USA – Justizministerium: Es wird bald wieder hingerichtet

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In einer offiziellen Mitteilung des amerikanischen Justizministeriums heißt es, dass nach fast zwei Jahrzehnten Pause wieder die Todesstrafe ausgeführt werden wird. Zunächst geht es um fünf Hinrichtungen von bereits verurteilten Tätern. „Den Opfern der schrecklichsten Verbrechen möge Gerechtigkeit gewährt werden.“ Die Männer waren wegen Mordes, Folterns und Vergewaltigung „der Schwächsten in unserer Gesellschaft – Kinder und ältere Menschen“ – verurteilt worden.

Hierzu wurde das Federal Bureau of Prisons (BOP) angewiesen, einen Nachtrag zum Federal Execution Protocol anzunehmen, der der Bundesregierung den Weg frei macht, die Todesstrafe wieder aufzunehmen.

Justizminister William Barr:

„Der Kongress hat die Todesstrafe ausdrücklich durch Gesetze genehmigt, die von den Volksvertretern in beiden Häusern des Kongresses verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet wurden. Unter den Regierungen beider Parteien hat das Justizministerium die Todesstrafe gegen die schlimmsten Kriminellen, einschließlich dieser fünf Mörder, beantragt, von denen jeder von ihnen von einer Jury nach einem umfassenden und fairen Verfahren verurteilt wurde. Das Justizministerium wahrt die Rechtsstaatlichkeit – und wir schulden es den Opfern und ihren Familien, die von unserer Justiz verhängte Strafe vorzuziehen.“

Die Hinrichtungen sollen zwischen am 9., 11. Und 13 Dezember 2019, sowie dem 13. Und 15. Januar 2020 stattfinden.

Das bisherige System, ein Drei-Drogen-Verfahren, soll durch ein einziges Medikament – Pentobarbital – ersetzt werden. Seit 2010 haben 14 Staaten Pentobarbital in über 200 Hinrichtungen verwendet, und Bundesgerichte, einschließlich des Obersten Gerichtshofs, haben wiederholt die Verwendung von Pentobarbital in Hinrichtungen bestätigt.

Jeder dieser Häftlinge hat seine Berufungs- und Wiederaufnahmemöglichkeiten ausgeschöpft, und derzeit verhindern keine rechtlichen Hindernisse ihre Hinrichtungen, die im US-Gefängnis Terre Haute, Indiana, stattfinden werden.

Das Justizministerium kündigte an, dass weitere Hinrichtungen geplant sind.

Könnte diese plötzliche Änderung die Vorbereitung auf etwas sein, was Trump vor langer Zeit bereits angekündigt hat? Trump gilt als Befürworter der Todesstrafe. Unter seinem besonderen Schutz stehen Kinder, die von Pädophilen missbraucht werden. Hier gab es bereits Tausende Verhaftungen seit seiner Amtseinführung. Viele fordern für diese Personengruppe die Todesstrafe.

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Pressemitteilung der Justiz