Es war eine lange Anhörung des Sonderermittlers Robert Mueller. Eine sehr lange. Wir haben bereits die Begrüßungsansprachen des demokratischen Vorsitzender des juristischen Ausschusses des Hauses, Jerry Nadler und die des ranghöchsten Mitgliedes aus den Reihen der Republikaner, Doug Collins, übersetzt, wobei hier bereits der zuckersüße Ton von Nadler sehr auffällig war, während Collins weniger suggestiv, sondern eher faktenorientiert sprach.
Aus beiden Ansprachen konnte man bereits die Erwartungen beider Parteien herauslesen. Von Nadler gab es bereits Vorschusslorbeeren, denn bei dessen persuativen Eloge wusste Mueller, was er zu tun hatte: Auf der Linie der Demokraten bleiben, die sich so sehr gewünscht haben, er würde einen Grund für die Amtsenthebung Donald Trumps finden. Hat er nicht. Oder hat er vielleicht doch? Das jedenfalls ist ihre Hoffnung für die folgende Befragung.
Collins stellte lediglich fest, Mueller habe gestern nichts gefunden, warum also dasnn heute? Er wünscht sich, dass mit der folgenden Anhörung endlich die Tür zugemacht wird und das Thema vom Tisch ist.
Hier sind beide Ansprachen in deutscher Übersetzung:
Vor der Anhörung gab es bereits viel Lob für Sonderermittler Mueller. Deutsche Übersetzung.
Guten Morgen, Vorsitzender Nadler, die – und ranghöchstes Mitglied Collins, sowie die Mitglieder des Ausschusses.
Wie Sie wissen, hat mich der amtierende Generalstaatsanwalt im Mai 2017 gebeten, als Sonderberater zu fungieren. Ich habe diese Rolle übernommen, weil ich glaube, dass es für die Nation von überragendem Interesse war, festzustellen, ob sich ein ausländischer Widersacher in die Präsidentschaftswahlen eingemischt hatte.
Wie der amtierende Justizminister [Rod Rosenstein] damals sagte, war die Ernennung notwendig, damit das amerikanische Volk volles Vertrauen in das Ergebnis haben konnte.
Meine Mitarbeiter und ich haben diese Aufgabe mit dem wesentlichen Ziel durchgeführt: leise, gründlich und integer zu arbeiten, damit die Öffentlichkeit volles Vertrauen in das Ergebnis hat.
Der Beschluss, mich zum Sonderberater zu ernennen, wies unser Büro an, die russische Einmischung bei den Präsidentschaftswahlen 2016 zu untersuchen. Dazu gehörte auch die Untersuchung von Verbindungen oder Abstimmungen zwischen der russischen Regierung und Personen, die mit der Trump-Kampagne in Verbindung stehen. Dazu gehörte auch die Untersuchung von Bemühungen, unsere Untersuchung zu stören oder zu behindern.
Während der gesamten Untersuchung habe ich dem Team, das wir zusammengestellt hatten, immer wieder zwei Dinge betont.
Erstens mussten wir unsere Arbeit so gründlich wie möglich und schnell wie möglich erledigen. Es lag im öffentlichen Interesse, dass unsere Untersuchung abgeschlossen ist, aber nicht einen Tag länger als nötig dauert.
Zweitens musste die Untersuchung fair und mit absoluter Integrität durchgeführt werden. Unser Team würde keine Informationen nach draußen weitergeben oder andere Maßnahmen ergreifen, die die Integrität unserer Arbeit beeinträchtigen könnten. Alle Entscheidungen wurden auf der Grundlage der Fakten und des Gesetzes getroffen.
Im Laufe unserer Untersuchung haben wir mehr als 30 Angeklagte wegen bundesweiter Verbrechen angeklagt, darunter 12 Offiziere des russischen Militärs. Sieben Angeklagte wurden verurteilt oder bekennen sich schuldig.
