In den USA verliert die Demokratische Partei offenbar immer mehr an Boden, nachdem sie das offizielle Endergebnis der Ermittlungen von Robert Mueller nicht anerkennen wollen, sondern dort weitermachen, wo der aufgehört hat. Nämlich bei:
Keine Kollusion mit den Russen, keine Justizbehinderung.
Das kann nicht sein, denn schließlich haben sie es über zwei Jahre lang rauf und runter gebetet und gar behauptet, dass sie Beweise für ihre Anschuldigungen hätten.
Am 22. März hat sich das nun alles in Luft aufgelöst, als Mueller seinen Abschlussbericht dem neuen Justizminister William Barr übergab und auf nunmehr mehr als Seiten zu lesen ist, dass nicht wirklich etwas gefunden wurde, was für eine Anklage oder gar eine Amtsenthebung reichen würde.
Der Präsident ist reingewaschen.
In einem Interview, das der White House Whistleblower QAnon heute gepostet und den Lesern ans Herz gelegt hat, konnte man nun hören, dass selbst ein hardcore anti-Trumper, wie der Schriftsteller Bob Woodward, sich auf Trumps Seite stellt und gar behauptet:
“Die CIA hat dieses “Müll” Steel Dossier vorangetrieben.”
Gemein ist das gefälschte Russland-Dossier, das dem Gericht, dem FISC, vorgelegt wurde, um einen FISA-Überwachungsauftrag für Carter Page zu bekommen. Der verantwortliche Direktor des CIA war zu jener Zeit John Brennan. Woodward ist der Meinung, dass man diese Angelegenheit untersuchen müsse.
Der Einsatz eines Sonderermittlers, Robert Mueller, resultiert auf diesen Fake-Beweisen und stand von Anfang an auf sehr wackeligen Beinen.
Man möge besonders auf die Statements von Joe diGenova achten meint Q
Joe diGenova, der bereits unter Ronald Reagan als Ankläger für den District of Columbia gearbeitet hat, ist sogar noch etwas deutlicher.
DiGenova behautet, es gab von Anfang ein ein Komplott.
Das habe die Aufgabe gehabt, Hillary Clinton auf illegale Weise zu entlasten und – falls sie die Wahl verlieren würde – Trump dafür verantwortlich zu machen. Bei dieser Entlastung spielen der damalige FBI-Direktor James Comey und die damalige Justizministerin Loretta Lynch die Hauptrolle, denn sie verhinderten beide eine Untersuchung in den damaligen eMail-Skandal. Joe diGenova:
„Dieses Dossier wurde wissentlich von Clinton und Brennan kreiert um Donald Trump fälschlich für etwas zu bezichtigen, was er nicht getan hat.“
Das Problem für Clapper, Comey,Baker und Brennan sei, dass das FISA-Gericht [FISC] bereits Kontakt mit dem Justizministerium aufgenommen habe. Da ginge es um eigene Ermittlungen, die vier Jahre zurückreichen. Das FISC hat Belege dafür, dass Republikaner schon damals illegal ausspioniert wurden. Er nannte 4 FBI-Vertragspartner, die daran beteiligt waren.
Am 29. Januar 2018, vor mehr als einem Jahr, wusste QAnon bereits von diesen vier Subunternehmern.
Es wird Anklagen geben, es wird Grand Jurys geben und John Brennan wird nicht einen Anwalt brauchen, sondern fünf.
“Wenn der Bericht des Generalinspektors Michael Horowitz veröffentlicht wird, dann werden wir noch mehr erfahren und der Sache noch mehr auf den Grund gehen. Das wird entweder im Mai oder im Juni sein.”
Das sagt Robert Ray, früherer Whitewater Independent Counsel und meint, dass der Justizminister mit den eigenen geplanten Investigationen [in FBI und das frühere Justizministerium unter Obama] am besten warten sollte.
Es wäre wichtig, dass die amerikanische Bevölkerung erkennt, dass ein solches Verhalten einer Regierung [der von Obama] eine Gefahr für die Demokratie ist, wenn diese Regierung ihre Macht dafür nutzt, um eine Wahl [die von Donald Trump] zu beeinflussen.
Das war sehr deutlich!
