Rosenstein – Tagesereignis

Analyse 23. Dezember 2020

Heute ist Justizminister Barrs letzter Tag. Neustart für Trump!

Die letzte Amtshandlung von William Barr war, Trump noch einmal tüchtig in den Rücken zu fallen. Nach einem vielversprechenden Anfang im Februar 2019, als Barr den kommissarischen Justizminister Matthew Whitaker ablöste, der nach Sessions forciertem Abgang im November 2018 vorübergehend das Amt übernommen hatte, lagen nun alle Hoffnungen auf dem Neuen. Audio Zunächst hat Bill Barr sie erfüllt, als er Donald Trump nach der Offenlegung des Mueller-Reports im März des gleichen Jahres reinwusch. Da…

Politik und Gesellschaft 2. Juli 2020

USA – Schon wieder sind es ‚die Russen‘ – Panik vor der Gegenermittlung?

Als Donald Trump im letzten Jahr einen Justizminister suchte, der ihm gegenüber loyal ist und der deshalb keine großen Probleme machen würde, fiel seine Wahl auf William Barr. Audio Jetzt auch als Video Bill Barr, wie er meist genannt wird, musste man nicht erst einarbeiten, der kannte den Job, denn bereits unter George H.W. Bush war er zwischen 1991 und 1993 Justizminister. Seinem Vorgänger, Jeff Sessions, eilte einst der Ruf voraus, dass er gnadenlos zuschlagen…

Politik und Gesellschaft 10. Dezember 2019

FISA – Justizminister Barr und Staatsanwalt Durham widersprechen IG Horowitz‘ Conclusio

Audio Jetzt auch als Video Gestern Nachmittag wurde der lang erwartete FISA-Report endlich publiziert. Er brachte zu Tage, was viele sowieso geahnt haben: Das FBI hat Fehler gemacht. Die Agentur ist zum Beispiel sehr leichtfertig mit Informationen umgegangen und hat bereits drei MOnate später gewusst, dass die Beweise für die Spionage eines Kampagnenmitglieds von Trump nicht echt sind. Im Januar wurde das sogenannte Steele-Dossier von dem Hauptinformanten revidiert, aber dennoch gab es danach drei weitere…

Politik und Gesellschaft 9. Mai 2019

Panik in DC – CNN: Demokraten reagieren immer dümmer.

„Gerade wenn du denkst, dass unsere Politik nicht dümmer werden kann, kommt ein Kongressabgeordneter mit einem Huhn.“ Dies schrieb CNN über die Demokraten im Kongress. Was war geschehen? Der am 22. März von Sonderermittler Mueller an Justizminister William Barr übergebene Abschlussbericht hat Trumps Weste blütenrein gewaschen. Nicht nur Robert Mueller fand keinen Fleck, auch Justizminister William Barr war zufrieden. Nicht zufrieden waren die Kongressmitglieder. Sie sahen nicht ein, dass man ihnen nur eine geschwärzte Version…

Politik und Gesellschaft 5. Mai 2019

Das As im Ärmel von Assange könnte Trumps “I love Wikileaks!” sein

Nach dem Londoner Urteil gegen Assange, der durch sein Asyl in der Botschaft von Ecuador 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen hat und deshalb gerade erst zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt wurde, gibt es nun Proteste mit der Aufschrift: „Journalismus ist keine Straftat!“ In einem Atemzug mit Assange nennt man dabei Chelsea Manning, die 2010 zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Sie kam Im Januar 2017 durch einen Gnadenakt von Obama, ausgeführt drei Tage vor Beendigung seiner Regentschaft,…

Politik und Gesellschaft 25. September 2018

QAnon und USA: Rod Rosensteins Stuhl kippt, aber noch ist er nicht gefallen. Wann denn nun?

Dass Präsident Donald Trump nicht gut auf seinen stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein zu sprechen ist, ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass dieser angeblich den 25. Verfassungszusatz anwenden wollte, um Trump mit Pauken und Trompeten unehrenhaft aus dem Amt zu jagen. Gegenüber dem Informanten der New York Times, Ex-Vizedirektor Andrew McCabe [FBI, einen Tag vor seiner Pensionierung durch Justizminister Sessions gefeuert] soll er sogar gesagt haben, man möge nur noch verkabelt mit dem Präsidenten…

Politik und Gesellschaft 24. September 2018

QAnon erwartet „Überreaktionen“, denn Trump drängt, die letzten 20 FISA-Seiten so schnell wie möglich zu veröffentlichen

QAnon verweist heute noch einmal auf Posts vom 10. und 21. September, in welchen er erklärt, was die Veröffentlichung von FISA bedeuten würde, nämlich dass der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein seinen Hut nehmen müsste dass die Bevölkerung erfahren würde, dass alle Unterzeichner Probleme bekommen werden dass die Obama-Administration der FISC falsche Beweise eingereicht hat, um den Überwachungsauftrag zu erhalten dass die Obama-Administration und nicht die Russen die Wahl zu Gunsten von Clinton beeinflussten wollte dass…