Wir haben schon seit Jahren keinen Fernseher mehr. Aber irgendwie schaffe ich es immer wieder, gerade dann irgendwen zu besuchen, wenn eine Sendung läuft, bei der mir die Haare zu Berge stehen, weil ich als Beobachter des Geschehens dicht an der Quelle bin und genau weiß, wie falsch das ist, was da gerade berichtet wird.
Neulich komme dazu, als eine Sendung eines öffentlich-rechtlichen Senders läuft, den ich mitbezahlen muss, ob ich will oder nicht und erfahre, was man dort unter “Demokratie” versteht.
Zunächst wird festgestellt, dass wir uns in einer Zeit des Umbruchs befinden. Ja, das kann ich bestätigen. Aber wenn ich so die Jahrzehnte zurückdenke, dann war irgendwie immer wieder mal ein Umbruch. Die 68er, dann der Schwenk in eine dem Äußeren abgewandte Welt über LSD und andere Drogen, der Sturz eines Bundeskanzlers und der eines zweiten, der erst möglich gemacht hat, dass wir jetzt seit fast 13 Jahren – und drei sollen noch folgen – eine Politik an der Backe haben, die uns nach und nach immer mehr Rechte nimmt und dennoch sind angeblich immer noch 50% der Deutschen damit einverstanden. Die Medien haben durch ihre Berichterstattung bei dem Ergebnis solcher Erhebungen sicherlich einen nicht unerheblichen Anteil.
Sie kritisieren immer seltener die wahren Täter und verurteilen die, die mit dem Strom nicht mitschwimmen. Da ist ein Land offenbar fest in der Hand der Meinungsmacher. Umso interessanter ist der folgende Bericht der Aspekte-Sendung zum Thema Demokratie.
Es geht also um das Thema Demokratie. Genauer gesagt: Wie Demokratien sterben – und wie wir sie retten können
Vorgestellt wird das Buch „Wie Demokratien sterben“, geschrieben von zwei amerikanischen, ultralinken Harvard-Professoren, nämlich Daniel Ziblatt und Steven Levitsky.
Da wird zunächst festgestellt, dass man Donald Trump – ja, der muss mal wieder herhalten – nicht mit Hitler vergleichen möchte.
Danke aber auch! Nur – wer Hitler erwähnt, der meint den auch. Wieso sagt man das eigentlich? Allein mit der Erwähnung wird ein Vergleich hergestellt, denn die Leute fragen sich jetzt: Warum sagt er das? Was macht denn dieser Trump schon wieder in einem solch negativen Kontext?
Dann wird behauptet, dass Trump über “die Fahne” die Menschen erreichen würde. Also über den Patriotismus. America First wäre das. Er würde ihnen keine Gehaltserhöhung geben und keine Gesundheitsversicherung, denn dieses “America First” würde ausreichen.
Wenn wir die Fahne jetzt mal weglassen – das verbuchen wir einfach einmal unter Meinung – dann sind hier doch zwei Dinge völlig falsch dargestellt. Jeder Amerikaner, der arbeitet, hat seit der Steuerreform mehr auf seinem Gehaltskonto. Und selbst, wenn es nur 100$ im Monat sind, so ist das für viele eine Menge Geld. Der BIP steht derzeit auf 4,1%, das Wirtschaftswachstum geht fast durch die Decke und jeder kleine Arbeiter profitiert davon. Viele haben zur Steuererleichterung auch gleich eine Gehaltserhöhung bekommen, weil die Unternehmer sich das jetzt leisten können.
Auch bei der “Gesundheitsversicherung”, eigentlich sagen wir ja Krankenversicherung, versucht Trump schon von Anfang an, das teure und offenbar ineffektive Obamacare zu ersetzen durch eine Versicherung, die günstiger und besser ist. Jeder Versuch wird seither von Kongress und Senat blockiert, denn viele Politiker haben in diesen Versicherungen und die Pharma investiert und verdienen mit.