Rudy Giuliani zu Hillary Clinton, die derzeit die Unschuldige spielt und noch nicht verstanden hat, dass weder Justizbehinderung noch Russen-Kollusion weiter Thema sein sollten:
Frau Clinton macht sich lächerlich. Sie verkaufte Russland 20% unseres Uraniums und ihre betrügerische Stiftung kassierte dafür 150 Millionen. Es sieht aus wie Bestechung, riecht wie Bestechung, klingt wie Bestechung. Diese Scheinheiligkeit ist kaum noch zu überbieten. Wenn irgendjemand beschuldigt werden kann, die Justiz behindert zu haben, dann ist sie es.
Sie ist mit 33.000 zerstörten eMails davongekommen, sie hat sogar mit einem Hammer die Geräte zerstört.
Präsident Trump hat nichts von alledem getan [was sie behauptet]. Tatsächlich hat er kooperiert und dem Sonderermittler alles ausgehändigt, was der haben wollte. Selbst Mueller hat keine Obstruktion bei Trump gefunden.”
Es gäbe keinen besseren Beweis für eine Behinderung der Justiz als der, dass man Beweise vernichtet, wie Clinton es getan hat. Auch habe sich die Russland-Ermittlung gegen Trump als Hoax erwiesen.
Ihre eigene Kampagne habe, um dieses Gerücht aufrechtzuerhalten, 1,1 Millionen Dollar für das Erstellen dieses Russland-Dossiers bezahlt. Die einzige Person, die Geschäfte mit den Russen getätigt habe, sei Clinton selbst.
Giuliani deutet an, wenn Clinton selbst Ziel einer Investigation sein wird, dann habe sie diesmal keinen Comey mehr, der sie beschützen kann.
Die derzeitigen Vorladungen der Haus-Demokraten seien ein politisches Störmanöver.
„Das ist eine rein politische Schikane. Jeder kann es durchschauen. Jerry Nadler, Adam Schiff, Cummings, sie alle haben den Fall bereits vor einem Jahr entschieden.“
Da sie nicht in der Lage wären, ihren Mund zu halten, habe man viele Aussagen von ihnen, die behaupten, dass sich der Präsident der Absprachen und der Behinderung der Justiz schuldig gemacht hätte. Adam Schiff habe angeblich Beweise, die er nie an Mueller übergeben habe.
„Dies sind keine unparteiischen Schiedsrichter, und es gibt einen sehr guten Grund, sich den Vorladungen als illegitime Anhörungen durch den Kongress zu widersetzen. Dies ist eine politische Anhörung. Es dient keinem legislativen Zweck. Es dient nicht wirklich einem Ermittlungszweck. Mueller hat es [bereits] untersucht. Übrigens, es ist schon das zweite Mal, dass eine FBI-Untersuchung den Präsidenten von der Kollusion befreit hat. Wie oft muss er noch davon befreit werden? Also würde ich diesen Vorladungen widersprechen und sie für alles, was sie haben wollen, kämpfen und ihre Rechtmäßigkeit beweisen lassen.“
Der Moderator führt nun aus, dass es gewisse Hürden dafür gibt, wen man alles vorladen könnte und wen nicht. So zählen Familienangehörige nicht dazu und auch nicht der persönliche Anwalt, den man nicht zwingen könne, gegen seinen eigenen Klienten auszusagen.
Allerdings hat Trumps Anwalt eine Vorladung erhalten.
Das, was passiert, sei nicht normal, meinte Giuliani. Die Demokraten würden mit ihren Anfragen gegen jede bestehende konstitutionelle Norm verstoßen.
„Es gibt keinen Grund mehr, Donald McGahn zu verhören. Er wurde 29 Stunden lang (von Müller) befragt. Er muss seine gesamte Geschichte, die bis zur Geburt zurückreicht, 29 Stunden lang gegeben haben. Und wenn Müller nicht aus ihm herausbekommen konnte, was er wissen wollte, ist es einfach nicht da.
So wird das jetzt zur Belästigung. Es wird wirklich zu einer Verletzung der Gewaltenteilung. Der Kongress geht hier so weit, dass sie die Funktionsfähigkeit der Exekutive beeinträchtigen. 81 Vorladungen, bevor der Bericht überhaupt eingereicht wurde. Ich meine, sie haben das entschieden, bevor sie den Bericht gelesen haben.
