Amerikaner schalten beim Impeachment ab. Zu langweilig. Trumps Verteidiger: Das wird noch interessant werden

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Wer spürte die dicke Luft, die zwischen Mittwoch und Freitag über dem gesamten Erdball zu liegen schien? Das war die Zeit, in der in den Vereinigten Staaten die Anklagevertreter der Demokratischen Partei ihre Plädoyers gehalten und den Präsidenten der Vereinigten Staaten, ihren Präsidenten, für unwürdig hielten, dieses hohe Amt weiter zu begleiten.

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Denn er habe Amtsmissbrauch begangen, indem er ca. 400 Millionen Dollar Militärhilfe erst verspätet an die Ukraine zahlte [und wir dachten schon, dass das mit dem Amtsmissbrauch Joe Biden war – und da ging es um eine Milliarde!]. Außerdem habe er dem Repräsentantenhaus nicht Folge geleistet, als die Demokraten gewisse geheime Dokumente anforderten [das wäre ja noch schöner, wenn er da nicht sein Executivrecht nutzen könnte, denn dafür ist es da und wurde auch oft genug von den Präsidenten vor ihm in Anspruch genommen!].

Hier sieht man wieder einmal, dass mit zweierlei Maß gemessen wird.

Und niemand regt sich darüber auf? Manchmal ist der Balken im eigenen Auge so groß, dass man offenbar nicht mehr über den eigenen Tellerrand schauen kann. Das ist aber nötig, um wenigstens einigermaßen neutral gewisse Geschehnisse beurteilen zu können.

Wie man sehen konnte, ging es in diesen drei Tagen der Anklage kaum um diese beiden Anklagepunkte, sondern es wurden Dinge aus der Retorte gezogen, die schon längst durch diverse Ermittlungsergebnisse ad acta gelegt und für unwahr erklärt wurden. Zum Beispiel, dass Trump mit den Russen gemeinsame Sache bei der Wahl 2016 gemacht haben soll. Auf das Pferd, das bereits totgeritten war, auf dessen Kadaver stieg man einfach noch einmal auf.

Man versuchte außerdem, Joe und Hunter Biden reinzuwaschen. Aber dass das wieder nach hinten losgeht, wird man wahrscheinlich sehen, wenn die Untersuchungsergebnisse in dieser Angelegenheit bekanntgegeben werden.

Eines haben wir bis jetzt gelernt, denn das hat die Vergangenheit gezeigt: All das, mit dem sie Trump beschuldigten, kam auf die eine oder andere Weise auf sie zurück, nachdem die Gegenseite notwendigerweise zu recherchieren begann und dann Dinge herausfand, welche die Demokraten lieber unter dem Teppich gelassen hätten. Die Wahrheit sah dann immer anders aus und die Demokraten werden mit ihrer Taktik der Verschleierung wohl auch jetzt das Nachsehen haben, wenn die noch offenen Ermittlungen gegen sie veröffentlicht werden.

Trump wird dafür angeklagt, dass er die Wahl gewonnen hat.

Das jedenfalls hört man von republikanischen Politikern, hört man von Journalisten und liest man in den Kommentaren. Die Demokratische Partei sei bis heute noch nicht darüber hinweggekommen, dass sie diese Wahl verloren haben.

Wer die Wahlveranstaltungen 2016 allerdings aufmerksam verfolgt hat, der sieht, dass sie zu Recht verloren haben.

Trump füllte damals bereits Stadien, Clinton kaum eine Turnhalle. Trump war auf viel mehr Veranstaltungen in mehr Staaten als Clinton und ihre Wahlhelfer, zu denen auch Obama gehörte, der ganze Wahlveranstaltungen für sie übernahm. Etwas, was es in den USA noch nie gegeben hat: dass ein Präsident für seinen Nachfolger in den Wahlkampf geht. Zu Obama kamen Tausende, während Clinton im Bett lag. Sie war krank. Sie war während der gesamten Zeit sehr hinfällig.

Während bei Hillary Clinton sehr oft ihr Mann Bill, ihre Tochter Chelsea und der damalige Präsident Obama den Wahlkampf bestritten, wurde Trump von seinen Kindern und damals bereits vom Militär unterstützt. Hier war es General Mike Flynn, der mit ihm quer durch Amerika flog, um ihn in seinem Kampf um die Präsidentschaft zu unterstützten. Flynn bekam nach der Wahl massive Probleme, weil er sich vor der Inauguration mit dem russischen Botschafter in Verbindung gesetzt hat. Etwas, was er durfte, etwas, was alle anderen vor ihm gedurft haben. Aber nicht er. Schließlich war er im Team Trump.