Einige der von uns erhobenen Anklagen sind heute noch anhängig. Und für diese Angelegenheiten betone ich, dass die Anklagen Anschuldigungen enthalten und jeder Angeklagte als unschuldig gilt, es sei denn, er ist schuldig.
Zusätzlich zu den Strafanzeigen erstatteten wir, wie von den Vorschriften des Justizministeriums gefordert, einen vertraulichen Bericht an den Justizminister nach Abschluss unserer Untersuchung. Der Bericht enthält die Ergebnisse unserer Arbeit und die Gründe für unsere Lade- und Ablehnungsentscheid. Der Justizminister machte den Bericht später weitgehend öffentlich.
Wie Sie wissen, habe ich einige einschränkende Bemerkungen gemacht – einschränkende Bemerkungen zu unserem Bericht, als wir das Büro des Sonderberaters im Mai dieses Jahres geschlossen haben. Es gibt einige Punkte, die hervorgehoben werden müssen.
Erstens haben wir bei unserer Untersuchung festgestellt, dass sich die russische Regierung umfassend und systematisch in unsere Wahlen eingemischt hat.
Zweitens stellte die Untersuchung nicht fest, dass sich Mitglieder der Trump-Kampagne mit der russischen Regierung in ihren Wahlinterventionsaktivitäten verschworen haben. Wir haben uns nicht mit der Absprache befasst, die kein juristischer Begriff ist, sondern wir haben uns darauf konzentriert, ob die Beweise ausreichen, um ein Mitglied der Kampagne wegen der Teilnahme an einer kriminellen Verschwörung anzuklagen, und das war nicht der Fall.
Drittens, unsere Untersuchung der Bestrebungen, die Untersuchung zu behindern und die Ermittler zu belügen, war von entscheidender Bedeutung. Die Behinderung der Justiz steht im Mittelpunkt der Bemühungen der Regierung, die Wahrheit zu finden und die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen.
Schließlich, wie in Band 2 unseres Berichts beschrieben, haben wir eine Reihe von Maßnahmen des Präsidenten zur Ermittlung untersucht. Basierend auf der Politik des Justizministeriums und den Prinzipien der Fairness entschieden wir, dass wir keine Entscheidung darüber treffen würden, ob der Präsident ein Verbrechen begangen hat. Das war damals unsere Entscheidung, und es ist auch heute noch unsere Entscheidung.
Lassen Sie mich noch ein Wort zu meinem heutigen Auftritt sagen. Es ist ungewöhnlich, dass ein Staatsanwalt über eine strafrechtliche Ermittlung aussagt. Und angesichts meiner Rolle als Staatsanwalt gibt es Gründe, warum meine Aussage … die Aussage wird notwendigerweise begrenzt sein.
Erstens könnte meine öffentliche Zeugenaussage mehrere laufende Angelegenheiten betreffen. In einigen dieser Angelegenheiten schränken Gerichtsbeschlüsse oder gerichtliche Anordnungen die Offenlegung von Informationen zum Schutz ein, um die Rechtmäßigkeit des Verfahrens zu schützen. Und im Einklang mit der langjährigen Politik des Justizministeriums wäre es unangebracht, wenn ich in irgendeiner Weise Stellung nehmen würde, die eine laufende Angelegenheit betreffen könnte.
Zweitens hat das Justizministerium Vorrechte in Bezug auf investigative Informationen und Entscheidungen, laufende Angelegenheiten innerhalb des Justizministeriums und Beratungen innerhalb unseres Büros geltend gemacht. Das sind Privilegien des Justizministeriums, die ich respektieren werde.
Die Behörde hat den Brief veröffentlicht, in dem die Einschränkungen meiner Aussage diskutiert werden. Daher werde ich nicht in der Lage sein, Fragen zu bestimmten Bereichen zu beantworten, von denen ich weiß, dass sie von öffentlichem Interesse sind.
