Analyse Politik und Gesellschaft

USA – „Friedliche Proteste sind unterwandert von Radikalen, die von außerhalb des Landes kommen“

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Die Gewalt in den USA nimmt zu nach dem Tod von George Floyd, einem Afroamerikaner, der am Montag wegen eines angeblich gefälschten 20-Dollar-Scheins sterben musste, weil ein Polizist ihm acht Minuten lang die Luft abgedrück haben soll.

Jetzt auch als Video

Das Video seines langsamen Sterbens, in dem er immer wieder darum flehte, der Mann möge sein Knie von seinem Hals nehmen, er würde keine Luft bekommen, ging viral. Niemand half ihm. Die Angst vor der Polizeigewalt war offenbar zu groß, denn der Cop war nicht allein, sie waren zu viert. Der vermeintliche Haupttäter wurde arretiert und bis jetzt nur wegen Totschlags angeklagt, die anderen vom Dienst suspendiert.

Inzwischen sind die anfangs friedlichen Demonstrationen eskaliert. Polizisten werden angegriffen und verprügelt. Ein 19-Jähriger starb bereits durch Schüsse, die aus einem Auto auf die Demonstranten abgefeuert wurden und ein von einem Stein getroffener Polizist liegt im Krankenhaus.

In diesem Twitterbeitrag sieht man, wie Polizisten verprügelt werden und unten stehend sieht man, wie Menschen eine Kette bilden, um sich schützend vor einen Polizisten zu stellen, der sich in Gefahr befindet. ↓

Solche Bilder werden in der Presse nicht gezeigt. Die friedlichen Demonstrationen sind, wie immer, unterlaufen.

Bill Barr, der amerikanische Justizminister, hat dazu am Samstag eine Erklärung abgegeben :

Es wurden bereits erste Anklagen vom Staat erhoben. Dieser Prozess schreitet weiter voran, und der Gerechtigkeit wird Genüge getan werden.

Leider werden die Stimmen des friedlichen Protests angesichts der Unruhen, die in vielen unserer Städte im ganzen Land stattfinden, von gewalttätigen radikalen Elementen vereinnahmt.

Gruppen von Radikalen und Agitatoren von außerhalb nutzen die Situation aus, um ihre eigene separate und gewalttätige Agenda zu verfolgen. Vielerorts scheint die Gewalt von anarchischen linksradikalen Gruppen geplant, organisiert und vorangetrieben zu werden. Weit links angesiedelte, extreme Gruppen, die antifa-ähnliche Taktiken anwenden. Viele von ihnen kommen von außerhalb des Staates, um die Gewalt zu fördern.

Wir brauchen Recht und Ordnung auf unseren Straßen und in unseren Gemeinden, und es liegt in erster Linie in der Verantwortung der lokalen und staatlichen Führung, diese Gewalt einzudämmen.

Das Justizministerium, darunter das FBI, die US-Marshalls, das ATF, die DEA und unsere 93 US-Staatsanwaltschaften im ganzen Land unterstützen diese lokalen Bemühungen. Wir werden sie weiterhin unterstützen und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um das Bundesrecht durchzusetzen.

In dieser Hinsicht ist es ein Bundesverbrechen, Staatsgrenzen zu überschreiten oder zwischenstaatliche Einrichtungen zu benutzen, um zu gewalttätigen Ausschreitungen anzustiften oder sich daran zu beteiligen, und wir werden diese Gesetze durchsetzen.

https://www.youtube.com/watch?v=Xo_N7c0BW0I

Bill Barr hätte das ohne die entsprechenden Beweise nicht gesagt.

Er ist jemand, der seine Worte genau abwägt. So hat das, was er hier bekanntgab, ein ordentliches Gewicht. Er weiß bereits, dass viele von außerhalb des Staates kommen. Es könnte sich hier um bezahlte Söldner handeln, wie man sie bereits auf vielen früheren Demonstrationen gesehen hat. Sie werden mit Flugzeugen und Bussen an die Orte des Geschehens gebracht und dafür bezahlt, dass sie tun, was sie tun.

