Politik und Gesellschaft

QAnon – Sensation! Geht die liberale Richterin Ginsburg und was sind die Folgen für Trump?

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Richterin Ruth Bader Ginsburg wurde 1993 von Bill  Clinton für den höchsten amerikanischen Gerichtshof, den Supreme Court, nominiert und vom Kongress bestätigt. Dieses Amt kennt keine andere Begrenzung als die „auf Lebenszeit“ und so ist sie nun schon seit über 25 Jahren dabei. Es heißt, sie habe seitdem keinen einzigen Tag gefehlt.

Das hat sich geändert.

Im Dezember 2018 hatte die 85jährige eine Zufallsdiagnose, las man bei AP, mit der sie wohl nicht gerechnet hatte. Nach einem Rippenbruch stellten die Ärzte bei ihr Lungenkrebs fest, heißt es dort. Zwischenzeitlich sei sie operiert worden, aber es scheint, dass es ihr nicht gut genug geht, um ihr Amt wieder aufzunehmen. Sie erschien seither nicht mehr zum Dienst, obwohl sie bereits am 25.12. aus dem Krankenhaus entlassen wurde.

Es ist durchaus möglich, dass man, wenn man – zum Beispiel gesundheitlich –  das Amt nicht mehr ausfüllen kann, in Pension geht. Ende Juli 2018 trat Supreme Court Richter Kennedy von seinem Posten zurück und machte den Platz frei für Brett Kavanaugh, der ihn nach vielen Mühen und  Behinderungen durch die gegnerische Partei, letztendlich einnehmen konnte.

Ruth Bader Ginsburg erscheint nicht zur Arbeit
Ruth Bader Ginsburg erscheint nicht zur Arbeit

QAnon hat heute nun angedeutet, dass es möglicherweise sein könnte, dass Ginsburg gar nicht mehr kommt. Das würde bedeutet, dass Trump einen neuen Supreme Court Richter nominieren würde, der in diesem Fall die die eher links-liberale Ginsburg durch einen gefälligeren ersetzen würde. Das wäre einer, der auf Trumps Linie liegt und der ihm nicht in den Rücken fällt. Somit kommt nur jemand infrage, der dessen Agenda und die der Republikaner unterstützt. Auch wenn Richter per se unparteiisch sein sollten, so haben sie dennoch eigene Vorstellungen, die entweder in Richtung der einen oder der anderen Partei gehen.

Trump hatte bereits unter Ginsburg eine 5 zu 4 Mehrheit im Obersten Gerichtshof, da er während seiner kurzen Amtszeit bereits zwei Richter nominierte: Neil Gorsuch für Antonin Scalia und Brett Kavanaugh für Anthony Kennedy. Das Verhältnis würde dann nach der Pensionierung von Ginsburg sogar noch etwas besser aussehen, nämlich 6 zu 3, vorausgesetzt, die Demokraten übernehmen nicht wieder die Regie in einem Stück, wie bei fast jeder Nominierung durch Trump, von dem jeder von Anfang an weiß, dass die Handlung frei erfunden ist.

Diesmal wird es hoffentlich nicht so ein Theater geben, wie bei Kavanaugh, dem man unterstellen wollte, dass er vor 35 Jahren, als Schüler, sich „unsittlich“ einer anderen Schülerin genähert haben soll. Als alles nichts nutzte, hat man sogar „Hexen“ bemüht, um ihn wieder aus dem Amt zu entfernen. Man mag es kaum glauben, aber es ist wahr.

Diesmal haben die Republikaner eine gute Mehrheit im Senat und könnten mit 53 zu 47 Stimmen die demokratischen Gegner mühelos überschreiben.

Wer es jetzt noch nicht verstanden hat:

Deshalb ist der Senat für Trump wichtiger als das Repräsentantenhaus, denn der Senat bestimmt über die Nominierungen, nicht das Haus. Alles, was der Senat alleine entscheiden kann – und deshalb war Trump dieser Zugewinn so wichtig – wird nun wahrscheinlich problemlos passieren. 

