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Justizminister Barr hatte versprochen, herauszufinden, wie es zu dem Russen-Dossier, FISA und Mueller-Report kommen konnte. Er wollte die Ursprünge erforschen. Nun gibt es erste Ergebnisse. Die Protagonisten dazu heißen James Comey und Andrew MacCabe vom FBI und Loretta Lynch und Rod Rosenstein vom Justizministerium. Nun sieht es ganz so aus, als würden die besagten Personen Schwierigkeiten bekommen, denn die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass die FISA-Anträge zur Überwachung von Carter Page, einem Kampagnenmitglied des damaligen Präsidentschaftskandidaten…

General Michael Flynn verließ gestern strahlend den Gerichtssaal. Das Berufungsgericht des DC Circuit Court of Appeals entschied, dass sein Fall beendet werden kann und dem Antrag des DOJ, die Anklage fallen zu lassen, stattgegeben wird. Audio Jetzt auch als Video Nachdem sich im Mai 2020 sogar das Justizministerium für den General eingesetzt hatte und den Fall niederlegen wollte, stellte sich Bundesrichter Emmet Sullivan quer und wollte nicht. Der Vorwurf lautete, Flynn habe das FBI bezüglich…

In einem kürzlichen Interview mit Fox News erklärte der amerikanische Justizminister, Bill Barr, dass die Ergebnisse der Ermittlung durch Staatsanwalt John Durham „sehr beunruhigend“ seien. Audio Jetzt auch als Video   Auf Befragen teilte er mit, dass es hier auch durchaus um allgemein bekannte Namen gehen würde. Allerdings wären die an der Spitze noch nicht dabei. In einem anderen Interview erklärte er einmal, dass er nicht in die Wahl 2020 eingreifen möchte, mit Dokumenten, die…

Die Aussage des amerikanischen Justizministers, William Barr, dass  weder Joe Biden noch Barack Obama von ihm oder seinem Staatsanwalt, John Durham, schlechte Nachrichten erhalten würden,  hat viele verwirrt. Audio Jetzt auch als Video  Manchmal muss man genau hinhören, denn Barr beschränkte diese Aussage auf ein „jetzt“ und „vor der Wahl“. Hier kann man das nachlesen: https://tagesereignis.de/2020/05/politik/qdrop-zu-obama-und-biden-die-sind-jetzt-noch-nicht-dran/15791/ Das ist eine klare Formulierung, aus der lediglich hervorgeht, dass sein Justizministerium die Füße bis zur Wahl stillhalten wird,…

„Glauben die Menschen wirklich, dass diejenigen, die für den versuchten Coup gegen eines rechtmäßig gewählten Präsidenten verantwortlich zeichnen, ungestraft davonkommen?“ Audio Jetzt auch als Video Das wäre das Ende der konstitutionellen Republik, wenn es keine gleiche Justiz unter dem Gesetz gäbe und man ’sie‘ nicht zur Verantwortung ziehen würde. Dann könnten ’sie‘ ungestraft entkommen, schreibt . Und: Enjoy the show! Habt Spaß beim Zuschauen! Das ist ein Drop vom 6. Dezember 2019, den wieder hervorholte.…

Während die Demokraten versuchen, zu retten, was es noch zu retten gibt, indem sie – ziemlich versteckt – beschlossen haben, dass auch bei der nächsten Wahl keine Wähler-Identifikation notwendig ist, arbeitet die Trump-Administration unbeirrt fleißig weiter. Audio Jetzt auch als Video QAnon gibt uns auch gerade wieder einen wichtigen Hinweis. Denn nichts anderes macht er. Kurze, kleine Infos, oft als Frage gestellt. Aber wir wissen bereits, dass bei ihm die Frage bereits die Antworten enthält.…

Audio Jetzt auch auf Video Während immer noch auf die heute geplante Veröffentlichung des FISA-Reports gewartet wird, überschlagen sich die Meldungen. CNN behauptet, dass es den Report bereits kennt und er sei sehr harmlos. Alles Paletti. Das Steele-Dossier, welches die Grundlage die FISA-Überwachungsanträgen war, wäre ausreichend gewesen und es sei völlig legitim, dass Carter Page, ein Kampagnenmitglied von Donald Trump, daraufhin überwacht worden wäre. Das würde bedeuten, dass das FISC, das Gericht, dass diese Anträge…

Es scheint loszugehen. Generalinspektor Horowitz hat seinen Bericht nun endlich beendet, nachdem er im Juni 2019 noch weitere Informationen bekommen hat. Es wird damit gerechnet, dass die Freigabe, sowohl von FISA als auch der IG-Bericht, Anfang Oktober sein wird. https://www.youtube.com/watch?v=_A9zp2H4GxA Damit wird endlich wahr, was schon lange geplant ist und von Trump  und einer Reihe von Ausschüssen des Kongresses bereits 2018 gefordert wurde. Auf Antrag einer Reihe von Ausschüssen des Kongresses und aus Gründen der…

John Ratcliffe, Mitglied des juristischen Komitees des Repräsentantenhauses, erklärte am Montag in einem Interview mit Fox News, dass Generalinspektor Michael Horowitz seine Untersuchung in den FISA-Missbrauch abgeschlossen habe. Es würde nicht gut aussehen für einige Demokraten. Der Bericht dazu würde gerade erstellt werden. Bereits Ende Mai, Anfang Juni wurde mit der Veröffentlichung dieser Ergebnisse gerechnet, aber dann soll Horowitz kurz vor der Publikation neue Informationen erhalten haben, die erst noch überprüft und gegebenenfalls in den Bericht eingefügt…

In den USA verliert die Demokratische Partei offenbar immer mehr an Boden, nachdem sie das offizielle Endergebnis der Ermittlungen von Robert Mueller nicht  anerkennen wollen, sondern dort weitermachen, wo der aufgehört hat. Nämlich bei: Keine Kollusion mit den Russen, keine Justizbehinderung.   Das kann nicht sein, denn schließlich haben sie es über zwei Jahre lang rauf und runter gebetet und gar behauptet, dass sie Beweise für ihre Anschuldigungen hätten. Am 22. März hat sich das…