Politik und Gesellschaft

Große Aufregung um Donald Trump

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Während Donald Trumps Basis gerade glaubt, im falschen Film zu sein, nachdem Trump meldete, dass er am Dienstag wahrscheinlich verhaftet werden würde, soll er selbst immer noch sehr gelassen sein. Das sagt einer, der gestern noch bei ihm zum Essen eingeladen war. Er würde immer noch scherzen. Es sei ein sehr lockerer Abend gewesen.

 

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In Anbetracht der Tatsache, dass ein New Yorker Staatsanwalt das eigentlich Unmögliche versucht, und einen ehemaligen Präsidenten tatsächlich verhaften möchte, damit er vor Gericht erscheint, ist das schon ungewöhnlich, zeigt aber auch, dass Trump Nerven aus Stahl hat. Man wird ihm dort seine „Verbrechen“ vorlesen, heißt es. Man vermutet, dass er danach wieder nach Hause gehen könnte.

Trump selbst wird sich nicht zur Wehr setzen, das sagte er bereits, aber tatsächlich ist der Fall so kontrovers, dass 60 Prozent der FBI-Beamten sich geweigert haben sollen, dabei mitzumachen.

Normalerweise klicken bei den Amerikanern die Handschellen sehr schnell bei einer Verhaftung. Wird man so weit gehen? Womöglich wird er von rein demokratisch orientierten Ordnungskräfte abgeholt, wäre das dann möglich?

Trump soll ein guter Stratege sein. Könnte er eventuell in dieser Aktion, wie viele Republikaner inzwischen, sogar einen riesigen Vorteil für sich sehen?

Der Mainstream-Leser wird das nicht hören wollen, aber letztendlich sagen das viele, die mit ihm direkt zusammenarbeiten und letztendlich sieht man es auch an seinen Erfolgen während seiner Regierungszeit, bei der es vor allen Dingen um Frieden, Wirtschaft und die Grenzsicherung ging. Hier war er sehr erfolgreich. Ebenso auf dem Energiesektor, denn Amerika wurde am Ende seiner Amtszeit energieunabhängig.

Und so weiß er wohl, was inzwischen viele laut sagen:

Diese Aktion ist eventuell die allerbeste Garantie, dass er 2024 mit einem Riesenvorsprung vor dem demokratischen Kandidaten, wer immer das auch sein mag, gewinnen würde. Denn dass das, was man ihm vorwirft, einer Klage nicht standhält, wissen nicht nur die Anwälte der Republikaner.

Anwalt Jonathan Turley schrieb auf Twitter, dass er diesen Fall sehr kritisch sieht. Er war allerdings etwas besorgt darüber, dass Trump seine Supporter dazu aufgerufen hatte, ihr Recht auf Protest wahrzunehmen. Turley hatte Trump als Nicht-Republikaner bei seinem ersten Impeachment verteidigt. ↓

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Der frühere Bürgermeister von New York, Anwalt Rudy Giuliani, meinte gegenüber Newsmax, dass der Fall einen Verstoß gegen ein ordnungsgemäßes Verfahren darstellt und schließlich abgewiesen werden würde. Selbst die Staatsanwälte hätten sich dagegen ausgesprochen und gemeint, wenn das vor Gericht käme, dann wäre das ein Justizirrtum und Trump würde die Präsidentschaft gewinnen.

Alan Dershowitz, der, wie er selbst sagt, ein lebenslanger Demokrat ist, und bei Trumps Impeachment ebenfalls beratend an dessen Seite stand, meinte, dass es wohl zu einer Verurteilung käme, die dann aber bei einer Berufung wieder aufgehoben werden würde. Dershowitz:

„Hier gibt es keine Kriminalität.“

Aber während viele Republikaner Trump verteidigten und die mögliche drohende Anklage als Machtmissbrauch bezeichneten, freuten sich etliche demokratische Abgeordnete auf eine Anklage mit folgender Verurteilung.

Bei der Anklage soll es sich um eine private Zahlung an Stormy Daniels handeln, die behauptet, Trump habe mit ihr eine Affäre gehabt. Trump hat das bereits mehrfach bestritten, und meinte, er würde sie nicht sehr anziehend finden. ↓

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Die Zahlung wurde von seinem damaligen Anwalt Michael Cohen geleistet, und Trump erstattete ihm die Kosten. Das alles wurde dann zwar verbucht, leider aber falsch. So etwas macht normalerweise das Büro des Steuerberaters. Muss man jetzt auch noch seine eigene Buchhaltung überprüfen?

