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FISA

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ObamaGate ist nicht vergleichbar mit Watergate. Watergate ist nichts dagegen, sagen vermeintliche Kenner der Materie. Und Trump sagt das auch. ObamaGate soll heute noch veröffentlicht werden. Wahrscheinlich stark geschwärzt, sodass man die wichtigsten Teile nicht sehen kann. Audio So ist das, wenn eventuell noch Anklagen anhängig sind. Dann muss das so sein. Das Wort ObamaGate tauchte am 10. Mai 2020 zum ersten Mal auf Donald Trumps Twitter-Account auf. Donald Trump schrieb es in großen…

Heute Nacht erhielten wir die Nachricht, dass der Supreme Court in Washington DC, also der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten, die Klage von Texas abgelehnt hat. Audio Die Begründung lautet folgendermaßen: https://twitter.com/SCOTUSblog/status/1337546093102510080 Übersetzung: Freitag, 11. Dezember 2020 Beschluss in anhängigem Fall 155, Orig. Texas gegen Pennslvania, et al. Der Antrag des Bundesstaates Texas auf Zulassung zur Einreichung einer Klage wird wegen mangelnder Klagebefugnis gemäß Artikel III der Verfassung abgelehnt. Texas hat kein gerichtlich…

Am Dienstag kündigte Donald Trump, kaum dass er aus dem Krankenhaus entlassen war, in das er wegen ‚Corona‘ eingeliefert worden war, die Deklassifizierung einiger Dokumente an. „Ich habe die vollständige Deklassifizierung aller Dokumente, die sich auf das größte politische Verbrechen in der amerikanischen Geschichte, den Russland-Hoax, beziehen, vollständig genehmigt. Ebenso den E-Mail-Skandal um Hillary Clinton. Keine Schwärzungen!“ Auch wenn die deutschen Medien darüber schweigen und sich lieber darüber unterhalten, wie schrecklich es sei, dass…

Justizminister Barr hatte versprochen, herauszufinden, wie es zu dem Russen-Dossier, FISA und Mueller-Report kommen konnte. Er wollte die Ursprünge erforschen. Nun gibt es erste Ergebnisse. Die Protagonisten dazu heißen James Comey und Andrew MacCabe vom FBI und Loretta Lynch und Rod Rosenstein vom Justizministerium. Nun sieht es ganz so aus, als würden die besagten Personen Schwierigkeiten bekommen, denn die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass die FISA-Anträge zur Überwachung von Carter Page, einem Kampagnenmitglied des damaligen Präsidentschaftskandidaten…

Es beginnt, schreibt QAnon und er meint FISA. Staatsanwalt John Durham, der im Auftrag des Justizministers, William Barr, die Ursprünge des Steele Dossiers untersucht, das zu den FISA-Überwachungsanträgen geführt hat, soll dabei sein, die ersten Zeugenbefragungen einer Grand Jury zu übergeben. Audio Jetzt auch als Video Mehrere DC Grand Jury-Zeugen-Vorladungen wurden im Namen des US-Staatsanwalts John Durham erlassen. Q QAnon verlinkt diesen Beitrag: https://twitter.com/greggers4usa/status/1248701382166798342 John Solomon hat gerade in einem Interview mit Sean Hannity…

Audio Jetzt auch als Video Gestern Nachmittag wurde der lang erwartete FISA-Report endlich publiziert.  Er brachte zu Tage, was viele sowieso geahnt haben: Das FBI hat Fehler gemacht. Die Agentur ist zum Beispiel sehr leichtfertig mit Informationen umgegangen und hat bereits drei MOnate später gewusst, dass die Beweise für die Spionage eines Kampagnenmitglieds von Trump nicht echt sind. Im Januar wurde das sogenannte Steele-Dossier von dem Hauptinformanten revidiert, aber dennoch gab es danach drei weitere…

Audio Jetzt auch auf Video Während immer noch auf die heute geplante Veröffentlichung des FISA-Reports gewartet wird, überschlagen sich die Meldungen. CNN behauptet, dass es den Report bereits kennt und er sei sehr harmlos. Alles Paletti. Das Steele-Dossier, welches die Grundlage die FISA-Überwachungsanträgen war, wäre ausreichend gewesen und es sei völlig legitim, dass Carter Page, ein Kampagnenmitglied von Donald Trump, daraufhin überwacht worden wäre. Das würde bedeuten, dass das FISC, das Gericht, dass diese Anträge…

Audio Adam Schiff sah beim gestrigen Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump gar nicht gut aus. Am fünften Tag des weltweit beobachteten, von den amerikanischen Demokraten inszenierten Polittheaters, in dem der Präsident die Hauptrolle spielt, sah man ihn eher besorgt. Wie schon die Tage zuvor, gab es nicht wirklich ein Ergebnis, das die Amtsenthebung von Donald Trump rechtfertigen würde, den man – entgegen dem Willen von 63 Millionen Wählern – partout nicht als seinen Präsidenten anerkennen will.…

Audio Senator Lindsey Graham kündigte am Montag an, dass Generalinspektor Michael Horowitz am 11. Dezember zu seinen Ermittlungen bezüglich des FISA-Missbrauchs öffentlich aussagen wird. Bereits im März bat der Senator Justizminister Barr um die Herausgabe der Dokumente – nun hat Barr offenbar nachgegeben. Den Brief an Barr gibt es hier in deutscher Übersetzung: https://tagesereignis.de/2019/03/politik/fisa-senator-lindsey-graham-fordert-von-justizminister-barr-die-herausgabe-der-dokumente-deutsche-uebersetzung/9380/ Das ist eine kleine Sensation, denn nach etlichen Ankündigungen vermeintlicher Informanten, die alle ins Leere liefen, ist dies die erste offizielle…

Es scheint loszugehen. Generalinspektor Horowitz hat seinen Bericht nun endlich beendet, nachdem er im Juni 2019 noch weitere Informationen bekommen hat. Es wird damit gerechnet, dass die Freigabe, sowohl von FISA als auch der IG-Bericht, Anfang Oktober sein wird. https://www.youtube.com/watch?v=_A9zp2H4GxA Damit wird endlich wahr, was schon lange geplant ist und von Trump  und einer Reihe von Ausschüssen des Kongresses bereits 2018 gefordert wurde. Auf Antrag einer Reihe von Ausschüssen des Kongresses und aus Gründen der…