So kann ich beispielsweise keine Fragen zur erstmaligen Eröffnung der russischen Untersuchung des FBI beantworten, die Monate vor meiner Ernennung stattfand, oder zu Fragen im Zusammenhang mit dem so genannten Steele-Dossier. Diese Angelegenheiten werden von der Abteilung laufend überprüft. Alle Fragen zu diesen Themen sollten daher an das FBI oder das Justizministerium gerichtet werden.
Wie ich bereits bei der Schließung der Sonderberaterkanzlei im Mai erklärt habe, enthält unser Bericht unsere Ergebnisse und Analysen sowie die Gründe für die von uns getroffenen Entscheidungen. Wir haben eine umfangreiche Untersuchung über zwei Jahre durchgeführt. Bei der Erstellung des Berichts haben wir die Ergebnisse unserer Untersuchung präzise dargelegt. Wir haben jedes Wort überprüft.
Ich beabsichtige nicht, die Ergebnisse unserer Arbeit im Laufe meines heutigen Zeugnisses anders zusammenzufassen oder zu beschreiben. Und wie ich bereits am 29. Mai sagte, ist der Bericht mein Zeugnis, und ich werde mich an diesen Text halten.
Und wie ich im Mai sagte, werde ich mich nicht zu den Handlungen des Justizministers oder des Kongresses äußern. Ich wurde als Staatsanwalt ernannt, und ich beabsichtige – beabsichtige, diese Rolle und die Standards des Ministeriums, die sie regeln, einzuhalten.
Heute wird sich mir der stellvertretende Special Counsel Aaron Zebley anschließen. Herr Zebley verfügt über umfangreiche Erfahrungen als Bundesstaatsanwalt und beim FBI, wo er als mein Stabschef tätig war. Herr Zebley war für die tägliche Aufsicht über die von unserem Büro durchgeführten Untersuchungen verantwortlich.
Nun möchte ich mich auch noch einmal bei den Anwälten, den FBI-Agenten, den Analysten und Fachleuten bedanken, die uns geholfen haben, diese Untersuchung in einer fairen und unabhängigen Angelegenheit durchzuführen. Diese Personen, die fast zwei Jahre damit verbrachten, an diesem Thema zu arbeiten, waren von höchster Integrität.
Lassen Sie mich noch eine Sache sagen. Im Laufe meiner Karriere habe ich eine Reihe von Herausforderungen für unsere Demokratie gesehen. Die Bemühungen der russischen Regierung, sich in unsere Wahlen einzumischen, gehören zu den ernstesten. Und wie ich bereits am 29. Mai sagte, verdient dies die Aufmerksamkeit aller Amerikaner.
Danke, Herr Vorsitzender.
Zwischen Juni 2001 und 2013 war Robert Muller, Jahrgang 1944, FBI-Direktor, sowohl unter George W. Bush als auch unter Obama. Er war somit FBI-Direktor als 9/11 geschah. Er war Leiter der Regierungsuntersuchungen zur Mafia-CIA-Geldwäschebank BCCI und der FBI-Untersuchungen der Verbrechen vom 11. September 2001.
Wir werden einige wichtige Antworten von Mueller aus der mehrstündigen Befragung in einem weiteren Beitrag übersetzen, aber die Tendenz wollen wir Ihnen gerne heute bereits anzeigen.
Die wichtigsten Antworten, die Mueller gegeben hat, lauten:
„Können Sie die Frage wiederholen, Sir?“
„Das ging ein wenig zu schnell für mich.“
„Ich halte mich an den Report“ oder „die Antwort steht im Report“, wenn er es nicht mehr weiß. Es war die wohl häufigste Antwort.
Hier kommt ein kleiner Ausschnitt aus einer typischen Befragung durch den republikanischen Abgeordneten Collins. Im Gegensatz zu vielen anderen könnte er kaum verständnisvoller mit Mueller umgegangen sein.
COLLINS: In Ihrem Bericht steht, dass Ihr Ermittlungsteam 19 Anwälte und etwa 40 FBI-Agenten sowie Analysten und Rechnungsprüfer umfasste. Sind diese Zahlen korrekt?
MUELLER: Könnten Sie das bitte wiederholen?