Jerry Nadler wurde im Zug belauscht, der von New York nach Washington kam und eine Anklage verspottete. Und vor einer Woche wurde einer seiner Helfer gehört, der dasselbe tat. Damit sie versuchen können, jemand anderen zu täuschen, aber nicht Donald Trump.
Präsident Trump zeigte am Mittwoch an, dass er sich auf das Exekutivprivileg berufen wird, um zu verhindern, dass der ehemalige Ratgeber des Weißen Hauses, Don McGahn, aussagt.
“Ich bin der transparenteste Präsident, den Amerika je gehabt hat. Jetzt wollen sie sogar alles wissen, was ich jemals getan habe. Die Vorladung ist lächerlich. Die Demokraten versuchen, 2020 zu gewinnen.”
Der Moderator stellt nun klar, dass mit einer republikanischen Mehrheit im Senat niemals ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet werden würde.
Es wäre noch ein größerer Fehler als bei Bill Clinton, denn dem sei damit eher noch geholfen worden. Giuliani:
“Ich würde hier gerne unterscheiden: Bill Clinton hat eine kriminelle Handlung begangen, denn er hat einen Meineid geleistet. In Trumps Fall sei allerdings festgstellt worden, dass er keines Verbrechen begangen habe, für die er beschuldigt wurde.“
Das Verhalten des Präsidenten sei sehr einfach zu erklären, denn er sei fälschlicherweise beschuldigt worden und er habe lediglich versucht, sich gegen diese sehr unfairen und aufgebauschten Anschuldigungen zu verteidigen.
Joe diGenova ist sich sicher:
Es wird Anklagen geben, es wird Grand Jurys geben und John Brennan wird nicht einen Anwalt brauchen, sondern fünf.
“Wenn der Bericht des Generalinspektors Michael Horowitz veröffentlicht wird, dann werden wir noch mehr erfahren und der Sache noch mehr auf den Grund gehen. Das wird entweder im Mai oder im Juni sein.” Tobert Ray, früherer Whitewater Independent Counsel meint, dass der Justizminister mit den eigenen geplanten Investigationen [in FBI und das frühere Justizministerium unter Obama] warten sollte.
Es wäre wichtig, dass die amerikanische Bevölkerung erkennt, dass ein solches Verhalten einer Regierung [der von Obama] eine Gefahr für die Demokratie ist, wenn diese Regierung seine Macht dafür ausübt, um eine Wahl [die von Donald Trump] zu beeinflussen.
Das war sehr deutlich!
In zwei Wochen wird der erste Report veröffentlicht.
Joe diGenova erwähnt noch einen anderen Report, der herauskommt, und er würde nur von einer einzigen Person handeln: James Comey, den ehemaligen Direktor des FBI. Der würde eine unerwartete Überraschung bergen, einschließlich krimineller Handlungen. Die dem FISA-Gericht [FISC] untergeschobenen falschen Beweise würden den Missbrauchs von Regierungsgewalt [unter Obama] aufdecken..
Der Vorsitzende des Gerichts habe bereits geurteilt, dass das FBI das Gesetz gebrochen hat und dass Menschen im Justizministerium, wie Sally Yates, das wussten und das Gericht belogen haben.
Es gäbe einen Helden in dieser Geschichte und der wäre kein Anwalt.
Alle, die falsch gespielt hätten, wären Anwälte gewesen.
Sein Name sei Admiral Mike Rogers, damals Direktor der NSA. Er entdeckte die Spionage, er ging persönlich zum FISC und informierte den Vorsitzenden Richter. Durch ihn kennt man alle beteiligten Namen und diese Informationen bekam Bill Barr auch bereits.
Schritt für Schritt kommt man dem Ziel näher. Und das heißt: Veröffentlichung von FISA, Untersuchung der demokratischen Partei und Entsiegeln der Anklagen. Der nächste könnte Comey sein.
Quelle: Fox News Interviews mit oben Genannten.
https://youtu.be/4_yMcVq6-ak