Bei Obama musste jeder zahlen, auch der, der nicht das Geld hatte. Kaum zu glauben, aber wahr: Der war dann nicht versichert, aber sie nahmen ihm ein relativ hohes, monatlich zu zahlendes Strafgeld ab, weil er nicht versichert war. Wenigstens das konnte Trump abschaffen und gleichzeitig muss die Pharmaindustrie inzwischen die Preise für Medikamente, die in den USA sehr hoch sind, senken.
Populisten und Autokraten würden die Demokratie von innen her aushöhlen.
Das perfide bei dieser Einblendung ist, dass hier wieder Donald Trump gezeigt wird. Und zwar in einer Perspektive, aus der ein kleines Kind die Kamera gehalten hätte. Also riesig.
Diese uns wohlbekannten Harvard-Professoren haben vier Merkmale entwickelt, an denen der Wähler zukünftig die autoritäre Gefahr erkennen soll.
Nun kommen wir zu den vier Punkten, um die bei diesem Buch geht.
1. Lehnt ein Politiker demokratische Spielregeln ab?
Antwort des Senders: Trifft auf Trump zu. Eine Niederlage würde er nicht anerkennen, hat er im Wahlkampf verkündet.
Was Trump wirklich sagte, als er während einer Debatte gefragt wurde, war: I’ll tell you at the time. I’ll keep you in suspense. Das heißt so viel wie: Wenn es so weit ist, dann sage ich es dir. Lass dich überraschen.
Tatsächlich hat sich nach der Wahl herausgestellt, dass Clinton bis heute ihre Niederlage noch nicht überwunden hat und immer noch meint, dass sie eigentlich Präsidentin sein sollte, denn sie habe die Popular Vote gewonnen. Aber selbst das hat sie nicht, wie sich inzwischen herausstellte. Die kam nur zustande, weil in den USA durch das nicht vorhandene Meldesystem auch mit Führerschein und Gasrechnung gewählt werden kann und somit viele Millionen Stimmen von Toten und Nicht-Amerikanern und auch Mehrfachwählern dabei waren, die man inzwischen rausgerechnet hat. Es gab also tatsächlich “election fraud”, Wahlbetrug, wie Trump vermutet hatte. Die Ironie ist, dass sie gerade ihm das nun seit der Wahl versucht haben, nachzuweisen mit dem ewigen “Die Russen waren es!” Vergeblich. Der Schuss kam zurück und traf sie selbst. Jedoch – Clinton sieht sich weiterhin als eigentliche Präsidentin und hat inzwischen sogar ein weinerliches Buch geschrieben.
2. Spricht er politischen Gegnern die Legitimität ab?
Antwort des Senders: Er drohte, seine Rivalin Hillary Clinton ins Gefängnis zu stecken.
Aber ja doch! Das halbe Land will sie dort sehen. Bei den ganzen Untersuchungen gegen Trump kam nämlich doch noch eines raus: Clintons kriminelle Machenschaften. Man lese hier einfach einmal den IG-Report oder die FISA-Veröffentlichungen. Beide gibt es seit einigen Tagen. Da geht es um Korruption und Hochverrat, Geldwäsche, Bestechlichkeit, Bestechung usw. In den Quellennachweisen haben wir einen Download angeboten, allerdings sind die Reports geschönt und wir lesen nicht alles, wenn bereits Untersuchungen gegen Personen laufen.
Dass Clinton immer noch nicht im Gefängnis ist, hängt damit zusammen, dass sie Beschützer hat, die das verhindern. Denn wenn sie einmal anfängt, Namen zu nennen, dann fällt die Partei, sagt man in “gut unterrichteten Washingtoner Kreisen”. Aber eigentlich ist es logisch, oder? Clinton selbst meinte einmal, in einem Anflug von Ehrlichkeit, dann würden sie alle hängen.
