zu entscheiden. Das ist viel Zeit, zumal, wenn alle Stricke reißen, immer noch der Supreme Court als letzte Instanz das Wort haben könnte. Mit einem Stimmenverhältnis von 6 zu 3 für die Republikaner dürfte das gut aussehen.

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