Auch hier konnte man deutlich sehen, dass die Messlatte nicht für beide Parteien gleich hoch liegt.

Flynn wird rehabilitiert werden, sagt QAnon, der White House Flüsterer, den inzwischen wohl die meisten kennen. Das mag beruhigend klingen, aber inzwischen hat der Mann alles verloren, was er einmal besaß, um es zu Geld für seine Anwälte zu machen.


Es ist eine Hexenjagd, nicht nur auf Trump. Es ist eine Jagd auf alle, die ihn unterstützen.

Waren früher solche Hetzkampagnen begrenzt auf ein kleines Gebiet, so umfasst es nun, dank globaler Vernetzung, den gesamten Planeten.

Bei einer Presse, die, ganz im Sinne der Partei der Demokraten, vor allen Dingen negativ über Trump berichtet, kann man sich denken, wie ein Großteil der Bevölkerung der meisten Länder dieser Erde auf Trump reagiert: negativ.

Wir haben hier eine Erklärung versucht

QAnon, das Impeachment und die Trump Wahrnehmungsstörung [TDS]

Falls bei der Abstimmung am Ende der nächsten Woche das Ende der Impeachment-Farce eingeläutet werden sollte, wird das Theater wahrscheinlich trotzdem noch weitergehen.

Wir vermuten, dann wird man laut rufen, wie ungerecht das Ergebnis sei, haben sie doch so viel „Böses“ von den Demokraten gehört, schlimme Dinge, die der Präsident getan haben soll. Der würde die Demokratie untergraben! Das sagt Adam Schiff und das sagen sicher vor allen Dingen wahrscheinlich diejenigen, welche sich derzeit den Sozialismus herbeiwünschen. Das sind nicht wenige. Amerikanische Studenten gehen dafür seit Jahren auf die Straße.

Vielleicht geschieht aber auch ein kleines Wunder, und die – offenbar gut gelaunten – Anwälte der Republikaner, die sich am Samstag schon einmal vorstellen durften, gewinnen mit ihren Argumenten den einen oder anderen, der noch unschlüssig war, auf welche Seite er sich stellen sollte.

Da wird es sicherlich mehr geben, als das übliche: „Der Präsident hat nichts getan, wofür man ihn anklagen könnte.“

Es gibt ja eigentlich nicht viel mehr zu den beiden Anklagepunkten zu sagen, außer vielleicht, dass man der gegnerischen Partei erklärt, warum das keine Gründe sind, einen Präsidenten anzuklagen. Das wird dann der demokratische Jura-Professor Alan Dershowitz erledigen, der sich der Verfassung der Vereinigten Staaten so sehr verpflichtet fühlt, dass er hier als ein Anwalt der Verteidigung fungiert und damit seiner eigenen Partei gegenübersteht.

Dershowitz hat bereits in zahlreichen Interviews seinen Standpunkt klargelegt:

Trump hat legal gehandelt, alles, was man ihm vorwirft, durfte er in seiner Eigenschaft als Präsident. Da gibt es nichts anzuklagen. Punkt. Er beschreibt es in seinen eigenen Worten so:

„Ich wurde gebeten, eine bestimmte Aufgabe auszuführen. Nämlich um die verfassungsrechtlichen Argumente zu recherchieren, zu beschreiben und zu skizzieren, warum die beiden Vorwürfe gegen Präsident Trump – Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses – nicht zu den in der Verfassung vorgesehenen strafbaren Handlungen führen, und ich arbeite an der Vorbereitung meiner Argumente.“

“ Die Hälfte unserer Präsidenten wurde von politischen Gegnern beschuldigt, ihre Macht missbraucht zu haben. Dies ist nicht eines der Kriterien, auf die sich die Verfasser geeinigt haben, nachdem sie verschiedene Kriterien besprochen hatten.
Ja, ich freue mich, einen Beitrag zum nationalen Dialog leisten zu können. Was mich enttäuscht hat, ist, dass seit meiner Ernennung der Großteil der Diskussion Ad-Hominem-Angriffe auf mich und andere im Team sind und nicht zur Sache beitragen.“

Es ist bedauerlich, dass man verbale und unsachliche Angriffe auf die eigene Person befürchten muss, wenn man in der Sache fair bleibt und sich nicht dem Diktat seiner Partei beugt.