Barr wird wissen, wer dahinter steckt und diese Leute bezahlt. Er hat bereits den als ‚Philanthrop‘ bezeichneten Soros im Visier und ihn namentlich genannt.

Inzwischen gab auch der demokratische Gouverneur von Minnesota bekannt, dass mindestens 80 Prozent aller Protester aus anderen Staaten kämen. Allerdings gilt das nicht für die Festgenommenen, wie sich inzwischen herausstellte.

Überall, wo Menschen auf die Straße gehen, um für ihre Rechte zu kämpfen oder um gegen etwas zu protestieren, wie hier beim Tod von George Floyd, kann man nicht sicher sein, ob diese friedlichen Gruppen nicht unterwandert werden von radikalen oder bezahlten Störern.

Das ist nicht neu. In einem Beitrag vom Dezember 2018 haben wir das Problem bereits am Beispiel der Französischen Revolution dargelegt, bei welcher der gestiegene Brotpreis der Auslöser war. Zumindest für das Volk. Dass dahinter völlig andere Interessen standen, wussten die Menschen nicht, die für einige immer wieder nur das Kanonenfutter für ihre eigenen Interessen sind.

Vive la revolution!? Was kommt nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?

In großen Städten formiert sich so gut wie immer eine Opposition zu friedlichen Demonstrationen. Damit muss man rechnen.

Auch der Präsident meldete sich zu den Ausschreitungen.

Wir unterstützen das Recht friedlicher Demonstranten und hören ihr Flehen. Aber was wir jetzt auf den Straßen unserer Städte sehen, hat weder mit Gerechtigkeit noch mit Frieden zu tun. Das Andenken an George Floyd wird von Randalierern, Plünderern und Anarchisten entehrt. Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen radikalen linken Gruppen angeführt, die Unschuldige terrorisieren, Arbeitsplätze vernichten, Unternehmen beschädigen und Gebäude niederbrennen. Die Hauptopfer dieser schrecklichen, schrecklichen Situationen sind die Bürger, die in diesen einst wunderschönen Gemeinden leben. Die Mobs vernichten das Lebenswerk guter Menschen und zerstören ihre Träume. Gerade jetzt braucht Amerika Gestaltung, nicht Zerstörung. Zusammenarbeit statt Verachtung. Sicherheit, nicht Anarchie. Und es wird keine Anarchie geben. Die Zivilisation muss gehegt, verteidigt und geschützt werden. Die Stimmen der gesetzestreuen Bürger müssen gehört werden, und zwar sehr laut.

Niemand hat gesagt, dass es leicht sein würde. Bleiben wir friedlich. Bleiben wir wachsam. Bleiben wir dabei. Aufgeben ist keine Lösung.

Ganz nebenbei fällt auf: Das Virus, die Maskenpflicht, die Abstandsregeln, das Versammlungsverbot – das scheint nun Nebensache zu sein. Selbst die Ausgangssperre, die in dem von Demokraten regierten Staat, Minnesota, verhängt wurde, wird wahrscheinlich nicht eingehalten werden.

Wenn Amerika das überlebt – und das wird es sicherlich –  dann werden auch wir vielleicht einen weitgehend Grippe-freien Sommer erleben, so wie immer. Ganz ohne Masken. Denn die Maßnahmen sollten dann nicht nur gelockert, sondern aufgehoben werden, so, wie viele Ärzte es schon lange fordern.

Wie man sieht, entsteht aus dem anfänglichen Chaos immer wieder etwas Gutes. Es ordnet sich etwas, wird klarer und richtet sich gegen jene, die das Chaos verursachen, um ihre eigene Agenda voranzutreiben.

Bleiben Sie wachsam, schreibt Mr. Kju, es wird demnächst noch mehr Ausschreitungen geben.

Aber wie das bei solchen Attacken bis jetzt die Regel war, so fliegt der Bumerang zurück und wird mit voller Wucht die treffen, die ihn geworfen haben. So wie immer. 

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