WI, USA – Heute Nacht wurde der Traum vieler Amerikaner offenbar wahr: In Wisconsin stimmten die Abgeordneten des Kongresses mehrheitlich für eine Dezertifizierung der Wahl 2020.
Audio
Aber, bevor die 10 Wahlmänner zurückgenommen werden können, muss der Senat noch darüber entscheiden.
Wendy Rogers, Senatorin von Arizona, reagierte sofort und meinte, Arizona müsse den Ball ins Rollen bringen, nicht irgendein anderer Staat. Sie fordert die sofortige Dezertifizierung folgender Staaten: Arizona, Georgia, Minnesota, Wisconsin, Michigan, Nevada. Trump benötigt nur drei davon, um mehr Wahlmänner als Biden zu haben und damit würde dann etwas beginnen, was es so noch nie in den USA gegeben hat.
Und: Was tun mit der jetzigen Administration?
Das ist ein Präzedenzfall, das gab es noch nie und keiner weiß, wie man einen Präsidenten, der eigentlich keiner ist, rückabwickelt. Was macht man mit den ganzen Gesetzgebungen und Executive Orders, die in der Zwischenzeit erfolgt sind? Zurück auf Anfang ist wahrscheinlich nicht möglich. Welche Gültigkeit besitzen sie? In den USA herrscht darüber schon länger große Verwirrung und einige meinen einfach, dass man Biden doch weiterregieren lassen sollte. Die Sache wäre gegessen.
Das allerdings scheint nicht mehr der Wille der Mehrheit zu sein, wie neulich erst eine Umfrage des CNN ergeben hatte, bei der Wähler aller Parteien mitmachten.
Könnte es sein, dass Donald Trump mit seiner Executive Order vom 7. Dezember 2020 für diesen Fall vorgesorgt hatte?
Einige glauben es, denn hier hat er beschrieben, was zu machen ist, wenn der Präsident und alle, wirklich alle, die ihn im Notfall ersetzen könnten, nicht mehr zur Verfügung steht. ↓
„Unsere gemeinsame Reise“ – Donald Trumps neues Buch erscheint am 7. Dezember
Tatsächlich war es Arizona, das über Monate hinweg die Wahl in einem seiner Landkreise, Maricopa County, forensisch untersuchen ließ.
So, wie es aussieht, scheiterte eine damalige sofortige Dezertifizierung insbesondere daran, dass Mitglieder des Untersuchungsausschusses bedroht wurden. Doug Logan, CEO der Cyber Ninjas, gab das offen zu und hielt bei der Offenlegung der Ergebnisse einen wesentlichen Teil zurück. Im April 2021 verbreitete er noch die Nachricht, dass Trump mit 200.000 Stimmen vor Biden liegen würde.
Es sei noch nie vorgekommen, dass ein Abgeordneter jemals gefordert habe, dass die bereits bestätigten 10 Wahlmänner des Landes zurückgenommen werden. Aber seine Wähler hätten ihn darum gebeten und so habe er es den Gesetzesgebern vorgetragen. Nun geht es in die nächste Runde und hier hat man 10 Tage Zeit, zu reagieren.
Es ist noch nicht vorbei und noch ist nichts entschieden.
Aber der Anfang wurde gemacht, dank eines einzigen Repräsentanten des Kongresses von Wisconsin, Timothy Ramthun.
Noch ist nicht klar, ob im nächsten Schritt tatsächlich die Wahlmänner zurückgenommen werden, aber eine wichtige psychologische Hürde wurde übersprungen und andere Staaten werden folgen. Einer geht immer voran und dann erst trauen sich andere.
Timothy Ramthun hat schon jetzt einen Platz in der amerikanischen Geschichte, weil er der Erste war, der sich traute, laut zu äußern, was seine Wähler sich wünschen. Er tat, was seine Wähler sich wünschten, und genau so sollte Politik funktionieren. Der Souverän ist das Volk, das sollte kein Politiker vergessen.
Der erste Schritt ist getan und ihm werden wahrscheinlich bald die nächsten folgen. Wird Arizona nun aufwachen und sich beeilen, doch noch der erste Staat zu sein, der sich traut? Beginnt ein Wettrennen um das Siegertreppchen?
Alea iacta est. So viel steht fest. Frei übersetzt: Der Stein wurde angestoßen und ins Rollen gebracht. „Nichts kann mehr aufhalten, was kommen wird.“ (Q)