3. Toleriert oder befürwortet er Gewalt?
Antwort des Senders: Leider Ja. Mehrfach habe Trump seine Anhänger ermutigt, politische Gegner zu verprügeln.
Wo ist die Quelle für diese Anschuldigung? Wir verfolgen jede einzelne seiner Reden seit dem Wahlkampf und haben kein einziges Mal eine solche Aufforderung gehört. Gerade wieder hat Sarah Sanders bei einer Pressekonferenz am 1. August auf eine entsprechende Frage geantwortet:
„… the President condemns and denounces any group that would incite violence against another individual, and certainly doesn’t support groups that would promote that type of behavior. We’ve been clear about that a number of times since the beginning of the administration.“
Auf deutsch: „…der Präsident verachtet und verurteilt jede mögliche Gruppe, die Gewalttätigkeit gegen eine andere Einzelperson anstiften würde, und zweifellos unterstützt er nicht Gruppen, die diese Art des Verhaltens fördern würden. Das haben wir seit Beginn der Administration schon öfters klar gemacht.“
Ganz im Gegenteil dazu gab es allerdings öffentliche Aufrufe, ihn zu ermorden. Fernsehsender ließen ihre Interviewpartner das sagen, hohes Kopfgeld wurde öffentlich ausgerufen, Zeitungsjournalisten und Moderatoren sprachen es offen aus, dass das der einzige Weg wäre, ihn loszuwerden, und gerade gab es einen Aufruf der Senatorin Maxime Waters, die öffentlich dazu aufforderte, Trump Supporter überall dort zu vertreiben, wo sie auftauchen würden. Wie denn das? Mit guten Worten etwa? Bitte, geht hier weg, weil ich da schon bin? Ich glaube nicht, dass dies ohne Gewalt gehen würden.
Senatorin ruft vor johlender Menge öffentlich zur Gewalt auf gegen Präsident Trump und sein Team
Interessant ist auch eine Aussage von Senator Chuck Schumer, der meinte, Trump solle sich nicht mit dem CIA anlegen, die hätten bis Freitag sechs Möglichkeiten sich ihm zu nähern und dass es sehr dumm wäre, die zu reizen.
Diese Aussage wurde von den Amerikanern als eine eindeutige Bedrohung interpretiert. Sowohl Waters als auch Schumer gehören zur “Demokratischen Partei”, und zwar zur vordersten Front, gewissermaßen als Aushängeschilder.
https://www.youtube.com/watch?v=fotKK5kcMOg
4. Ist er bereit, bürgerliche Freiheiten von Gegnern zu beschneiden?
Antwort des Senders: Auch das träfe zu. Bereits im Wahlkampf hätte er den Medien gesagt, er werde sie durch neue Verleumdungsgesetze zum Schweigen bringen.
Ich habe eher den Eindruck, dass wir in Europa nicht mehr den Mund aufmachen dürfen, ohne dass wir gleich Probleme bekommen. Gerade Deutschland war und ist immer noch ganz vorne dabei, wenn es darum geht, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu beschneiden. Gewisse Wörter sind zu Reizwörtern geworden und haben bereits zu Entlassungen und Anklagen geführt. In England saß die letzten Monate, bis Anfang August, ein Journalist im Gefängnis, der offenbar dem Falschen Fragen gestellt hatte.
Nun kommt die Nazikeule mit dem Nicht-Hitler-Vergleich. Jedoch könne man aus der Geschichte lernen, wie gefährlich es sei, wenn die bürgerliche Mitte sich mit Rechten einlässt, um von deren Popularität zu profitieren. Gezeigt wird während dieser Sequenz Hitler.
