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Meta kündigt Aufhebung der Sperre von Donald Trump an

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Kurz vor dem Beginn des Wahlkampfes dürfte Donald Trump sich freuen und eventuell seine Zurückhaltung gegenüber Facebook und Twitter aufgeben, wo er viele Millionen Follower hat, die es auch zu erreichen gilt. Es wäre ein Schritt in die richtige Richtung, wenn das stimmt, was man derzeit hört, nämlich, dass er wieder auf Twitter aktiv werden würde, wo er bereits freigeschaltet wurde.

 

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Jetzt will Meta folgen und somit stehen ihm auch seine vielen Millionen Follower auf Facebook zur Verfügung. Auf Alphabeths YouTube-Plattform kann er schon seit einer Weile wieder posten.

Zum Grund der damaligen Sperrung heißt es:

„Vor zwei Jahren haben wir unter extremen und höchst ungewöhnlichen Umständen gehandelt. Wir haben die Facebook- und Instagram-Konten des damaligen US-Präsidenten Donald Trump auf unbestimmte Zeit gesperrt, nachdem er am 6. Januar 2021 Menschen gelobt hatte, die im Kapitol an Gewalttaten beteiligt waren.“

Persönlich habe ich ein solches Lob nie gehört. Ganz im Gegenteil bat der Präsident damals darum, dass die Demonstranten friedlich bleiben mögen. Er wiederholte das, nachdem er erfahren hatte, dass im Kapitol gewaltsam eingebrochen wurde und bat sie, darum, nach Hause zu gehen.

Und nun hören oder lesen Sie bitte was Trump wirklich gesagt hat. Wir haben uns gewundert, denn wir sehen hier einen Aufruf zu Frieden und zur Gewaltlosigkeit. Diese Ansprache verschwand übrigens sofort nach dem Posten auf Twitter. 

„Ich kenne euren Schmerz. Ich weiß, dass ihr verletzt seid. Wir hatten eine Wahl, die uns gestohlen wurde. Es war eine erdrutschartige Wahl, und jeder weiß das, besonders die andere Seite, aber ihr müsst jetzt nach Hause gehen. Wir müssen Frieden haben. Wir müssen Recht und Ordnung haben, wir müssen die großartigen Menschen von Recht und Ordnung respektieren. Wir wollen nicht, dass jemand verletzt wird.

Es ist eine sehr schwierige Zeit. Es gab noch nie eine Zeit wie diese, wo so etwas passiert ist, wo sie es uns allen wegnehmen konnten, mir, euch, unserem Land, dies war eine betrügerische Wahl, aber wir können diesen Leuten nicht in die Hände spielen. Wir müssen Frieden haben. Also geht nach Hause. Wir lieben euch.

Ihr seid etwas ganz Besonderes. Ihr habt gesehen, was passiert. Ihr seht, wie andere behandelt werden, die so schlecht und so böse sind. Ich weiß, wie ihr[ euch fühlt. Aber geht nach Hause und geht in Frieden nach Hause.“

Ich habe sämtliche dieser Geschehnisse damals per Live-Übertragungen von dort Anwesenden, die das über YouTube streamten, mitbekommen. Wenn Trump seine Follower gelobt hat, dann bestimmt nicht diejenigen, die den Einbruch verübt haben. Tatsächlich haben seine Leute sogar versucht, das alles zu verhindern und die Kapitol-Polizei interessierte das nicht. Sie schauten einfach nur zu.

Wir haben schon mehrfach einige „Demonstranten“ gepostet, die vor laufender Kamera zugegeben haben, dass sie bezahlt wurden oder dass sie zur Antifa gehören. Dass es ein älterer Herr namens  Ray Epps war, der zum „Sturm auf das Kapitol“ aufgerufen hatte, bevor es losging und der nicht zu den inzwischen Hunderten im Gefängnis sitzenden Demonstranten gehört, die zum Teil einfach nur deshalb verhaftet wurden, weil man sie auf Bildern erkannte. Viele von ihnen waren gar nicht im Gebäude.

Dort soll auch niemand von der Antifa sitzen, hört man.

Ray Epps hatte man vor dem inzwischen von der Demokratischen Partei dominierten Kongress befragt, ob er denn vom FBI oder einer anderen Agentur eingeschleust war, weil das inzwischen von vielen vermutet wurde, und es genügte offenbar ein einfaches Nein von seiner Seite, um ihn wieder freizulassen, obwohl er bei den Demonstranten war und obwohl es eine aufgezeichnete Aufnahme von ihm gibt, wo er davon spricht, dass man ins Kapitol gehen müsse. Das FBI in der Anhörung zur Frage, ob er ein FBI-Agent sei: „Diese Frage kann ich nicht beantworten.“

Senator Cruz: „Es gibt eine Menge Leute, die verständlicherweise sehr besorgt über Herrn Epps sind. Ms. Sanborn, war Ray Epps ein FBI-Agent?“

Ms. Sanborn, FBI: „Sir, ich kann diese Frage nicht beantworten.“

Dass zwei Rohrbomben gefunden wurden, die bereits am Abend vor dem „Aufstand“ positioniert wurden, Beobachtungskameras zeigen den Täter, sollte Trump ebenfalls entlasten, denn das bedeutet, dass es eine Planung von – mit großer Wahrscheinlichkeit – einer anderen Seite gegeben hat.

