Lindsay Graham – Tagesereignis

Politik und Gesellschaft 15. Dezember 2020

Lasst die Spiele beginnen!

Eigentlich heißt es, dass das Wahlmänner-Kollegium nicht wirklich viel zu sagen hat. Die Wahl sei vorbei, nachdem der letzte Wähler seine Stimme abgegeben hat. Stichtag wäre der erste Dienstag im November. Audio Das Wahlkollegium würde lediglich die Auszählung bestätigen. Und so war es auch diesmal. Trotz der vielen Anhörungen in den Swing-Staaten, denen Wahlunregelmäßigkeiten vorgeworfen wird und trotz der scheinbar sehr überzeugten Senatoren im Justizausschuss der Staaten, die unbedingt etwas tun wollten, damit die eigenen…

Politik und Gesellschaft 18. Juli 2020

Deklassifizierung enthüllt wichtigen Etappensieg für Trump: FISA-Anträge waren rechtswidrig

Justizminister Barr hatte versprochen, herauszufinden, wie es zu dem Russen-Dossier, FISA und Mueller-Report kommen konnte. Er wollte die Ursprünge erforschen. Nun gibt es erste Ergebnisse. Die Protagonisten dazu heißen James Comey und Andrew MacCabe vom FBI und Loretta Lynch und Rod Rosenstein vom Justizministerium. Nun sieht es ganz so aus, als würden die besagten Personen Schwierigkeiten bekommen, denn die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass die FISA-Anträge zur Überwachung von Carter Page, einem Kampagnenmitglied des damaligen Präsidentschaftskandidaten…

Politik und Gesellschaft 15. Mai 2020

QDrop: Schnallt euch an, es kommen überwältigende Beweise

Trumps Administration attackiert dessen Vorgänger weiterhin massiv. Wenngleich Lindsay Graham, Vorsitzender des Juristischen Ausschusses des Senats, davor warnt, Obama vor den Kongress zu laden, wie Trump es sich wünscht, so werden spätestens 2021 neue Zeiten anbrechen, wenn Chuck Grassley wieder den Vorsitz übernehmen wird. Audio Jetzt auch als Video Grassley führte bereits die harten Verhandlungen, die den beiden Richtern Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh den lebenslangen Sitz beim Supreme Court einbrachten. Seit 1981 sitzt er…

Analyse 1. März 2020

Donald Trump: „Ich habe nicht gewusst, dass der Sumpf so tief ist“

Donald Trump hat bereits 2015 ganz genau gewusst, was er als Präsident machen würde. Was das sein würde, hat er in einem kleinen Clip aus 2015 sehr überzeugend und mit einer guten Portion Talent dargestellt. Audio Jetzt auch als Video Er spielt dort den Präsidenten der Vereinigten Staaten – wie könnte es anders sein. Da sitzt er also, zwei Jahre nach seiner Amtseinführung, inmitten seines Kabinetts und fragt sie ab: Wie sieht es aus in…

Politik und Gesellschaft 27. Januar 2020

Graham: „Der Präsident wird aus diesem Prozess gestärkt hervorgehen“ – Trumps Beliebtheit trotz Impeachment ungebrochen

„Jedes Mal, wenn sie – gemeint sind die Demokraten – gegen Präsident Trump vorgehen, fliegt der Bumerang wieder zu ihnen zurück. Und diesmal wird das passieren: Der Präsident wird stärker sein als je zuvor.“ Audio Jetzt auch als Video Senator Lindsay Graham, der seit Januar 2019 den Vorsitz im Justizausschuss des Senats innehat, dürfte mit dieser Analyse richtig liegen. Graham war lange Zeit ein erbitterter Gegner Trumps, bis ein sichtbarer Wandel bei dem Prozess gegen…

Politik und Gesellschaft 22. Januar 2020

Pelosi über Trump: Er ist für immer angeklagt worden, das können sie niemals auslöschen

Nancy Pelosi, die Dritte in der Hierarchie der Vereinigten Staaten, welche nach einem Ausscheiden von Präsident Donald Trump und seinem Vize Mike Pence als amtierende Präsidentin fungieren würde, hat endlich erreicht, dass zumindest einer von beiden angeklagt worden ist: Donald Trump. Wegen Amtsmissbrauch und Missachtung des Kongresses. Audio Jetzt auch als Video Beides sind Anklagepunkte, die von der Verfassung nicht unterstützt werden, erklärte Alan Dershowitz, Verfassungsrechtler und Demokrat, mehr als nur einmal. Er wird Donald…

Politik und Gesellschaft 27. Dezember 2019

Die Impeachment-Farce: Aus Jägern werden nun Gejagte

Audio Jetzt auch als Video Trump: „Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann nennen sie dich einen Rassisten und dann gewinnst du.“ Dieses Video wurde offenbar von Twitter blockiert, als Trump es postete. Es ist eines der kleinen Werbevideos, mit denen er oft sehr zeitnah auf Geschehnisse reagiert. Sie sind kaum länger als eine Minute und in der Regel sehr aussagekräftig. Dieses hier benötigt nicht mehr Worte, als die oben bereits genannten…

Politik und Gesellschaft 19. November 2019

Endlich! Es gibt am 11. Dezember eine öffentliche Anhörung zu den FISA-Ermittlungsergebnissen

Audio Senator Lindsey Graham kündigte am Montag an, dass Generalinspektor Michael Horowitz am 11. Dezember zu seinen Ermittlungen bezüglich des FISA-Missbrauchs öffentlich aussagen wird. Bereits im März bat der Senator Justizminister Barr um die Herausgabe der Dokumente – nun hat Barr offenbar nachgegeben. Den Brief an Barr gibt es hier in deutscher Übersetzung: https://tagesereignis.de/2019/03/politik/fisa-senator-lindsey-graham-fordert-von-justizminister-barr-die-herausgabe-der-dokumente-deutsche-uebersetzung/9380/ Das ist eine kleine Sensation, denn nach etlichen Ankündigungen vermeintlicher Informanten, die alle ins Leere liefen, ist dies die erste offizielle…

Politik und Gesellschaft 6. Oktober 2018

Q: Seid ihr bereit für die Verhaftungen? – Brett Kavanaugh ist eine Runde weiter.

Gute Nachrichten für Brett Kavanaugh: Mit 51 zu 49 Stimmen wurde heute dafür gestimmt, dass am Samstag die endgültige Abstimmung sein kann, damit er als neuer Richter für den Obersten Gerichtshof der USA, den Supreme Court, bestellt und vereidigt werden kann. Very proud of the U.S. Senate for voting “YES” to advance the nomination of Judge Brett Kavanaugh! — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 5, 2018 Donald Trump ist stolz auf den Senat, der mit…