COLLINS: Vierzig FBI-Agenten, 19 Anwälte, Nachrichtenanalysten und forensische Buchhalter; sind diese Zahlen korrekt? Das stand in deinem Bericht.
MUELLER: Im Allgemeinen, ja.
COLLINS: Stimmt es auch, dass Sie über 2.800 Vorladungen erteilt, fast 500 Durchsuchungsbefehle ausgeführt, mehr als 230 Bestellungen für Kommunikationsaufzeichnungen und 50 PIN-Register erhalten haben?
MUELLER: Das ging für mich ein wenig schnell.
COLLINS: OK. In Ihrem Bericht – ich werde es sehr einfach machen – haben Sie eine Menge Arbeit geleistet, richtig?
MUELLER: Ja, dem stimme ich zu.
COLLINS: Viele Vorladungen, viele Pin-Register…..
MUELLER: Viele Vorladungen.
COLLINS: Okay, wir gehen das wirklich langsam an, wenn es sein muss.
MUELLER: Viele Durchsuchungsbefehle.
COLLINS: In Ordnung, eine Menge Durchsuchungsbefehle, eine Menge Dinge, also sind Sie sehr gründlich.
MUELLER: Was?
COLLINS: Ihrer Meinung nach, sehr gründlich, haben Sie das in Ihrem Bericht aufgeführt, richtig?
MUELLER: Ja.
COLLINS: Danke.
Ist es wahr, die Beweise, die während Ihrer Untersuchung gesammelt wurden – angesichts der Fragen, die Sie gerade beantwortet haben, ist es wahr, dass die Beweise, die während Ihrer Untersuchung gesammelt wurden, nicht festgestellt haben, dass der Präsident an dem zugrunde liegenden Verbrechen im Zusammenhang mit der russischen Wahlintervention beteiligt war, wie in Band 1, Seite 7 angegeben?
MUELLER: Wir haben nicht genügend Beweise für die Schuld des Präsidenten gefunden.
COLLINS: Das wäre also ein Ja.
MUELLER: Pardon?
COLLINS: Das wäre ein Ja.
MUELLER: Ja.
COLLINS: Danke.
Ist es nicht auch wahr, dass die Beweise nicht belegen, dass der Präsident oder die ihm nahestehenden Personen an den angeklagten russischen Computer-Hacking- oder aktiven Verschwörungen beteiligt waren oder dass der Präsident anderweitig unrechtmäßige Beziehungen zu einem russischen Beamten hatte, Band 2, Seite 76? Richtig?
MUELLER: Die Antwort steht im Report.
COLLINS [weiß es]: Das ist also ein Ja.
Ist das wahr, dass Ihre Untersuchung nicht ergeben hat, dass Mitglieder der Trump-Kampagne sich mit der russischen Regierung in der Wahlintervention zusammengeschlossen oder koordiniert haben, Band 1, Seite 2; Band 1, Seite 173?
MUELLER: Danke. Ja.
COLLINS: Ja. Ich danke Ihnen.
Obwohl in Ihren Berichten steht: „Absprachen sind keine bestimmten Straftaten oder Kunstbegriffe im Bundesstrafrecht, Verschwörung ist es.“ Sind Kollusion und Verschwörung im umgangssprachlichen Kontext im Wesentlichen synonyme Begriffe?
MUELLER: Sie werden das für mich wiederholen müssen.
COLLINS: Die Absprache ist keine konkrete Straftat oder ein Kunstbegriff im Bundesstrafrecht. Verschwörung schon.
MUELLER: Ja.
COLLINS: Im umgangssprachlichen Kontext, bekannter öffentlicher Kontext, Kollusion – Kollusion und Verschwörung sind im Wesentlichen synonyme Begriffe, richtig?
MUELLER: Nein.
COLLINS: Wenn nein, auf Seite 180 von Band 1 Ihres Berichts, schrieben Sie: „Wie in juristischen Wörterbüchern definiert, ist die Absprache weitgehend gleichbedeutend mit einer Verschwörung, da dieses Verbrechen im allgemeinen Bundesverschwörungsgesetz, 18 USC 371, festgelegt ist.“
MUELLER: Ja.