Und da vermuteten Senatoren nach eigener Recherche der Ursache der Geschehnisse sogar, dass Nancy Pelosi davon gewusst haben könnte, denn warum würden sie sie sonst gefragt haben?

Derzeit untersucht das seit dem 3. Januar des Jahres republikanische Haus in einem Untersuchungsausschuss zum 6. Januar 2021, was wirklich geschah. Für Trump sieht es also gut aus, dass vor der Wahl 2024 hier noch eine Aufklärung zu seinen Gunsten erfolgt.

Metas Erklärung, warum sie Präsident Trump damals gesperrt haben, wie dieser Prozess abgelaufen ist und die Begründung, warum sie ihn heute wieder entsperren und welche  „Stolpersteine“ es für ihn als „Wiederholungstäter“ geben wird, lesen Sie hier übersetzt:

Meta – Erklärung zur Freischaltung von Donald Trump

Während Elon Musk auf Twitter von Anfang an sagte, dass er Donald Trump wieder freischalten würde, wird das Verhalten des Präsidenten während der vergangenen zwei Jahre also von Herrn Zuckerbergs Angestellten überprüft. Sie kommen zum Ergebnis, dass er nun weniger ein Risiko sein wird, aber gleichzeitig bekommt er mehr Hürden als andere, die nicht schon einmal gesperrt waren. Zitat:

„Für den Fall, dass Mr. Trump weitere verletzende Inhalte postet, werden die Inhalte entfernt und er wird je nach Schwere des Verstoßes zwischen einem Monat und zwei Jahren gesperrt.“

Nach meiner Einschätzung wird Donald Trump es sich zumindest sehr überlegen, ob er wirklich nach einem solchen Theater, bei dem er behandelt wird, wie ein unartiger Schüler oder gar verurteilter Straftäter nochmal auf Facebook etwas posten wird. Ich persönlich würde meinen Account nach einer solchen Ansage und der Freigabe freiwillig löschen. Ich bin gespannt, wie Trump darauf reagieren wird.

Falls er Facebook tatsächlich wieder nutzen sollte, dann aus politischen Gründen, denn für die Wahl 2024 benötigt er jede Möglichkeit, sich mit den potenziellen Wählern zu verbinden. Seine Position ist also etwas anders. Es sind auf Facebook immerhin noch über 30.000.000 Follower, die ihm treu geblieben sind. Jeder Werbefachmann würde ihm dazu raten, hier über seinen Schatten zu springen, um diese Menschen auch noch zu erreichen.

Letztendlich hat sich Meta mit dieser Erklärung zu Trump keinen großen Gefallen getan. Wir haben dann doch noch einen vernünftigen Satz gefunden, der eigentlich jede weitere Suspendierung und überhaupt jede Reglementierung außer Kraft setzen sollte. Dort steht:

„Der normale Stand der Dinge ist, dass die Öffentlichkeit auf unseren Plattformen von einem ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten und einem erklärten Kandidaten für dieses Amt hören sollte.“

Das ist absolut korrekt. Denn wenn man einem der beiden Kandidaten das Mikrofon abschaltet und nur noch der andere gehört wird, wie nennt man das? Stellen Sie sich einmal vor, man würde der CDU, der heutigen Opposition, keine Möglichkeit mehr geben, sich gegen die derzeitige Regierungspartei zu äußern. Jede Kritik würde sofort unter Shadow banning fallen oder würde gar gelöscht werden. Und es gäbe Strafen für Wiederholungen, die bis zum vollständigen Abschalten gehen würden.

Wie würde man das nennen? Vielleicht eine Diktatur der Medien, in diesem Fall gewisser sozialen Netzwerke?

Trump wollte die Befugnisse der sozialen Medien besser regulieren. Pelosis Haus war dagegen, er konnte sich nicht durchsetzen. Er argumentierte, dass sie Herausgeber wären und somit nicht mehr berechtigt, bestimmte Vergünstigungen zu bekommen. Ich kann mir vorstellen, dass das in einer nächsten republikanischen Legislatur nachgeholt werden wird. Dazu benötigt man noch die Mehrheit im Senat. Es könnte also noch zwei Jahre dauern.

Es sei denn, in der Zwischenzeit „wachen auch die Medien auf“, wenn sie erkennen, dass die Menschen sich nicht länger mehr in ihrer Meinungsfreiheit einschränken lassen. Und wenn sie sehen, dass sie von den geringer werdenden Werbeeinnahmen nicht mehr leben können, die dadurch entstehen, dass immer weniger Menschen auf ihre Seite gehen oder ihre Publikationen kaufen.

Das ist die Richtung, die ich derzeit überall auf der Welt sehe. Da geht es nicht nur um soziale Medien, denn  immer mehr Menschen üben auch Druck auf ihre jeweilige Regierung aus, wenn sie mit deren Entscheidungen nicht einverstanden ist. Selbst im kommunistischen Einparteienstaat China.

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Weiterführende Links zum Thema:

Unseren eigenen Rausschmiss aus Facebook, nur Tage vor der Wahl 2020, haben wir hier analysiert und kommentiert:

Videobeweis – Trump Supporter versuchten, den „Sturm aufs Kapitol“ zu verhindern

Und ewig grüßt das Murmeltier …

„Dieses Impeachment ist ein Rohrkrepierer und bis Sonntag vorbei“

Wusste Pelosi bereits vorher vom „Sturm aufs Kapitol“? Republikaner stellen ihr Fragen | deutsche Übersetzung

 

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