In einem neuen Drop vom 11. Januar bezweifelt QAnon die offizielle Version der oben zitierten Pressemitteilung:

Ruth Bader Ginsburg wird schon länger und alternativ behandelt
Ruth Bader Ginsburg wird schon länger und alternativ behandelt

Wer sind die Ärzte, die ‚derzeit‘ [Ruth Bader Ginsburg] behandeln?
Mit welchen anderen politischen [ehemaligen/aktuellen]  politischen Führungspersönlichkeiten sind sie verbunden?
Welche „normalerweise nicht erhältlichen“ Medikamente werden [RBG] zur Verfügung gestellt, um eine minimale tägliche Funktion zu gewährleisten?
Was ist die eigentliche medizinische Diagnose von[RBG]?
Wer leitet ihre Pflege?
Wer verwaltet ihre Pflege ‚wirklich‘?
Die Uhr tickt.
PANIC IN DC.
Q

In Qs kryptischer Sprache bedeutet das wahrscheinlich, dass Ruth Bader Ginsburg schon länger krank ist, wahrscheinlich sogar todkrank [die Uhr tickt]. Frühere Posts ließen bereits vermuten, dass die Rippen niemals gebrochen waren und auch der Krebs scheint nicht wirklich das Problem zu sein. Aufgrund welcher Erkrankung sie nicht arbeiten kann, bleibt im Dunkeln. Jedenfalls scheint sie pflegebedürftig zu sein und bei solch mysteriösen Andeutungen würden auch wir gerne wissen, wer ihre Pflege gewährleistet. Dass der Name in Klammern steht, bedeutet bei QAnon immer, dass wir uns von der entsprechenden Person trennen müssen.

Zur neuen Nominierung des offenbar frei werdenden Richterstuhls gibt es auch noch einen Post:

Die nächste Supreme Court Nominierung könnte eine Frau sein
Die nächste Supreme Court Nominierung könnte eine Frau sein

Könnte die nächste Supreme Court Nominierung eine Frau sein?

Wenn eine Frau nominiert wird, werden dann keine Attacken wegen sexueller Übergriffe folgen? Welche anderen Taktiken könnten in diesem Fall angewendet werden, um die Bestätigung dieser Person zu verhindern? Warum ist der Senat wichtig?
Wer kontrolliert den Senat? 53-47. Genießen Sie die Show. Q

Präsident Trump soll sechs Richterinnen auf seiner Liste stehen haben, die er fragen kann.

Zum Abschluss des heutigen Tages gab es dann noch vier Mal ein BOOM. Was das bedeutet, wissen wir inzwischen:

Große Dinge werden passieren!

Vier Booms
Vier Booms

Die Anons in den USA vermuten folgendes:

  1. Der Richter-Posten von Ginsburg wird mit einem weiteren republikanisch orientierten Richter oder einer Richterin ersetzt, wodurch Trump enorm unterstützt wird.
  2. Eine Vertragsunterzeichnung mit China bezüglich des Handels. Beendigung des „Handelskriegs“?
    3. Die Ausrufung des Notstandes, damit man mit dem Geld aus dem Militär-Budget die Mauer bauen kann
    4. Die Deklassifizierung von FISA.

Tatsächlich gibt es zu China auch einen neuen QPost. Dort wird gefragt: Was glaubt ihr wohl, welcher hohe Regierungsbeamte gerade in China landet? Die Anons meinen: Finanzminister Steve Mnuchin.

Finanzminister Steve Mnuchin in China?
Finanzminister Steve Mnuchin in China?

Trumps Wählerschaft scheint weiterhin geschlossen hinter ihm zu stehen. Trotz Shutdown, trotz drohendem Notstand. 79% der Amerikaner sehen in der südlichen Grenze eine Bedrohung. Sie wollen den Stahlzaun. Und ihr Präsident hat das Rückgrat, sagen sie, für die Sicherheit seiner Landsleute zu kämpfen.

Genau so, wie er es versprochen hat.