COLLINS: Sie haben auf Ihrer Pressekonferenz am 29. Mai und heute gesagt, dass Sie Ihre Worte sorgfältig wählen. Sitzen Sie heute hier und bezeugen etwas anderes als das, was in Ihrem Bericht steht?
MUELLER: Nun, was ich frage, ist, ob Sie mir das Zitat geben können, ich kann mir das Zitat ansehen und beurteilen, ob es tatsächlich…..
COLLINS: OK. Lassen Sie mich das klarstellen.
Sie haben erklärt, dass Sie sich an den Bericht halten werden. Ich habe gerade Ihren Bericht zitiert und Sie haben geantwortet, Absprache und Verschwörung wären keine synonymen Begriffe. Das war Ihre Antwort, das war Nein.
MUELLER: Das ist richtig.
COLLINS: Darin steht auf Seite 180 von Band 1 Ihres Berichts: „Wie in juristischen Wörterbüchern definiert, ist die Absprache weitgehend gleichbedeutend mit einer Verschwörung, da dieses Verbrechen im allgemeinen Verschwörungsgesetz 18 USC 371 festgelegt ist.“
MUELLER [erkennt den Widerspruch nicht]: Richtig.
COLLINS: Nun, Sie sagten, Sie hätten Ihre Worte sorgfältig ausgewählt. Widersprechen Sie Ihrem Bericht im Moment?
MUELLER: Nicht, nicht wenn ich es lese.
COLLINS: Also würden Sie Ihre Antwort auf Ja ändern?
MUELLER: Nein, nein, nein — die — wenn man sich die Sprache ansieht….
COLLINS: Ich lese Ihren Bericht, Sir. Das sind Ja-oder-Nein-Antworten.
MUELLER: (unhörbar) Seite 180?
COLLINS: Seite 180, Band 1.
MUELLER: OK.
COLLINS: Das ist aus Ihrem Bericht.
MUELLER: Richtig, und ich — ich — ich — ich — ich — ich — ich lasse es bei dem Bericht.
COLLINS: Also sagt der Bericht ja, sie sind gleichbedeutend.
MUELLER: Ja.
COLLINS: Hoffentlich, schließlich, wie aus Ihrem eigenen Bericht ersichtlich, können wir die Absprache und Verschwörung endlich zu einem Ende bringen.
Eine letzte Frage, während wir das gerade durchgehen: Haben Sie sich jemals mit anderen Ländern beschäftigt, die in Bezug auf die Einmischung der Russen in unsere Wahl untersucht wurden? Wurden andere Länder untersucht…..
MUELLER: (unhörbar)
COLLINS: … oder erhielten Kenntnis darüber, dass sie sich in unsere Wahl eingemischt hatten?
MUELLER: Ich werde nicht über andere Dinge sprechen.
COLLINS: In Ordnung.
Damit war die Befragung durch Rep. Collins beendet. Mueller machte insgesamt einen sehr angespannten, eher verwirrten Eindruck, der sich nach der Pause etwas gelegt hatte. Die Demokraten sah man schon feiern, denn sie wurden auch immer lockerer.
War Mueller als Zeuge verlässlich? Wohl eher nicht.
Obwohl er fast zwei Jahre lang in dieser Angelegenheit ermittelte und man denken könnte, dass er die Ergebnisse seiner Bemühungen im Schlaf aufsagen könnte, war das nicht er Fall.
Die Befragung Muellers war die Zeugenbefragung eines Mannes, der offenbar enorme Probleme hatte, sich zu erinnern und immer wieder in seinen Unterlagen nachschlagen musste, was dort geschrieben stand, damit seine Antwort damit übereinstimmte. Normalerweise hätte er nur Ja oder Nein sagen müssen.