Donald Trumps Verteidiger-Team

Donald Trump Verteidigung im Impeachment-Verfahren

Noch ein paar Einblicke aus einem Interview mit Ted Cruz und Judge Jeanine Pirro:

Montag und eventuell Dienstag wird die Verteidigung ihre Argumente vorbringen. Danach gibt es 16 Stunden lang die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die dem obersten Richter, John Roberts, in schriftlicher Form vorgelegt werden. Er fragt dann für die Senatoren. Direkt danach würde darüber abgestimmt werden, ob weitere Zeugen befragt werden sollten oder nicht.

Cruz räumt ein, dass einige Republikaner bei dieser Wahl die Seite der Demokraten unterstützen könnten. Es sind seit Jahren die selben. Man nennt sie auch RINOs – Republicans In Name Only. Republikaner nur dem Namen nach. Susan Collins und Lisa Murkowski hätten beinahe die Wahl von Richter Kavanaugh in den Supreme Court verhindert.

Diese Republikaner (RINOs) könnten auf der Seite der Demokraten stehen

Cruz findet nicht gut, den Fall abzulehnen, sondern es wäre wichtig, hier zu einem Urteil zu kommen, denn dann erst wäre der Präsident komplett entlastet.

Wenn 51 der Senatoren keine weiteren Zeugen hören möchten, dann wäre der Fall erledigt. Falls sie Zeugen hören wollten, dann könnte das Verfahren noch Monate dauern.

Das Resultat wäre in beiden Fällen das gleiche. Wenn es keine validen Anklagepunkte gibt, dann führt das auch nicht zu einer Anklage. 

Die Einschaltquoten für das Verfahren würden unter denen für Seifenopern liegen, meinte Jesse Watters von Fox News.

Warum auch sollte man sich etwas antun, dessen Ausgang jetzt schon feststeht, egal, wie lang es dauern wird? Es ermüdete, allein dem langatmigen Adam Schiff zuzuhören, dessen Argumente von einem Ghostwriter zu stammen scheinen. Jesse Watters:

„Warum sollen wir überhaupt irgendetwas glauben, was Adam Schiff sagt? Er hat drei Jahre lang über russische Absprachen gelogen. Er hat Trumps Telefonanruf im Live-Fernsehen erfunden und über seine Beziehung zum Whistleblower gelogen. Er hat keine Glaubwürdigkeit.“

Der Anwalt des Weißen Hauses eröffnete am Samstag die Verteidigung mit Worten, die er an die Senatoren richtete:

Ihr Ziel sollte es sein, alle Fakten zu liefern. Sie möchten etwas tun, das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann und ich würde das gerne mit einem Wort kommentieren, das Herr Schiff sehr oft benutzt hat: Sehr, sehr gefährlich.
Sie bitten nicht nur, die Ergebnisse der letzten Wahl zu widerrufen, sondern […] Sie fordern dazu auf, Präsident Trump vom Stimmzettel einer Wahl zu entfernen, die in etwa neun Monaten stattfindet. Sie fordern dazu auf, alle Stimmzettel im ganzen Land aus eigenem Antrieb zu zerreißen. Nehmen Sie dem amerikanischen Volk diese Entscheidung ab. 
Und ich glaube nicht, dass sie [die Ankläger] auch nur eine Minute ihrer 24 Stunden damit verbracht haben, mit Ihnen über die Konsequenzen für unser Land zu sprechen. Bei all ihrem Gerede über die Einmischung in Wahlen, sind sie hier, um die massivste Einmischung in eine Wahl in der amerikanischen Geschichte zu erreichen.
Das können wir nicht zulassen. Es würde unsere Verfassung verletzen, es würde unsere Geschichte verletzen, es würde unsere Verpflichtungen gegenüber der Zukunft verletzen. Und vor allem würde es das unantastbare Vertrauen verletzen, das das amerikanische Volk in Sie gesetzt hat. Und in sie gesetzt hat.
Das amerikanische Volk entscheidet über Wahlen. In 9 Monaten steht eine Wahl an. Wir werden also sehr effizient sein, wir beginnen heute mit unserer Präsentation, wir werden Ihnen eine Menge Beweise zeigen, die sie Ihnen hätten zeigen sollen, und wir werden effizient und schnell fertig werden, damit wir alle gehen und eine Wahl abhalten können.

Tag 5. Die Verteidiger sind dran.

Am Montag geht es weiter. Besonders gespannt dürfen wir auf das sein, was die Ankläger offenbar verschwiegen haben. Da haben die Verteidiger wohl etwas gefunden …

 

Videobeitrag