Trump sagte, die Vorwürfe seien schon längst vom Tisch. Tatsächlich ist es eine alte Geschichte. Deshalb wurde auch bereits erwähnt, dass das alles schon verjährt sein könnte.

Was meinen dazu einige republikanische Abgeordnete?

Alex Mooney:

„Eine Anklage wäre „empörend, wenn sie wahr wäre. Die linke Manhattan DA ähnelt Stalins Geheimpolizei, die nur Republikaner angreift und die Kriminalität explodieren lässt. Präsident Trump zu belästigen, um vom eigenen Versagen abzulenken, ist der Plan der Linken.“

Der Abgeordnete Matt Gaetz meinte, wenn es um Verstöße gegen die Wahlkampffinanzierung gehe, dann habe Trump weder das Geld anderer Leute illegal ausgegeben, noch habe er etwas angenommen, was er nicht sollte.

„Trump hat beides nicht getan. Er verwendete sein eigenes Geld, um einen privaten Streit zu lösen, unabhängig von einer Kampagne. Die drohende Anklage basiert auf einer ungeprüften, gequälten Rechtstheorie. Das ist ein absurder Missbrauch des Strafverfahrens in unserer Politik. Es muss als parteiischer, erbärmlicher Trick angesehen werden.“

Der Abgeordnete Ralph Norman: 

„Die Nachricht von einer möglichen Anklage gegen Präsident Trump ist nur ein WEITERES Beispiel für die Verwirrung der Linken. Dies ist ein kompletter Schwachsinn mit einem schwachen Fall… der Jahre zurückliegt… mit fragwürdigen Zeugen.“

Senator JD Vance wird weiterhin zu Trump stehen:

„Ich wurde von mehreren Reportern gefragt, ob eine Anklage mich dazu veranlassen würde, meine Unterstützung für Donald Trump zurückzunehmen. Die Antwort lautet: Auf keinen Fall. Eine politisch motivierte Anklage macht die Argumente für Trump stärker. Wir haben keine Gerechtigkeit in unserem Land, wenn sie von der Politik abhängt.“

Der republikanische Abgeordnete Alex Mooney:

„Das ist ungeheuerlich, wenn es stimmt. Der linke Staatsanwalt von Manhattan ähnelt Stalins Geheimpolizei, die nur Republikaner angreift und die Kriminalität explodieren lässt. Präsident Trump zu schikanieren, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken, ist der Plan der Linken.“

„Währenddessen schützt der tiefe Staat immer noch Hunter Biden und das Geld, das er aus dem Ausland einbrachte.“

Inzwischen machen sich auch linke Moderatoren wie der Schauspieler und Comedian Russell Brand allmählich Sorgen um ihr Land und die Justiz. Wie viele inzwischen ist er der Meinung, dass, wenn sie bei einem ehemaligen Präsidenten mit etwas durchkommen würden, das normalerweise nicht vor einem Gericht landet, sondern höchstens als Ordnungswidrigkeit gehandelt wird, dann würde das umso mehr noch in Zukunft für die Bevölkerung gelten.

Große Aufregung herrscht auch noch an anderer Stelle. Denn hat nicht eine Gruppe, die sich militärischer Geheimdienst nannte, bereits im Jahr 2019 einmal gesagt, dass die erste Anklageschrift und Verhaftung ein Massenerwachen auslösen würde?

Könnten wir das nicht gerade gut gebrauchen?

Es scheint tatsächlich so zu sein, dass etliche demokratische Wähler inzwischen anfangen, sich zu fragen, ob sie diesmal richtig gewählt haben. Sie hören inzwischen von allen Seiten, dass dies ein politischer Schauprozess werden soll, der nicht auf anklagbaren Fakten basiert, sondern auf dem Bemühen, einen starken Gegner durch die Justiz ausschalten zu lassen.

Letztendlich ist das ja bereits gelungen, wenn man bedenkt, dass kein Gericht im Jahr 2020 und im Januar danach das heiße Eisen anfassen wollte und alle Klagen damals abgelehnt wurden. Nicht mit der Begründung, die Beweise würden nicht ausreichen. Die hatte man sich gar nicht erst angeschaut. Sondern mit der Begründung, man sei nicht klageberechtigt. Anwälte, ganz normale Bürger, viele Staaten und selbst Donald Trump hatten eine Klage eingereicht. Es war ein repräsentativer Durchschnitt der Gesellschaft. Es ging darum, die Wahl 2020 offiziell überprüfen zu lassen. Trump hätte das Ergebnis anerkannt, aber die Demokraten stellten sich quer und mit ihnen die Gerichte, die das hätten übernehmen müssen.