Kam er vielleicht deshalb mit seinen Anwälten zur Befragung, damit er jemanden hatte, der zu jeder Zeit, wenn es aus dem Ruder lief, um einen Abbruch bitten konnte?
Als die Befragung, die nach amerikanischer Zeit um 8:30 Uhr morgens begann, am späten Nachmittag beendet war, durfte der Zeuge Mueller als erster den Raum verlassen. Mit ihm ging nicht nur der eine, von ihm selbst erwähnte, Anwalt, sondern die Männer aus der Reihe hinter ihm und auch die, die direkt neben ihm gesessen haben, verließen ebenfalls den Raum.
Robert Mueller, der Mann, der vielen Angst einjagte und der bei seinen Befragungen den Leuten unsaubere Deals angeboten haben soll, falls sie bestätigen würden, was er hören möchte, zeigte sich selbst unsicher und verletzlich.
Vor allen Dingen zeigte sich aber eines: Die Erinnerung an den vor einigen Monaten erst abgegebenen Abschlussbericht über seine Untersuchungen in die angeblich russische Einmischung in die Wahlen und Donald Trumps angebliche Justizbehinderung war bereits soweit verblasst, dass er kaum mehr klare Antworten geben konnte, ohne vorher nachzuschlagen, was er denn in seinem Report dazu geschrieben hat.
Mueller hat vielleicht nur ein schlechtes Gedächtnis. Aber – wer Fakt und Fiktion nicht auseinanderhalten kann, wird selbstverständlich jeden Kontakt mit direkten Fragen vermeiden wollen. Mueller hat genau das versucht, indem er Ende Mai ein, wie er meinte, finales Statement vor der Presse abgab, das es seiner Meinung nach unnötig machte, ihn vor den juristischen Ausschuss des Hauses zu zitieren.
Wir haben sein Statement von damals übersetzt:
Statement von Sonderermittler Robert Mueller zum Report – deutsche Übersetzung
Da hat er sich verkalkuliert, denn der Schuss ging nach hinten los. Zu viele Fragen blieben nach dieser seltsamen Pressekonferenz offen.
Damals wie heute war seine Stimme nicht fest sondern zitterig.
Mueller hat mit den kommenden Veröffentlichungen durch das Justizministerium, die nun aufgrund neuer Informationen wahrscheinlich erst im September sein werden, große Probleme zu erwarten. Er war als damaliger FBI-Direktor an einigen Dingen beteiligt, die, wie so oft, auf Hillary Clinton zurückführen: denen man heute sagen würde: Er soll deren kriminelle Aktionen beschützt haben, wie so viele vor und nach ihm. Inwieweit er selbst darin verwickelt war, wird sich herausstellen. Außerdem war er zur Zeit von 9/11 bereits Chef des FBI.
Seine 30-jährige Freundschaft zu Justizminister Barr dürfte ihn hier nicht retten können. Und das weiß er wahrscheinlich.
Great job @ChrisPlanteShow! pic.twitter.com/ouTaP7WdFn
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 25, 2019
„Es war tragisch, es war desaströs und es war gemein gegenüber Mueller. Der Mann tat mir leid“, erklärte Chris Plante gegenüber Fox News.
Er meinte, Nadler sollte wegen der Misshandlung eines gebrechlichen, alten Mannes angeklagt werden [senior abuse].
„Es war schrecklich.“
Die Demokraten hätten keine intelligenten Fragen gestellt, es wäre alles nur Show gewesen. Was immer sie damit erreichen wollten, das ging nach hinten los. Mueller habe nicht wirklich eine Frage über wichtige Dinge beantwortet.
„Dennoch werden die Demokraten morgen mehr Leute vorladen, mehr Anklagen haben wollen. Sie hören nicht auf mit ihrer russischen Kollusion, einer Fantasie, die sie nicht loslassen, obwohl es darüber nichts zu berichten gibt. Das ist eine Katastrophe für die Vereinigten Staaten von Amerika.“
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Meadows: Veröffentlichung des IG-Horowitz Reports wird sich verzögern. Es gibt neues Beweismaterial.
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