Die angeblichen Folgen von Trumps Wahl, über die USA hinaus, werden folgendermaßen beschrieben:
„Der Umstand, dass sich der Antidemokrat, der „serielle Regelbrecher“ Trump, der sich in der Gesellschaft von Autokraten am wohlsten fühlt, Präsident der USA ist, ist schädlich für die Demokratie in der Welt – nun könnten sich auch die anderen Regelbrecher auf ihr „Vorbild“ berufen.“
Eine Autokratie wird definiert durch die Herrschaft eines einzelnen oder einer Gruppe und deren unkontrollierte politische Machtausübung, die keinerlei verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist. Kann also gar nicht sein, denn Trump wird ständig blockiert. Von Gerichten, von den Abgeordneten.
Erinnert uns das auch nicht eher an Obama, der zum Schluss hin immer öfter ohne den Kongress bestimmte, was Sache sein soll und auch entsprechend handelte? Und wird nicht Donald Trump sogar von einfachen Gerichten und natürlich immer wieder von der Opposition blockiert? Wie ist das möglich, wo er doch über die Köpfe der Menschen hinweg herrscht?
Denken wir nur einmal an die Einreisebestimmungen für verschiedene muslimische Staaten, die er – übrigens genau wie Obama und Clinton – für einige Zeit etwas strenger handhaben wollte. Das Gericht hatte diese Executive Order blockiert und erst der Oberste Gerichtshof hat dem über ein Jahr später stattgegeben.
In dieser Buchvorstellung, die offenbar von ZDF Aspekte getragen wird, finden wir sehr viel ultralinkes Gedankengut, das über jede Gegenbeweise hinwegsieht und seinen eigenen Kandidaten – Clinton for President – offenbar immer noch mit der rosaroten Brille sieht.
Auch Lanz – ebenfalls ZDF – empfing peinlicherweise den amerikanischen Ex-FBI Direktor James Comey, der bei ihm sein Buch promoten durfte, in dem es nach Lanz insbesondere um „Moral“ gehen soll. Hält Lanz jemanden, der vor dem Kongress nachweislich gelogen hat und der mit Lügen dafür gesorgt hat, dass Sonderermittler Mueller den Präsidenten durchleuchtet, der Clinton schützte, wo er nur konnte, obwohl die Beweislage durch die eMails erdrückend war, diesen Mann tatsächlich für fähig, über Moral zu sprechen?
Man muss sich wundern über die deutsche Medienlandschaft, die dem ultralinken amerikanischen Mainstream aufs Haar zu gleichen scheint. Meinungsvielfalt scheint nicht mehr gewünscht. Sie kommt nur noch von den kleinen Verlagen und Blogs.
Die Qualitätspresse sollte inzwischen bemerkt haben, dass sie sich bei allem, was sie gegen Trump erreichen möchte, ins eigene Fleisch schneidet. Am Ende kommt immer eines bei raus: Bei Trump nichts gefunden, aber es gibt massenhaft Beweise dafür, dass seine Gegner nicht ganz sauber sind, selbst im geschönten, für die Öffentlichkeit bearbeiteten IG-Report.
QAnon hat am 1. August quasi prophezeit, dass der Mainstream sich durch eine solche Entwicklung selbst zerstören würden.
Re: MSM
“Never Interfere With an Enemy While He’s in the Process of Destroying Himself.”
Q
Anhand der öffentlich zugänglichen oder geschätzten Mediadaten ist das noch nicht zu sehen. Aber wer weiß, vielleicht gibt es da Dinge, die wir noch nicht wissen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die ständigen „Wahrheitsverdrehungen“ der Presse grundsätzlich nicht schaden würden. Da geht es weniger um die Journalisten, sondern mehr um die, die hinter ihnen stehen. Trump hat mit seiner Executive Order vom 21.12.17 ein machtvolles Instrument in der Hand, das ihm unter anderem die Möglichkeit gibt, im Falle eines Falles Vermögen einzufrieren. Das wäre wahrscheinlich das Aus für viele und etliche Journalisten müssten sich neue Jobs suchen.
Vielleicht als Taxifahrer? Da sagt der Kunde, wo es lang geht.
