Rod Rosenstein – Tagesereignis

Politik und Gesellschaft 29. September 2020

Wichtiger QDrop: Google, Internet, CIA, NSA, DARPA und anderen Agenturen

Welche Rolle spielt die größte Suchmaschine der Welt in der Spionageaffäre um Donald Trump? Die Vorlage dazu lieferten die FISA-Überwachungsanträge, unterschrieben von James Comey, Andrew McCabe, Rod Rosenstein und Sally Yates. Die beiden ersten waren die beiden Direktoren des FBI, Sally Yates war Stellvertretende Justizministerin unter Obama und Rod Rosenstein war Stellvertretender Justizminister unter Jeff Sessions und William Barr. , der White House Whistleblower, macht nun wieder auf FISA aufmerksam mit einem ganz besonderen Drop:…

Analyse 28. Juni 2019

QAnon: Wir sind in Bereitschaft

QAnon meldet sich heute nach einer 32tägigen Schreibpause zurück. Es gibt nur wenige Sätze zu lesen, die viel Spielraum zur Interpretation lassen. Im ersten Tweet fordert er die Amerikaner auf, bereit zu sein. Das wäre nicht das erste Mal. Das kam schon öfter. Und zwar immer dann, wenn es hieß, dass die Veröffentlichungen vor der Türe stehen würden. Veröffentlicht werden sollen gewisse Untersuchungsberichte zur Wahl 2016, bei denen heute bereits feststeht, dass die Demokraten und…

Politik und Gesellschaft 11. Juni 2019

Meadows: Veröffentlichung des IG-Horowitz Reports wird sich verzögern. Es gibt neues Beweismaterial.

Der bis spätestens Anfang Juni erwartete Bericht des Generalinspektors Michael Horowitz wird wahrscheinlich noch etwas länger auf sich warten lassen, erklärte der republikanische Abgeordnete Mark Meadows, Vorsitzender des House Freedom Ausschusses, in einem Interview mit Maria Bartiromo von Fox News. Horowitz habe neue Informationen erhalten, die er jetzt noch in den Bericht mit einarbeiten müsste. Das Zeitfenster, das sich Justizminister William Barr gewünscht hatte, würde somit überschrieben werden. https://www.youtube.com/watch?v=-oPP45cYqLs Horowitz untersucht seit März 2018 unter anderem…

Politik und Gesellschaft 30. Mai 2019

Statement von Sonderermittler Robert Mueller zum Report – deutsche Übersetzung

Heute gab Robert Mueller ein letztes Statement vor der Presse ab, bevor er offiziell abdankte. Für ihn zumindest ist diese Untersuchung vorbei. Es sei Zeit, dass die Demokraten dies auch bemerkten und nach vorne schauen, meinte Trumps Wahlleiter für 2020, Brad Parscale. Es sei Zeit, dass der SWAMP, der Sumpf in DC, den Präsidenten bei seiner Arbeit nicht mehr störe, sodass er weiter für das Wohl Amerikas sorgen könne. https://twitter.com/parscale/status/1133766484004691971 Robert Mueller, der fast zwei…

Politik und Gesellschaft 10. Mai 2019

USA – Barr und Sessions überschütten Rod Rosenstein bei seiner feierlichen Abschieds-Zeremonie mit Laudationes

Rod Rosenstein wurde heute mit allen Ehren verabschiedet. Es sei ganz und gar nicht normal, dass ein stellvertretender Justizminister eine solche feierliche Zeremonie bekäme, hörte man einen der Redner sagen. Die Laudationes nahmen kein Ende. Es sprachen Kollegen aus dem Justizministerium in den höchsten Tönen von ihm. Wenn das alles wahr ist, dann wäre Rod Rosenstein ein Vorzeigechef, Vorzeigekollege und Vorzeigevater und -ehemann. Es wurde der scharfe Verstand des Juristen gelobt, sein Urteilsvermögen, sein Witz,…

Politik und Gesellschaft 5. Mai 2019

Das As im Ärmel von Assange könnte Trumps “I love Wikileaks!” sein

Nach dem Londoner Urteil gegen Assange, der durch sein Asyl in der Botschaft von Ecuador 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen hat und deshalb gerade erst zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt wurde, gibt es nun Proteste mit der Aufschrift: „Journalismus ist keine Straftat!“ In einem Atemzug mit Assange nennt man dabei Chelsea Manning, die 2010 zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Sie kam Im Januar 2017 durch einen Gnadenakt von Obama, ausgeführt drei Tage vor Beendigung seiner Regentschaft,…

Politik und Gesellschaft 30. April 2019

Rod Rosenstein geht – Sein Abschiedsbrief an den Präsidenten auf deutsch

Er hatte es schon lange in der Tasche, dieses Kündigungsschreiben. Bereits im September glaubte er, man würde ihn feuern, nachdem die New York Times einen Artikel veröffentlichte, nach welchem ihnen zugetragen worden ist, dass Rod Rosenstein vorhabe, den Präsidenten durch den 25. Verfassungszusatz aus dem Amt zu hieven. Dieser Verfassungszusatz darf bei Unfähigkeit im Amt angewendet werden. Das kann Krankheit sein, Tod oder einfach nur das Unvermögen, das Amt des Präsidenten auszuüben. Aber nichts geschah.…

Politik und Gesellschaft 21. April 2019

QAnon: Wird Rod [Rosenstein] uns demnächst verlassen?

Ein neuer Drop von QAnon zeigt deutlicher, wer der Nächste ist, der gehen muss: Rod Rosenstein. Er steht, zusammen mit Sonderermittler Mueller in den bekannten [eckigen] Klammern, von denen es bei QAnon heißt, dass dieser Mensch auf irgendeine Weise angezählt ist. Droht nun der endgültige Rauswurf für Rosenstein, dessen Abgang sich schon so lange dahinzieht? [S. 11] Vorherige Klassifizierung von „Geltungsbereich“ >[RR] nach [MUELLER]. Das Scope Memo [hervorgehoben im Bericht von Mueller] bestätigt, dass das…

Politik und Gesellschaft 19. April 2019

QAnon nach dem Mueller Report: Nichts kann das aufhalten, was jetzt folgen wird.

Sehr ausdrücklich hatte Justizminister William Barr gestern, als er eine kurze Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Mueller-Reports gab, Rod Rosensteins Rolle gelobt, der mit ihm “einer Meinung sei”, dass Donald Trump keine Justizbehinderung begangen hat. Rod Rosenstein hörte mit unbewegter Mine zu, da war kein freudiges Aufblitzen ob des Lobes und das war schon auffällig. Normalerweis nickt in solchen Fällen der Mensch zustimmend, wir können das kaum verhindern, aber Rosenstein stand starr wie eine Statue und…

Politik und Gesellschaft 30. März 2019

USA – Rod Rosenstein bleibt stellvertretender Justizminister. Was sagt Q dazu?

Im Februar 2019 erklärte Rod Rosenstein der University of Pennsylvania, dass seine Zeit im Justizministerium zu Ende gehen würde. Das war eine klare Ansage und der Termin stand auch schon fest: Mitte März sollte das von vielen lange erwartete Ereignis stattfinden. Rosenstein hat ein 14tägiges Kündigungsrecht, aber es heißt, er habe noch immer nicht um seine Entlassung gebeten. Mittlerweile waren der neue Justizminister, William Barr, und Präsident Donald Trump nicht untätig und haben bereits einen…