Was kommt nach dem vergeblichen Impeachment? Werden die Demokraten jetzt Ruhe geben oder werden sie weiter nach Gründen suchen, um diesen Präsidenten des Amtes zu entheben? Die Sprecherin des Hauses, Nancy Pelosi, hofft immer noch, dass der nächste Präsident ein Demokrat sein würde. Was macht sie so sicher? Audio Jetzt auch als Video Etwa Boltons Behauptungen gegen den Präsidenten, die er in seinem Buch nicht mehr rechtzeitig publiziert bekam, denn Trump wurde bereits freigesprochen. Pech…
Audio Jetzt auch als Video Gestern Nachmittag wurde der lang erwartete FISA-Report endlich publiziert. Er brachte zu Tage, was viele sowieso geahnt haben: Das FBI hat Fehler gemacht. Die Agentur ist zum Beispiel sehr leichtfertig mit Informationen umgegangen und hat bereits drei MOnate später gewusst, dass die Beweise für die Spionage eines Kampagnenmitglieds von Trump nicht echt sind. Im Januar wurde das sogenannte Steele-Dossier von dem Hauptinformanten revidiert, aber dennoch gab es danach drei weitere…
Audio Adam Schiff sah beim gestrigen Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump gar nicht gut aus. Am fünften Tag des weltweit beobachteten, von den amerikanischen Demokraten inszenierten Polittheaters, in dem der Präsident die Hauptrolle spielt, sah man ihn eher besorgt. Wie schon die Tage zuvor, gab es nicht wirklich ein Ergebnis, das die Amtsenthebung von Donald Trump rechtfertigen würde, den man – entgegen dem Willen von 63 Millionen Wählern – partout nicht als seinen Präsidenten anerkennen will.…
Der ehemalige Sonderermittler Robert Mueller hat, was er am 29. Mai mit seinem öffentlichen Auftritt vor der Presse eigentlich vermeiden wollte, eine Vorladung zur Aussage vor dem Kongress erhalten. Am Mittwoch, dem 24. Juli, soll er dort Rede und Antwort stehen. Nun hat er das Justizministerium um Hilfe gebeten, denn er sieht keinen Sinn darin, hier zu wiederholen, was sowieso schon im Abschlussbericht stehen würde, den er dem Justizministerium Ende März bereits übergeben hat. Denn…
Der japanische Premierminister Shinzō Abe und Donald Trump verstehen sich offenbar. Ein Selfie zweier Staatsmänner sieht man in der scheinbar so serösen Welt der Politik so gut wie gar nicht. Man lässt fotografieren. Trump, der sich gerade in Japan aufhält, um, wie es heißt, neue Deals auszuhandeln, twitterte vor einigen Stunden, dass beide wieder einmal zusammen Golf spielen. Das taten sie bereits vor vier Wochen in den USA, als Abe Trump besuchte. Hier das Selfie der…
„Heute hat Präsident Donald J. Trump auf Ersuchen und Empfehlung des Justizministers der Vereinigten Staaten die Nachrichtendienste angewiesen, schnell und umfassend mit dem Justizminister bei der Untersuchung der Überwachungsaktivitäten während der Präsidentschaftswahlen 2016 zusammenzuarbeiten. Dem Justizminister wurde die volle und absolute Befugnis übertragen, Informationen im Zusammenhang mit dieser Untersuchung in Übereinstimmung mit den seit langem etablierten Standards für den Umgang mit Verschlusssachen zu deklassifizieren. Die heutige Aktion wird dazu beitragen, dass alle Amerikaner die Wahrheit…
„Gerade wenn du denkst, dass unsere Politik nicht dümmer werden kann, kommt ein Kongressabgeordneter mit einem Huhn.“ Dies schrieb CNN über die Demokraten im Kongress. Was war geschehen? Der am 22. März von Sonderermittler Mueller an Justizminister William Barr übergebene Abschlussbericht hat Trumps Weste blütenrein gewaschen. Nicht nur Robert Mueller fand keinen Fleck, auch Justizminister William Barr war zufrieden. Nicht zufrieden waren die Kongressmitglieder. Sie sahen nicht ein, dass man ihnen nur eine geschwärzte Version…
Er hatte es schon lange in der Tasche, dieses Kündigungsschreiben. Bereits im September glaubte er, man würde ihn feuern, nachdem die New York Times einen Artikel veröffentlichte, nach welchem ihnen zugetragen worden ist, dass Rod Rosenstein vorhabe, den Präsidenten durch den 25. Verfassungszusatz aus dem Amt zu hieven. Dieser Verfassungszusatz darf bei Unfähigkeit im Amt angewendet werden. Das kann Krankheit sein, Tod oder einfach nur das Unvermögen, das Amt des Präsidenten auszuüben. Aber nichts geschah.…
Präsident Donald Trump postete heute diesen Beitrag von USA Today und hebt dabei einen Satz hervor, der bereits das ganze Theater, das derzeit wieder inszeniert wird, beschreibt: „Präsident Donald Trump bezieht eine grundlegende Position gegen den Kongress, der weit über das Ziel hinausschießt und weigert sich, den Demokraten zu erlauben, den Kongress als steuerfinanziertes Forschungsunternehmen der Opposition für 2020 zu nutzen.“ Was ist denn nun schon wieder passiert, dass man schon in der Headline lesen…
In den USA verliert die Demokratische Partei offenbar immer mehr an Boden, nachdem sie das offizielle Endergebnis der Ermittlungen von Robert Mueller nicht anerkennen wollen, sondern dort weitermachen, wo der aufgehört hat. Nämlich bei: Keine Kollusion mit den Russen, keine Justizbehinderung. Das kann nicht sein, denn schließlich haben sie es über zwei Jahre lang rauf und runter gebetet und gar behauptet, dass sie Beweise für ihre Anschuldigungen hätten. Am 22. März hat sich das…