Sie überprüfen sich selbst. Was dabei herauskommen würde, konnte man sich schon vorher denken.

Präsidentschaftswahl 2020: Oberster Gerichtshof prüft Klage wegen Nichtbeachtung des Beweismaterials

Bis hin zum Supreme Court in Washington DC, mit drei frisch von Trump eingesetzten neuen Richtern, gab es Ablehnungen.

Trump hat immer wieder gesagt, dass „sie“ nicht hinter ihm her sein würden, sondern hinter dem Volk.

Die Menschen sehen gerade den Dolch, der im Rücken ihres ehemaligen Präsidenten steckt, der gerade erst sagte, er würde sich immer schützend vor sie stellen. Sie fragen sich, was passiert, wenn er das nicht mehr kann?

Insgesamt gibt es aber auch viele positive Stimmen, die nun die Möglichkeit sehen, dass ein großer Teil der Bevölkerung aus seiner Komfortzone heraustreten könnte, falls Trump tatsächlich unter Zwang dem Gericht zugeführt werden würde.

Auch Kevin McCarthy, der republikanische Sprecher des Hauses hat sich bereits mehrfach zum Thema gemeldet:

Da haben wir es wieder – ein ungeheuerlicher Machtmissbrauch durch einen radikalen Staatsanwalt, der Gewaltverbrecher laufen lässt, während er politische Rache an Präsident Trump übt.

Ich weise die zuständigen Ausschüsse an, sofort zu untersuchen, ob Bundesmittel verwendet werden, um unsere Demokratie zu untergraben, indem man sich mit politisch motivierten Strafverfolgungen in Wahlen einmischt.

„Es spielt keine Rolle, ob es sich um Präsident Trump oder einen Demokraten handelt. Es sollte gleiche Gerechtigkeit in Amerika herrschen. Und hören Sie auf, auf Menschen loszugehen, weil Sie politische Differenzen haben. Ich treffe ständig Menschen, mit denen ich politische Differenzen habe. Ich respektiere ihre Meinung. Ich mag mit ihr nicht einverstanden sein, aber warum sollten Sie jemals versuchen, dann zum Gesetz zu greifen? Und es steht im direkten Widerspruch zu allem, was dieser Staatsanwalt von Manhattan verkündet hat. Er prahlt damit, dass er Straftaten zu Ordnungswidrigkeiten degradiert und keine Strafverfolgung betreibt. Wir haben die Kriminalität in New York beobachtet, wo die Menschen Angst haben, durch die Straßen zu gehen. Wir haben Kampagnen beobachtet. Und ich kann Ihnen sagen, einer der Gründe, warum wir in New York gewonnen haben, liegt darin, dass dieser Staatsanwalt die Bürger von New York nicht schützt. Und jetzt verbringt er seine Zeit mit dieser Sache?“

Ausblick

Manchmal erwachen wir unsanft. Aber wenigstens erwachen wir. Und es gibt Menschen, die dennoch auch dann für jeden neuen Tag dankbar sind und sich darauf freuen, dass sie ihn erleben dürfen. Denn wir sind mitten in einer Zeit des Umsturzes. Das ist nicht mehr zu verleugnen. Das Alte wird vergehen und das Neue bildet sich bereits. Nach Jahren des Zwangs drängt es die Menschheit nach Freiheit und die, die jetzt schon klarer sehen, werden sich hüten, ihre Augen noch einmal zu verschließen.

Ob es das „große Erwachen“ der Menschheit sein wird, weiß ich nicht. Aber dass jeder Einzelne nun für sich diese Chance ergreifen kann, das ist sicher.

Die Zeit der Veränderung ist gekommen. Das Bewusstsein verändert sich und das erreicht nur jeder für sich selbst. Das können wir nicht für andere tun. Wir können lediglich bemüht sein, dass wir zur kollektiven Energie so viel Gutes wie nur möglich beitragen. Und das geschieht von ganz allein, wenn wir selbst wachsen. Niemand hindert uns daran.

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Weiterführende Links:

Trump glaubt, dass er diesen Dienstag verhaftet wird

Donald Trump: Es gibt eine kriminelle Ermittlung gegen mich. Wieviel Angst müssen sie haben, dass sie nicht aufhören können? | Statement

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